Rechtsprechung
   BSG, 25.02.2010 - B 13 R 147/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3023
BSG, 25.02.2010 - B 13 R 147/08 R (https://dejure.org/2010,3023)
BSG, Entscheidung vom 25.02.2010 - B 13 R 147/08 R (https://dejure.org/2010,3023)
BSG, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - B 13 R 147/08 R (https://dejure.org/2010,3023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 243 Abs 2 Nr 3 SGB 6 vom 20.12.2000, § 91 S 1 SGB 6, § 58 Abs 1 EheG 1946, § 59 Abs 1 EheG 1946, § 59 Abs 2 EheG 1946
    Geschiedenenwitwenrente - Berechnung des Unterhaltsanspruchs - Aufteilung einer Witwenrente

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente; Ermittlung des angemessenen Unterhalts nach der Anrechnungsmethode bzw. Differenzmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente; Ermittlung des angemessenen Unterhalts nach der Anrechnungs- bzw. Differenzmethode

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2014 - L 18 KN 61/13

    Gewährung von (großer) Witwenrente bei Hinzutreten einer weiteren

    Wie sich auch aus dem unterschiedlichen Wortlaut der ersten und der zweiten Alternative des § 243 Abs. 2 Nr. 3 SGB VI ergibt, verbietet sich dabei eine starre, schematische, auf ein Jahr fixierte Handhabung (BSG, Urteile vom 16.3.2006, Aktenzeichen (Az) B 4 RA 15/05 R, 28.2.1990, Az 8 RKn 3/89, und 25.2.2010, Az B 13 R 147/08 R, Rdnr 27).

    Daraus lässt sich aber zur Überzeugung des Senats nicht (mit hinreichender Sicherheit) schließen, dass die Klägerin dauerhaft - auch für den Fall eigener Not und geänderter wirtschaftlicher Verhältnisse (vgl hierzu BSG, Urteile vom 25.2.2010, Az B 13 R 147/08 R, Rdnr 35, vom 27.2.1980, Az 1 RJ 22/79, Rdnr 19, und vom 9.2.1984, Az 11 RA 84/82, Rdnr 17) - auf Unterhalt verzichtet hat.

    Andererseits ist zu berücksichtigen, dass der Witwenrentenanspruch der Beigeladenen gerade die Geschiedenen im Rentenalter für die typischen Einbußen entschädigen soll, die sie wegen der Scheidung der Ehe ohne Versorgungsausgleich in ihrer eigenen Rente hinnehmen mussten (BSG, Urteil vom 25.2.2010, Az B 13 R 147/08 R, Rdnr 37).

  • LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2010 - L 5 KR 61/09

    Sozialversicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Daher besteht Einigkeit, dass § 45 SGB X in Drittwiderspruchs- bzw. -klagefällen nicht die Eigenschaft als Rechts- (Ermächtigungs-)grundlage für die Rücknahme rechtswidriger begünstigender Bescheide verliert (BSG, Urteile vom 25. Februar 2010 - B 13 R 147/08 R - und vom 9. Juni 1999 - B 6 KA 76/97 R -, beide veröffentlicht in juris; Waschull in LPK-SGB X, 2. Auflage 2007, § 49 Rdnr. 13 m.w.N.).

    Die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts ist eine gebundene Entscheidung, sofern ein Dritter den Verwaltungsakt in zulässiger Weise und materiell-rechtlich begründet angefochten hat (wie hier offenbar auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. April 2009 - L 4 KR 229/07 - und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Dezember 2009 - L 5 KR 124/09 -, beide veröffentlicht in juris; ausdrücklich offen gelassen im Urteil des BSG vom 25. Februar 2010 - B 13 R 147/08 R, veröffentlicht in juris, Rdnr. 60).

  • LSG Baden-Württemberg, 05.04.2011 - L 11 KR 965/09

    Sozialversicherungspflicht - Statusfeststellungsverfahren - Aufhebung einer

    Dies beseitigt nicht die Eigenschaft der Vorschrift des § 45 SGB X als (nach § 39 Abs. 2 SGB X erforderliche) Rechtsgrundlage für die Rücknahme rechtswidriger begünstigender Bescheide (BSG, Urteil vom 25. Februar 2010 - B 13 R 147/08 R = veröffentlicht in Juris Rdnr 61; Waschull in LPK-SGB X, 3. Auflage 2011, § 49 Rdnr 13; Merten in Hauck/Noftz, § 49 SGB X Rdnr 4, Stand 2007).
  • LSG Hamburg, 28.06.2012 - L 1 KR 92/10
    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in seinem Urteil vom 25. Februar 2010 (B 13 R 147/08 R - Juris; ebenso: Merten in Hauck/Noftz, SGB X, § 49 Rn. 13; Steinwedel in Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, Bd. 2, § 49 SGB X, Rn. 7; Schütze in von Wulffen, SGB X, § 49 Rn. 2) an, wonach die Regelung des § 49 SGB X keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage für die Aufhebung oder Rücknahme von Verwaltungsakten darstellt, da sie selbst keine tatbestandlichen Voraussetzungen hierfür enthält.

    Sie beseitigt somit nicht die Eigenschaft von § 45 SGB X als Ermächtigungsgrundlage, sondern schränkt lediglich den Bestandsschutz des Begünstigten im Interesse des Drittbetroffenen ein, indem die Prüfung der in § 45 Abs. 2 bis 4 SGB X geregelten Vertrauensschutz- und Fristvorschriften ausgeschlossen wird (BSG, Urteil vom 25. Februar 2010, a.a.O.; Merten, a.a.O., Rn. 13).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2012 - L 18 KN 39/10

    Rentenversicherung

    Unter dem letzten wirtschaftlichen Dauerzustand ist der Zeitraum zu verstehen, in welchem die wirtschaftlichen Verhältnisse jeweils dauerhaft und stabil gewesen sind (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 25.2.2010, Aktenzeichen (Az) B 13 R 147/08 R -SozR 4-2600 § 243 Nr. 4).
  • LSG Bayern, 10.01.2013 - L 20 R 1092/10

    Einem Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente steht ein wirksamer Unterhaltsverzicht

    Später hinzutretendes Erwerbseinkommen ist im Wege der Differenzmethode anzurechnen (BSG vom 25.02.2010 - B 13 R 147/08 R).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.05.2010 - L 5 KR 57/09

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - begünstigender Verwaltungsakt -

    Wie auch das Sozialgericht ist der Senat der Auffassung, dass die Rücknahme des Bescheides während des laufenden Verfahrens erfolgen muss (ebenso Waschull a.a.O., § 49 Rz. 10; Merten in Hauck/Noftz, § 49 Rz. 11; offengelassen in BSG vom 25. Februar 2010, B 13 R 147/08 R, - juris; im Urteil vom 9. Juni 1999 - B 6 KA 76/97 R, SozR 3-5520 § 44 Nr. 1 hat das BSG auf die Möglichkeit der Anfechtbarkeit des aufzuhebenden Bescheides abgestellt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht