Rechtsprechung
   BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,11234
BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R (https://dejure.org/2018,11234)
BSG, Entscheidung vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R (https://dejure.org/2018,11234)
BSG, Entscheidung vom 25. April 2018 - B 4 AS 29/17 R (https://dejure.org/2018,11234)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,11234) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 7 AS 362/16
    Der Umstand, dass der Beklagte über den mit Schreiben vom 16.10.2014 beantragten Erlass gemäß 44 SGB II bis zum Zeitpunkt der Entscheidung des Senats nicht entschieden hat, hat auf die Rechtmäßigkeit des Rücknahme- und Erstattungsbescheides keinen Einfluss (BSG Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R).

    Im Hinblick auf die Chancen für den Aufbau einer Alterssicherung und die Höhe der voraussichtlichen Renteneinkünfte ist auf den jeweiligen Bewilligungszeitpunkt abzustellen (BSG Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 R).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 11 AS 923/15

    Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II

    Somit verfügte der Kläger für sich und die mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen im streitbefangenen Zeitraum - ausgehend von den von der J. am 16. Dezember 2010 und 3. Januar 2011 mitgeteilten Daten, d.h. unter Außerachtlassung der nach April 2005 vorgenommenen weiteren Beitragszahlungen und erhöhten Überschussbeteiligungen - mindestens über zu berücksichtigendes Vermögen im Zeitpunkt der jeweiligen Antragstellung (vgl. zum Abstellen auf diesen Zeitpunkt: Urteil des BSG vom 25. April 2018, B 4 AS 29/17 R), das den monatlichen Bedarf (zu dessen Höhe nimmt der Senat Bezug auf die Feststellungen im Widerspruchsbescheid auf Seiten 2-8/9, denen er folgt) überstieg.

    Raum für eine Begrenzung unter Härtefallgesichtspunkten besteht nicht; diese Prüfung ist ggf. dem Verfahren nach § 44 SGB II vorbehalten (vgl. dazu ausführlich Urteile des BSG vom 25. April 2018, B 14 AS 15/17 R, Rn. 33 und B 4 AS 29/17 R Rn. 32, jeweils m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 19 AS 671/14

    Gewährung von Grundsicherungsleistungen als Zuschuss anstelle eines Darlehens

    Zwar hat der Vermögenswert den für die Kläger geltenden Grundfreibetrag zum Stichtag 01.08.2009 überstiegen und scheidet grundsätzlich für die Folgezeit nach dem 01.08.2009 ein fiktiver Verbrauch von Vermögenswerten in Ermangelung einer gesetzlichen Grundlage aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.12.1997 - 5 C 7/96; BSG, Beschlüsse vom 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B und vom 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B , siehe auch BSG, Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 - noch nicht veröffentlicht, Terminsbericht 17/18).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht