Rechtsprechung
   BSG, 25.05.2018 - B 13 R 30/17 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13475
BSG, 25.05.2018 - B 13 R 30/17 R (https://dejure.org/2018,13475)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2018 - B 13 R 30/17 R (https://dejure.org/2018,13475)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2018 - B 13 R 30/17 R (https://dejure.org/2018,13475)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,13475) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verhinderung des Arbeitsmarktzugangs bei einem nach § 63 StGB untergebrachten Versicherten

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Keine Verhinderung eines Zugangs zum Arbeitsmarkt bei einem nach § 63 StGB untergebrachten Versicherten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 Abs. 2 S. 2; StGB § 63
    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verhinderung des Arbeitsmarktzugangs bei einem nach § 63 StGB untergebrachten Versicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verhinderung Arbeitsmarktzugang/Straftäter/Rente wegen Erwerbsminderung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.05.2018 - B 13 R 30/17 R" von Rüdiger Mey, original erschienen in: SGb 2019, 181 - 186.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 833
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 12.03.2019 - B 13 R 27/17 R

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    Maßstab der Kausalitätsprüfung ist auch im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung die Lehre von der wesentlich mitwirkenden Bedingung (stRspr, vgl nur BSG Urteil vom 25.5.2018 - B 13 R 30/17 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 21 RdNr 17 mwN) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2019 - L 18 R 793/17

    Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Der Senat hat den Kläger in mehreren richterlichen Verfügungen u. a. darauf hingewiesen, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung nur bei wegen Krankheit oder Behinderung eingeschränktem Leistungsvermögen in Betracht komme, und ihn außerdem auf die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ((BSG), Urteil vom 25.5.2018, Aktenzeichen (Az) B 13 R 30/17 R und Urteil vom 4.9.2018, Az B 12 KR 18/17 R) aufmerksam gemacht.

    In einem solchen Fall ist im Rahmen einer rechtlich wertenden Betrachtung die (allein oder überwiegend) wesentliche Ursache für die faktische Verschlossenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht die Krankheit, sondern die wegen der daraus folgenden Gefährlichkeit für die Allgemeinheit erfolgte Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (BSG, Urt v 25.5.2018, Az B 13 R 30/17 R = SozR 4-2600 § 43 Nr. 21 Rn 16-21).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht