Rechtsprechung
   BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 11/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1104
BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 11/16 R (https://dejure.org/2017,1104)
BSG, Entscheidung vom 25.01.2017 - B 6 KA 11/16 R (https://dejure.org/2017,1104)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2017 - B 6 KA 11/16 R (https://dejure.org/2017,1104)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen - bedarfsunabhängige Ermächtigung auf der Grundlage bundesmantelvertraglicher Bestimmungen - Nichtanwendung des Grundsatzes des Vorrangs der persönlichen Ermächtigung von Ärzten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen - bedarfsunabhängige Ermächtigung auf der Grundlage bundesmantelvertraglicher Bestimmungen - Nichtanwendung des Grundsatzes des Vorrangs der persönlichen Ermächtigung von Ärzten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 82 Abs 1 SGB 5, § 87 Abs 1 SGB 5, § 87 Abs 2 SGB 5, § 98 Abs 2 Nr 11 SGB 5, § 135 Abs 2 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen - bedarfsunabhängige Ermächtigung auf der Grundlage bundesmantelvertraglicher Bestimmungen - Nichtanwendung des Grundsatzes des Vorrangs der persönlichen Ermächtigung von Ärzten

  • Jurion

    Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; Anforderungen an die Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen; Anwendbarkeit des Grundsatzes des Vorrangs der persönlichen Ermächtigung von Ärzten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

  • rechtsportal.de

    Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen - bedarfsunabhängige Ermächtigung auf der Grundlage bundesmantelvertraglicher Bestimmungen - Nichtanwendung des Grundsatzes des Vorrangs der persönlichen Ermächtigung von Ärzten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte, Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • seufert-law.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Institutsermächtigung bei Leistungen, die besonderen Qualifikationsanforderungen unterliegen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.01.2017" von PD Dr. Angie Schneider, original erschienen in: NZS 2018, 410 - 414.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 122, 264
  • NZS 2018, 410



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 2/16 R

    Vertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche

    Der Feststellung, dass der die Erweiterung der Ermächtigung ablehnende Bescheid des Beklagten rechtswidrig war, steht nicht entgegen, dass eine (Instituts-)Ermächtigung zur Erbringung onkologischer und hämato-onkologischer Leistungen schon dem Grunde nach nur mit einer Inhaltsbestimmung hätte erteilt werden dürfen (zur Erforderlichkeit einer Inhaltsbestimmung als Voraussetzung für die Erteilung einer Institutsermächtigung bei qualifikationsabhängigen Leistungen siehe das Urteil des Senats vom heutigen Tag - B 6 KA 11/16 R) , denn jedenfalls ist der zugrunde liegende Ermächtigungsbescheid insoweit bestandskräftig geworden.
  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R

    Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre

    aa) Eine Beschränkung des belegärztlichen Versorgungsauftrags in quantitativer Hinsicht ergab sich hier bereits aus den Festlegungen des Bescheids der Beklagten vom 17.10.2001 über die Belegarztanerkennung des Dr. K ... Die dortige Regelung, dass für die genehmigte belegärztliche Tätigkeit "die derzeit im Krankenhausbedarfsplan des Saarlandes für das S. Krankenhaus N. ausgewiesenen fünf HNO-heilkundlichen Belegbetten" zur Verfügung stehen, ist als Inhaltsbestimmung der erteilten Genehmigung anzusehen, die deren Reichweite näher umschreibt (zur Inhaltsbestimmung vgl BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R - BSGE 122, 55 = SozR 4-2500 § 103 Nr. 22, RdNr 14; BSG Urteil vom 25.1.2017 - B 6 KA 11/16 R - RdNr 27, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5540 § 5 Nr. 2 vorgesehen; s auch Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 32 RdNr 4).
  • BSG, 03.05.2018 - B 3 KR 13/16 R

    Anspruch auf Erteilung von Auskünften und Nachweisen zu Preisen für

    Entsprechendes hat die höchstrichterliche Rechtsprechung auch schon in anderen Bereichen des Leistungserbringungsrechts angenommen (vgl zB BSG Urteil vom 25.1.2017 - B 6 KA 11/16 R - SozR 4-5540 § 5 Nr. 2 RdNr 30 f , auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; vgl auch LSG Niedersachsen-Bremen vom 24.1.2018 - L 2 R 245/17 - NZS 2018, 334 = Juris RdNr 58 ) .
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