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   BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 30/10 R   

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https://dejure.org/2011,4773
BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 30/10 R (https://dejure.org/2011,4773)
BSG, Entscheidung vom 25.08.2011 - B 11 AL 30/10 R (https://dejure.org/2011,4773)
BSG, Entscheidung vom 25. August 2011 - B 11 AL 30/10 R (https://dejure.org/2011,4773)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 144 Abs 1 S 1 SGB 3, § 144 Abs 1 S 2 Nr 6 SGB 3, § 144 Abs 6 SGB 3, § 309 Abs 3 S 2 SGB 3, Art 3 Abs 1 GG
    Arbeitslosengeld - Sperrzeit bei Meldeversäumnis - versehentliche Meldung erst am Folgetag - kein wichtiger Grund - keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 - Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld I: Ein Tag Verspätung: eine Woche Strafe

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit bei Meldeversäumnis - versehentliche Meldung erst am Folgetag - kein wichtiger Grund - keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 - Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

  • ra.de
  • rewis.io

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit bei Meldeversäumnis - versehentliche Meldung erst am Folgetag - kein wichtiger Grund - keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 - Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Zulässigkeit des Eintritts einer Sperrzeit bei Meldeversäumnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2012, 216
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 26/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Mietkautionsdarlehen -

    Da der Tilgungsregelung des § 23 Abs. 1 S 3 SGB II und einer analogen Anwendung auf Darlehen für Mietkautionen andere Tatbestände zugrunde liegen, kann auch nicht von einem unbewussten Unterlassen des Gesetzgebers ausgegangen werden, der die Gerichte zu einer gesetzesimmanenten Rechtsfortbildung berechtigen würde (vgl BSG Urteil vom 25.8.2011 - B 11 AL 30/10 R - jurisRdNr 19 f, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • BSG, 13.03.2018 - B 11 AL 12/17 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung -

    Soweit aus der früheren Rechtsprechung etwas anderes abgeleitet werden kann (vgl insbesondere BSG vom 25.8.2011 - B 11 AL 30/10 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 22 RdNr 21) , hält der Senat hieran nicht fest.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 26.06.2012 - L 3 AS 159/12

    Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern schwieriger

    Die Verhängung einer Sperrzeit wegen der Versäumung dieser Pflicht greift eine Obliegenheitsverletzung des Versicherten auf und setzt ein subjektiv vorwerfbares Verhalten (mindestens leichte Fahrlässigkeit nach einem subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstab) voraus (vgl. BSG, Urteil vom 25.08.2011, B 11 AL 30/10 R, in juris).
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