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   BSG, 25.03.2004 - B 12 AL 1/03 R   

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https://dejure.org/2004,5480
BSG, 25.03.2004 - B 12 AL 1/03 R (https://dejure.org/2004,5480)
BSG, Entscheidung vom 25.03.2004 - B 12 AL 1/03 R (https://dejure.org/2004,5480)
BSG, Entscheidung vom 25. März 2004 - B 12 AL 1/03 R (https://dejure.org/2004,5480)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Erstattung der nach dem Recht der Arbeitsförderung entrichteten Beiträge für einen vermeintlichen Arbeitnehmer; Minderung des Erstattungsanspruchs in Höhe der geleisteten Zahlungen; Ursachenzusammenhang zwischen der irrtümlichen Annahme einer vorherigen ...

  • Judicialis

    SGB III § 351; ; SGB III § 198; ; SGB III § 198 Abs 1 Satz 1; ; AFG § 185a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge in der Arbeitslosenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 546
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.04.1991 - 12 RK 40/90

    Rücknahme von Beitragsbescheiden für die Vergangenheit, Erstattung zuviel

    Auszug aus BSG, 25.03.2004 - B 12 AL 1/03 R
    Dabei betrifft nach der Rechtsprechung des Senats (BSGE 68, 260 = SozR 3-2400 § 26 Nr. 2; BSGE 68, 264 = SozR 3-2400 § 26 Nr. 3) die erste Verfallklausel ("auf Grund dieser Beiträge") vor allem Versicherungszweige wie die Rentenversicherung, in denen mit Beiträgen Leistungen erworben werden.
  • BSG, 25.04.1991 - 1 RA 65/89

    Erstattung zu Unrecht entrichteter Höherversicherungsbeiträge

    Auszug aus BSG, 25.03.2004 - B 12 AL 1/03 R
    Dabei betrifft nach der Rechtsprechung des Senats (BSGE 68, 260 = SozR 3-2400 § 26 Nr. 2; BSGE 68, 264 = SozR 3-2400 § 26 Nr. 3) die erste Verfallklausel ("auf Grund dieser Beiträge") vor allem Versicherungszweige wie die Rentenversicherung, in denen mit Beiträgen Leistungen erworben werden.
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