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   BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 187/04 B   

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https://dejure.org/2005,24334
BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 187/04 B (https://dejure.org/2005,24334)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 187/04 B (https://dejure.org/2005,24334)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 187/04 B (https://dejure.org/2005,24334)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensmangel nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG , Anwendbarkeit des § 171 Abs. 2 SGG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 118/08 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenbescheid - Vormerkungsbescheid -

    Jene Regelung erfasst jedoch nicht den Fall, dass eine Sache, die bei Erlass des neuen Verwaltungsakts nicht mehr beim LSG, sondern schon beim BSG rechtshängig gewesen ist, infolge Zurückverweisung durch das BSG erneut beim LSG rechtshängig wird (BSG vom 21.1.1959 - BSGE 9, 78, 79; BSG vom 25.5.2005 - B 11a/11 AL 187/04 B - Juris RdNr 11) .
  • BSG, 05.10.2005 - B 5 RJ 6/05 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit -

    § 96 SGG findet im Revisionsverfahren keine Anwendung (§ 171 Abs. 2 SGG; vgl für den Fall der Zurückverweisung allerdings BSG, Urteil vom 21. Januar 1959 - 11/9 RV 1234/56 - BSGE 9, 78 und Beschluss vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 187/04 B - zur Veröffentlichung vorgesehen); außerdem hat dieser nach Klageerhebung erlassene Verwaltungsakt den angefochtenen Verwaltungsakt nicht abgeändert oder ersetzt, wie es § 96 SGG verlangt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2015 - L 7 AS 1310/11

    Bezug von Leistungen nach SGB II

    Die aufgrund Zulassung durch das Sozialgericht zulässige Berufung ist nach Abgabe des Teilanerkenntnisses im Schriftsatz vom 10.12.2012, der als Änderungsbescheid iSd § 96 SGG angesehen wird (in diesem Sinne auch BSG, Beschluss vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 187/04 B) begründet.
  • BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 38/18 B

    Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII

    Das LSG wird dabei als Tatsacheninstanz den Sachverhalt auch insoweit aufzuklären haben, als dies für die Beurteilung des neuen Verwaltungsakts erforderlich ist ( BSG Beschluss vom 25.5.2005 - B 11a/11 AL 187/04 B - juris RdNr 12).
  • LSG Bayern, 09.10.2008 - L 8 B 7/07
    Demgegenüber vertreten die für die Arbeitslosenversicherung zuständigen Senate des BSG zutreffend die Ansicht, dass die Aufrechnung durch Verwaltungsakt erfolgt (vgl. z. B. das Urteil vom 25. Mai 2005, Az.: B 11a/11 AL 187/04 B).
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