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   BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 24/16 R   

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https://dejure.org/2018,11228
BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 24/16 R (https://dejure.org/2018,11228)
BSG, Entscheidung vom 25.04.2018 - B 8 SO 24/16 R (https://dejure.org/2018,11228)
BSG, Entscheidung vom 25. April 2018 - B 8 SO 24/16 R (https://dejure.org/2018,11228)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - geringfügige Beschäftigung - Höhe der Absetz- und Freibeträge - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Einkommen; Kein erhöhter Freibetrag allein aufgrund des Alters

  • rewis.io

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 787
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2019 - L 8 AY 49/18

    Zu der seit 2017 unterbliebenen Neufestsetzung bzw. Fortschreibung der

    Wegen der Bewilligung von um 16, 44 EUR je Monat höheren Leistungen durch den Bescheid vom 9. April 2019 (Leistungen in monatlicher Höhe von 660, 44 EUR) hat sich der Bescheid vom 1. Juni 2018 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 22. August 2018 gemäß § 39 Abs. 2 SGB X auf andere Weise erledigt (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 8 SO 24/16 R - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 3/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Die Freistellungen von der Einkommensanrechnung sollen einen Anreiz für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bieten, damit die Leistungsberechtigen mittelfristig aus eigenen Kräften und möglichst ohne Unterstützung der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten (BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 180/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 40 RdNr 18; BSG vom 5.6.2014 - B 4 AS 49/13 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 66 RdNr 23; BSG vom 16.6.2015 - B 4 AS 37/14 R - SozR 4-4200 § 27 Nr. 2 RdNr 31; BSG vom 25.4.2018 - B 8 SO 24/16 R - SozR 4-3500 § 82 Nr. 12 RdNr 24).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2020 - L 8 AY 21/17

    Fahrt- und Übernachtungskosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im

    Nach Berücksichtigung des Einkommens bei den Leistungen nach dem AsylbLG ist nur ein Betrag von 169, 53 EUR anrechnungsfrei geblieben, weil der Freibetrag nach § 82 Abs. 3 Satz 1 SGB XII fehlerhaft nicht auf Grundlage des Bruttoeinkommens (vgl. BSG, Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 201/10 R - juris Rn. 20; BSG, Urteil vom 25.4.2018 - B 8 SO 24/16 R - juris Rn. 19), sondern nach dem Nettolohn berechnet worden ist (vgl. Bescheid der Stadt Hildesheim vom 1.8.2016).

    Eine auch nur teilweise Anrechnung dieses freigelassenen Betrages auf den geltend gemachten Bedarf kommt wegen dessen nur geringen Höhe und der sozialpolitischen Funktion des Freibetrags nach § 82 Abs. 3 SGB XII, einen Anreiz zu schaffen, Arbeit aufzunehmen, die Arbeitsleistung zu steigern und den Arbeitswillen zu erhalten (BSG, Urteil vom 23.3.2010 - B 8 SO 17/09 - juris Rn. 35 m.w.N.; zu den weitergehenden Zwecken im SGB II vgl. BSG, Urteil vom 25.4.2018 - B 8 SO 24/16 R - juris Rn. 24 m.w.N.) nicht in Betracht.

  • BSG, 28.07.2020 - B 8 SO 30/20 B

    Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege und Hilfe zum Lebensunterhalt in

    Sie legt nicht ausreichend dar, wieso mit Blick auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zur modifizierten Zuflusstheorie (vgl Bundesverwaltungsgericht vom 18.2.1999 - 5 C 35/97 - BVerwGE 108, 296 = NJW 1999, 3649 ; BSG vom 19.5.2009 - B 8 SO 35/07 R - SozR 4-3500 § 82 Nr. 5 RdNr 14 mwN; BSG vom 9.6.2011 - B 8 SO 20/09 R - BSGE 108, 241 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 8, RdNr 14; zum Einkommensbegriff vgl BSG vom 28.2.2013 - B 8 SO 12/11 R - BSGE 113, 86 = SozR 4-3500 § 84 Nr. 1; zu laufenden Einkünften aus Altersrente BSG vom 30.6.2016 - B 8 SO 3/15 R - BSGE 121, 283 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 11, RdNr 22 f; BSG vom 25.4.2018 - B 8 SO 24/16 R - SozR 4-3500 § 82 Nr. 12 RdNr 17) noch Klärungsbedarf bestehen soll.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.11.2019 - L 8 SO 7/18

    Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Absetzung notwendiger Ausgaben - Fahrten

    Insoweit schließt sich der Senat den Ausführungen des 8. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) in dem Urteil vom 25. April 2018 (B 8 SO 24/16 R, juris, RdNr. 20) an, wonach es innerhalb des dem Gesetzgeber zustehenden Gestaltungsspielraums liegt, wenn dieser Anreize zur Rückkehr in den Arbeitsmarkt Personen nach Erreichen der Regelaltersgrenze nicht mehr zur Verfügung stellt, da dieser Personenkreis typischerweise dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausgeschieden ist.
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