Rechtsprechung
   BSG, 25.05.2018 - B 13 R 33/15 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Bewilligung einer nachrangigen Rente - anfängliche Rechtswidrigkeit - Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten - Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme und Aufhebung von Verwaltungsakten

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme des Zahlungsanspruches aus einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Vergangenheit bei nachträglicher Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung für die Dauer der zeitgleich gewährten Rente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme des Zahlungsanspruches aus einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung für die Vergangenheit bei nachträglicher Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung für die Dauer der zeitgleich gewährten Rente

  • rechtsportal.de

    SGB X § 48 Abs. 1 ; SGB X § 45 ; SGB X § 43 Abs. 3
    Aufhebung eines Rentenbescheids

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    E. B. ./. Deutsche Rentenversicherung Bund

    Rentenversicherung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 15.03.2017 - L 19 R 626/16  

    Kein Erstattungsanspruch wegen Überzahlung mangels Anspruchsgrundlage bei einer

    Mit Beschluss des Senats vom 05.02.2016 wurde auf Antrag der Beteiligten wegen eines anhängigen Revisionsverfahrens beim BSG unter dem Az. B 5 R 26/15 R und eines weiteren beim dortigen 13. Senat anhängigen Revisionsverfahrens (Az. B 13 R 33/15 R) das Ruhen des Verfahrens angeordnet.

    Allerdings sei zu der hier in Rede stehenden Thematik am BSG das Verfahren B 13 R 33/15 R noch anhängig.

    Die Beklagte hat mit Schriftsatz vom 22.11.2016 darauf hingewiesen, dass der Verfahrensgang des Verfahrens B 13 R 33/15 R abgewartet werden solle.

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