Rechtsprechung
   BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 18/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,36361
BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 18/12 B (https://dejure.org/2012,36361)
BSG, Entscheidung vom 25.10.2012 - B 9 SB 18/12 B (https://dejure.org/2012,36361)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - B 9 SB 18/12 B (https://dejure.org/2012,36361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,36361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 103 SGG, § 109 Abs 1 S 1 SGG, § 118 Abs 1 S 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Untersuchungsmaxime - ergänzende Befragung eines nach § 109 SGG angehörten Sachverständigen - Beweisantrag - Zurückverweisung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Untersuchungsmaxime - ergänzende Befragung eines nach § 109 SGG angehörten Sachverständigen - Beweisantrag - Zurückverweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 27.05.2020 - B 9 SB 67/19 B
    Weder ein Verstoß gegen § 411 Abs. 4 ZPO noch gegen § 411 Abs. 3 ZPO (hierzu Senatsbeschluss vom 25.10.2012 - B 9 SB 18/12 B - RdNr 10) ist danach ausreichend bezeichnet.
  • BSG, 28.09.2015 - B 9 SB 41/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde des Klägers hat das BSG mit Beschluss vom 25.10.2012 (B 9 SB 18/12 B) das Urteil des LSG aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen, weil das LSG den Sachverständigen Dr. B. auf Antrag des Klägers zumindest schriftlich hätte ergänzend befragen müssen.
  • BSG, 29.01.2018 - B 9 V 39/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Unabhängig davon beschäftigt sich die Beschwerdebegründung auch nicht mit dem Umstand, dass Dr. H. sein Gutachten bereits vor dem SG erstattet hat und schon deshalb eine weitere Anhörung ohnehin nur unter den Voraussetzungen einer notwendigen Anhörung nach Maßgabe des § 411 Abs. 3 ZPO verlangt werden konnte (vgl BSG Beschluss vom 3.3.1999 - B 9 VJ 1/98 B; BSG Beschluss vom 25.10.2012 - B 9 SB 18/12 B - Juris RdNr 7; dazu sogleich) .
  • BSG, 19.04.2017 - B 13 R 339/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Aufklärungsrüge -

    Hinsichtlich der "Rechtzeitigkeit" und der "Begründungstiefe" der Anregung mag dann etwas anderes gelten, wenn das LSG einem Beteiligten erst in der mündlichen Verhandlung eröffnet hat, dass es der für ihn günstigen Beurteilung eines Sachverständigen nicht folgen wolle (vgl BSG Beschluss vom 25.10.2012 - B 9 SB 18/12 B - Juris RdNr 8) .
  • LSG Hamburg, 05.12.2017 - L 3 R 3/16
    Bei ihrem mit der Berufungsbegründung vorgebrachten Antrag handelt es sich um einen auf §§ 103, 118 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 411 Abs. 3 Zivilprozessordnung (ZPO) gestützten Beweisantrag, der auf die mündliche Erläuterung seines Gutachtens durch den Sachverständigen gerichtet gewesen ist (s. dazu, dass § 411 Abs. 3 ZPO auch Gutachten erfasst, die auf Antrag eines Versicherten nach § 109 SGG eingeholt worden sind, BSG, Beschl. v. 25. Okt. 2012, B 9 SB 18/12 B, juris-Rn. 7 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht