Rechtsprechung
   BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 20/16 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,11229
BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 20/16 R (https://dejure.org/2018,11229)
BSG, Entscheidung vom 25.04.2018 - B 8 SO 20/16 R (https://dejure.org/2018,11229)
BSG, Entscheidung vom 25. April 2018 - B 8 SO 20/16 R (https://dejure.org/2018,11229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,11229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 788
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.05.2019 - L 7 SO 1311/19

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Der jedenfalls für den hier streitigen Zeitraum vom 29. Januar 2019 bis zum 31. März 2019 eingetretene Wechsel der örtlichen Zuständigkeit von der Antragsgegnerin auf den Beigeladenen lässt aber einen materiell-rechtlichen Anspruch des Antragsstellers auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII dem Grunde nach unberührt (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 8 SO 20/16 R - juris Rdnr. 28; Urteil vom 23. Mai 2012 - B 14 AS 133/11 R - juris Rdnr. 19; Senatsurteil vom 26. Juni 2014 - L 7 SO 2315/10 - ; SG Konstanz, Urteil vom 17. November 2015 - S 8 SO 1418/15 - juris Rdnr. 24).
  • BSG, 16.01.2019 - B 7 AY 2/17 R

    Asylbewerberleistung - Kostenfestsetzung nach Widerspruchsverfahren -

    Ob der wirtschaftlichen Situation eines Empfängers von Leistungen nach dem AsylbLG bereits bei der Verwaltungskostengrund- bzw -lastentscheidung, der Festsetzung der Gebühren oder erst in einem gesonderten Verfahren dadurch Rechnung getragen werden kann oder (bei einer Ermessensreduzierung auf Null) muss, dass die Kosten gestundet, ermäßigt oder ganz erlassen werden (sog Billigkeitsmaßnahmen, vgl § 11 Abs. 2 NVwKostG) ist eine Frage des - vom LSG insoweit nicht im Einzelnen festgestellten - Landesrechts (zur Unterscheidung zwischen der Kostenlast- und -festsetzungsentscheidung vgl zB Oberverwaltungsgericht Lüneburg Beschluss vom 26.3.2007 - 2 LA 13/07 - NVwZ-RR 2007, 507; zur gesonderten Durchsetzung von Billigkeitsmaßnahmen vgl zB OVG Lüneburg Urteil vom 26.1.2012 - 11 LB 226/11 - NJW 2012, 1898 mwN) , von dessen Auslegung der Senat (zur entsprechenden Befugnis vgl zB BSG Urteil vom 25.4.2018 - B 8 SO 20/16 R - vorgesehen für BSGE und SozR 4-3500 § 23 Nr. 4, RdNr 13 mwN) absieht, weil dies im Rahmen einer (Ermessens-)Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens untunlich ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht