Rechtsprechung
   BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 13/10 R   

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https://dejure.org/2011,11921
BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 13/10 R (https://dejure.org/2011,11921)
BSG, Entscheidung vom 25.08.2011 - B 11 AL 13/10 R (https://dejure.org/2011,11921)
BSG, Entscheidung vom 25. August 2011 - B 11 AL 13/10 R (https://dejure.org/2011,11921)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Höhe des Arbeitslosengeldes - berufliche Ausbildung in den neuen Bundesländern ohne Ausbildungsvergütung - fiktive Bemessung des Arbeitslosengeld es unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Höhe des Arbeitslosengeldes; berufliche Ausbildung in den neuen Bundesländern ohne Ausbildungsvergütung; fiktive Bemessung des Arbeitslosengeld es unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West

  • Bundessozialgericht

    Höhe des Arbeitslosengeldes - berufliche Ausbildung in den neuen Bundesländern ohne Ausbildungsvergütung - fiktive Bemessung des Arbeitslosengeld es unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 132 Abs 2 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 132 Abs 2 S 2 Nr 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 327 Abs 1 SGB 3, § 408 Nr 1 SGB 3
    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West - Vermittlungsbemühung im Bundesgebiet - Anspruchsentstehung - Revisionsverfahren - Änderungsbescheid

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessung unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West bei einer beruflichen Ausbildung in den neuen Bundesländern ohne Ausbildungsvergütung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 06.03.2013 - B 11 AL 12/12 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Ausbildungsvergütung bei betrieblicher

    Ob bei der Ermittlung des Bemessungsentgelts an eine zuletzt ausgeübte entgeltliche Beschäftigung angeknüpft werden kann oder nicht, stellt einen zu einer Differenzierung berechtigenden Unterschied dar (vgl Senatsurteil vom 25.8.2011 - B 11 AL 13/10 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 6 RdNr 21) .
  • LSG Sachsen, 01.06.2017 - L 3 AL 8/15
    In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Urteil vom 18. Mai 2010 - B 7 AL 49/08 R - SozR 4-4300 § 122 Nr. 8 = juris, jeweils Rdnr. 19; BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 11 AL 13/10 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 6 = juris, jeweils Rdnr. 12 f.) ist geklärt, dass bei fiktiver Bemessung des Arbeitslosengeldes aufgrund Fehlens von ausreichenden Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt im Bemessungszeitraum nicht die Bezugsgröße, die für den Ausbildungs- oder Wohnort galt (Bezugsgröße Ost), sondern die Bezugsgröße West zugrunde zu legen war.

    Damit sind alle Beschäftigungen zu berücksichtigen, die ein nicht ortsgebundener Arbeitsloser auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt im gesamten Bundesgebiet verrichten kann (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011, a. a. O., Rdnr. 18).

    Regelungen zur örtlichen Zuständigkeit sind nicht geeignet, als objektives Kriterium für eine Begrenzung der Verfügbarkeit eines Leistungsempfängers zu dienen (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011, a. a. O., Rdnr. 19).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2012 - L 9 AL 12/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessung nach einem fiktiven Arbeitsentgelt;

    Dem Erfolg der Klage steht allerdings nicht entgegen, dass es bereits an einem Anspruch auf Arbeitslosengeld dem Grunde nach fehlen würde (zur Notwendigkeit der Prüfung der Anspruchsberechtigung dem Grunde nach bei einer Klage auf höheres Arbeitslosengeld siehe zuletzt BSG, Urt. v. 25.08.2011 - B 11 AL 13/10 R -, juris Rn. 11 m.w.N.).

    Maßgeblich ist die im Zeitpunkt des Beginns des Anspruchs auf Arbeitslosengeld geltende Bezugsgröße; sie bleibt bis zur Erschöpfung des Arbeitslosengeldanspruchs für die Bemessung des Arbeitslosengeldanspruchs maßgeblich (vgl. BSG, Urt. v. 25.08.2011 - B 11 AL 13/10 R -, juris Rn. 23).

  • LSG Sachsen, 09.02.2017 - L 3 AL 1/14

    Arbeitslosengeld; fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen;

    Das fiktive Arbeitsentgelt wird ausgehend von den Verhältnissen bestimmt, die zum Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld vorliegen (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 11 AL 13/10 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 6 = juris Rdnr. 23).
  • LSG Sachsen, 07.11.2013 - L 3 AL 27/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Das fiktive Arbeitsentgelt wird ausgehend von den Verhältnissen bestimmt, die zum Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld vorliegen (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 11 AL 13/10 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 6 = JURIS-Dokument Rdnr. 23).
  • LSG Sachsen, 09.02.2017 - 3 AL 1/14

    Arbeitslosengeld; fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen;

    Das fiktive Arbeitsentgelt wird ausgehend von den Verhältnissen bestimmt, die zum Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld vorliegen (vgl. BSG , Urteil vom 25. August 2011 - B 11 AL 13/10 R - SozR 4-4300 § 132 Nr. 6 = juris Rdnr. 23).
  • LSG Sachsen, 20.10.2016 - L 3 AL 53/14

    Arbeitslosengeld; Praxisintegrierter dualer Studiengang; Nichterfüllung der

    In seinem Revisionsurteil vom 25. August 2011 (Az. B 11 AL 13/10 R, SozR 4-4300 § 132 Nr. 6, Breithaupt 2012, 589 ff.) zum Urteil des 1. Senat des Sächsischen Landessozialgerichtes vom 29. April 2009 hat das Bundessozialgericht die Frage nicht erläutert, sondern ist von einer nicht gerügten Tatsachenfeststellung ausgegangen.
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