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   BSG, 25.10.1989 - 2 RU 26/88   

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https://dejure.org/1989,3941
BSG, 25.10.1989 - 2 RU 26/88 (https://dejure.org/1989,3941)
BSG, Entscheidung vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88 (https://dejure.org/1989,3941)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 1989 - 2 RU 26/88 (https://dejure.org/1989,3941)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsunfall - Wegeunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg vom Arbeitsgericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1064
  • NZA 1990, 409
  • VersR 1990, 1372
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 15.05.2012 - B 2 U 8/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer

    Die Beschäftigtenversicherung hat also in diesem Sinne und in diesen Grenzen eine möglicherweise gegebene zivilrechtliche Haftung der Unternehmer (oder gleichgestellter Dritter) gegenüber den Beschäftigten aus Gefährdungshaftung, Delikt oder aus der Verletzung von arbeitsrechtlichen Schutz- oder Fürsorgepflichten ersetzt (vgl BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 37/99 R - BSGE 87, 224 = SozR 3-2200 § 548 Nr. 41; Gitter/Nunius in Schulin, HS-UV, § 5 RdNr 28, 51, 119; zu §§ 539 Abs. 1 Nr. 1, 636 ff RVO: BSG vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88 - SozR 2200 § 548 Nr. 96; ferner auch BSG vom 26.6.2007 - B 2 U 17/06 R - BSGE 98, 285 = SozR 4-2700 § 105 Nr. 2, RdNr 16 ff) .

    Daher liegt bei einem "nur" eigenwirtschaftlichen Zwecken dienenden Verhalten, also bei einer Handlung mit der Absicht (dolus directus ersten Grades), nur andere Zwecke zu verfolgen als die Erfüllung des Versicherungstatbestandes der Beschäftigung, auch dann keine Verrichtung einer Beschäftigung vor, wenn das Handeln zugleich dem Unternehmen objektiv nützlich ist (BSG vom 18.3.2008 - B 2 U 12/07 R - SozR 4-2700 § 135 Nr. 2 RdNr 14 unter Bezugnahme auf BSG vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88 - SozR 2200 § 548 Nr. 96; BSG vom 20.1.1987 - 2 RU 15/86 - SozR 2200 § 539 Nr. 119) .

  • BSG, 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die Unfallversicherung will Schutz bei der Realisierung von Gefahren gewähren, die einen wesentlichen Entstehungsgrund in der betrieblichen Sphäre haben, um den Unternehmer von der aus der Betriebstätigkeit erwachsenden Verschuldens- und Gefährdungshaftung zu befreien (vgl zB BSG vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88 - SozR 2200 § 548 Nr. 96 sowie vom 15.5.2012 - B 2 U 8/11 R - BSGE 111, 37 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 20, RdNr 35 ff) .
  • BSG, 27.03.1990 - 2 RU 36/89

    Versicherungsschutz bei der Verfolgung privat-rechtlicher Schadensersatzansprüche

    Hinsichtlich des Versicherungsschutzes während einer solchen Unterbrechung des Weges nach oder von dem Ort der Tätigkeit ist zunächst zu unterscheiden, ob sie einer Verrichtung dient, die im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht (s hierzu ausführlich Urteil des Senats vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 26/88 HVInfo 1990, 306 - zur weiteren Veröffentlichung vorgesehen oder ob sie aus privaten Gründen erfolgt ist. Im ersteren Fall besteht Versicherungsschutz auch während der Unterbrechung (BSGE 43, 113, 114; BSG, Urteil vom 26. Mai 1977 - 2 RU 97/75 - USK 77139 ; Brackmann aaO. S 486y m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.10.2012 - L 2 U 5220/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Der Versicherungsschutz auf den versicherten Wegen reicht nicht weiter, als bei der versicherten Tätigkeit selbst (vgl. zu § 550 RVO: BSG, Urteil vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88 = SozR 2200 § 548 Nr. 96 m.w.N.) Im Wortlaut von § 8 Abs. 2 SGB VII kommt diese Betriebsbezogenheit dadurch zum Ausdruck, dass an den "Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit" angeknüpft und so deutlich gemacht wird, dass ein Wegeunfall stets das Vorliegen einer versicherten Tätigkeit nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII voraussetzt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2011 - L 9 U 267/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung -

    Dabei ist auf den Sinn und Zweck der Versicherung sowie auf den Schutzzweck der Norm abzustellen (vgl. Urteile des BSG vom 19. September 1974 - 8 RU 236/73 -, BSGE 38, 127, 129 und 25. Oktober 1989 - 2 RU 26/88 -, BSG SozR 2200 § 548 Nr. 96).

    Entscheidend ist, dass die Handlungstendenz des Arbeitnehmers zweckdienlich auf die Belange des Unternehmens gerichtet ist, wobei ausreichend ist, dass der Versicherte von seinem Standpunkt der Auffassung sein konnte, dass die Tätigkeit geeignet ist, den Interessen des Unternehmens zu dienen (vgl. Urteile des BSG vom 28. Februar 1964 - 2 U 30/61 -, BSGE 20, 215, 218, 14. Dezember 1978 - 2 RU 59/78 -, BSG SozR 2200 § 550 Nr. 39 und 25. Oktober 1989 - 2 RU 26/88 -, BSG SozR 2200 § 548 Nr. 96).

  • SG Hildesheim, 27.06.2012 - S 11 U 30/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger -

    Dabei ist auf den Sinn und Zweck der Versicherung sowie auf den Schutzzweck der Norm abzustellen (st Rspr, BSG Urteile vom 19.09.1974 - 8 RU 236/73, BSGE 38, 127, 129; vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88, SozR 2200 § 548 Nr. 96).

    Entscheidend ist, dass die Handlungstendenz des Arbeitnehmers zweckdienlich auf die Belange des Unternehmens gerichtet ist, wobei ausreichend ist, dass der Versicherte von seinem Standpunkt der Auffassung sein konnte, dass die Tätigkeit geeignet ist, den Interessen des Unternehmens zu dienen (st Rspr, BSG Urteile vom 28.02.1964 - 2 U 30/61, BSGE 20, 215, 218, 14.12.1978 - 2 RU 59/78, vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88, aaO).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.12.2012 - L 2 U 3378/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Der Versicherungsschutz auf den versicherten Wegen reicht nicht weiter, als bei der versicherten Tätigkeit selbst (vgl. zu § 550 RVO: BSG, Urteil vom 25.10.1989 - 2 RU 26/88 = SozR 2200 § 548 Nr. 96 m.w.N.).
  • BSG, 06.12.1989 - 2 RU 23/88
    Dies schließt jedoch, wie das Berufungsgericht zutreffend erkannt hat, nicht aus, daß die zum Unfall führende Verrichtung als eine ausschließlich der privaten Sphäre der Klägerin zurechenbare Tätigkeit anzusehen ist, die mit dem Zurücklegen des Weges zum Ort der Tätigkeit in keinem inneren Zusammenhang (vgl hierzu ua BSGE 58, 76; Urteil des Senats vom 25. Oktober 1989 - 2 RU 26/88 - mwN, zur Veröffentlichung in SozR bestimmt) gestanden hatte.
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