Rechtsprechung
   BSG, 25.11.1976 - 12/3 RJ 1/75   

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https://dejure.org/1976,9248
BSG, 25.11.1976 - 12/3 RJ 1/75 (https://dejure.org/1976,9248)
BSG, Entscheidung vom 25.11.1976 - 12/3 RJ 1/75 (https://dejure.org/1976,9248)
BSG, Entscheidung vom 25. November 1976 - 12/3 RJ 1/75 (https://dejure.org/1976,9248)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht in der Rentenversicherung der Arbeiter für die Ausführung von Grabenräumarbeiten - Personenkreis der Mehrfachbeschäftigten - Beschäftigung als Arbeitnehmer gegen Entgelt - Persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber als wesentliches ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 07.05.2014 - B 12 R 5/12 R

    Sozialversicherungspflicht - geringfügige Beschäftigung - Zeitgeringfügigkeit -

    Das hat auch die Rechtsprechung des BSG wiederholt so gesehen (vgl zB BSG SozR 3-2400 § 8 Nr. 3 S 11 ; BSG SozR 2200 § 168 Nr. 6 ; BSG SozR 2200 § 165 Nr. 36 ; BSG Urteil vom 25.11.1976 - 12/3 RJ 1/75 - USK 76178 ) .
  • BSG, 05.12.2017 - B 12 KR 16/15 R

    Beitragsnachforderung - Aushilfsfahrer - geringfügig entlohnte Beschäftigung -

    Vielmehr kann auch eine auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung bereits regelmäßig iS des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV sein (so auch Schlegel, aaO, § 8 RdNr 38; Schlegel in Küttner, Personalbuch, 24. Aufl 2017, Stichwort: Geringfügige Beschäftigung, RdNr 39; aA Löwisch, BB 1999, 739, 742 f; vgl auch BSG vom 25.11.1976 - 12/3 RJ 1/75 - Juris RdNr 14: "Nicht mehr gelegentlich ist eine Nebenbeschäftigung sonach allenfalls erst dann, wenn sie [...] in regelmäßiger Wiederkehr im Verlauf eines Jahres erfolgt"; dem folgend BSG vom 28.4.1982 - 12 RK 1/80 - SozR 2200 § 168 Nr. 6 S 10 f) .
  • BSG, 24.10.1978 - 12 RK 58/76

    Arbeitnehmer - Abhängige Beschäftigung - Unmögliche Feststellung - Kriterien -

    Läßt sich weder anhand der tatsächlichen Ausgestaltung einer Berufstätigkeit noch unter Berücksichtigung des im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Willens der Vertragspartner feststellen, ob es sich um eine abhängige Beschäftigung oder um eine selbständige Tätigkeit handelt, kann das bisherige Berufsleben als Indiz dafür dienen, was nach dem Willen der Vertragspartner gewollt war (Fortführung von BSG 25.11.1976 12/3 RJ 1/75 = USK 76178).

    Sollte auch die Berücksichtigung des Vertragswillens noch keine hinreichend sichere Entscheidung erlauben (was möglicherweise dann der Fall sein könnte, wenn sich ein übereinstimmender Wille über den Status des Beschäftigten dem Vertrag nicht entnehmen läßt), dann wird letztlich darauf abzustellen sein, von welcher der beiden Arten von Erwerbstätigkeiten das Berufsleben der Beigeladenen zu 1) überhaupt geprägt ist (Urteil des erkennenden Senats vom 25. November 1976 - 12/3 RJ 1/75 - USK 76178 - BSG Urteil vom 31. Juli 1958 - 3 RK 46/55 SozR Nr. 8 zu § 165 RVO - Verbandskomm., Stand Januar 1975, RVO § 1227 Anm. 8 S. 10).

  • BSG, 28.04.1982 - 12 RK 1/80

    Versicherungsrechtliche Beurteilung sogenannter Ultimo-Aushilfen

    Wie der erkennende Senat mehrfach (vgl. Urteile vom 25. November 1976 - 12/3 RJ 1/75 -, USK 76178, und vom 1. Februar 1979 - 12 RK 7/77 -, SozR 2200 § 165 Nr. 36 = USK 7929) entschieden hat, kann ein Beschäftigungsverhältnis, auch wenn es sich in dem genannten zeitlichen Rahmen hält, nicht mehr als gelegentlich ausgeübt angesehen werden, wenn es von vornherein auf ständige Wiederholung gerichtet war und über mehrere Jahre hinweg ausgeübt werden sollte (vgl. auch das Urteil des Landessozialgerichts - LSG Nordrhein-Westfalen vom 27. Februar 1975 - L 16 Kr 125/74 und dazu den Beschluß des BSG vom 26. Juni 1975 - 3 BK 11/75 -).

    Der erkennende Senat hat allerdings in seinem Urteil vom 25. November 1976 (- 12/3 RJ 1/75 - USK 76178) ausgeführt:.

  • LSG Baden-Württemberg, 23.05.2012 - L 4 R 3335/11

    Sozialversicherungspflicht - geringfügige Beschäftigung - Zeitgeringfügigkeit -

    Dem entsprechend hat das BSG in seinem Urteil vom 25. November 1976 (12/3 RJ 1/75 - juris) über mehrere Jahre hinweg zweimal im Jahr anfallende Unterhaltungsarbeiten im Wasserwesen, die von einem hauptberuflich beim Straßenbauamt beschäftigten Straßenwärter ausgeführt wurden, als nur gelegentlich beurteilt.
  • BSG, 12.10.1979 - 12 RK 24/78

    Versicherungspflichtigkeit zur gesetzlichen Rentenversicherung und

    Sollte auch die Berücksichtigung des Vertragswillens noch keine hinreichend sichere Entscheidung erlauben (was möglicherweise dann der Fall sein könnte, wenn sich ein übereinstimmender Wille über den Status des Erwerbstätigen dem Vertrag nicht entnehmen läßt), dann wird letztlich darauf abzustellen sein, von welcher der beiden Arten von Erwerbstätigkeiten das bisherige Berufsleben der Beigeladenen zu 3) geprägt worden ist (Urteil des erkennenden Senats vom 25. November 1976 - 12/3 RJ 1/75 - USK 76178 - BSG Urteil vom 31. Juli 1958 - 3 RK 46/55 - SozR Nr. 8 zu § 165 RVO - BSG Urteil vom 24. Oktober 1978 - 12 RK 58/76 - SozR 2200 § 1227 Nr. 19 m.w.N..; Verbandskomm, Stand Januar 1975, RVO § 1227 Anm. 8 S 10).
  • LSG Hessen, 06.12.1979 - L 1 Ar 232/78

    Anwartschaftszeit; Beitragsfreiheit; Beitragspflicht; geringfügige

    Für das Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses im sozialversicherungsrechtlichen Sinne kommt es in erster Linie auf die tatsächlichen Verhältnisse an, so dass die arbeitsvertraglichen Regelungen nur ergänzend heranzuziehen sind (vgl. BSG, Urt. v. 20.12.1960 - 4 RJ 303/59 - BSGE 13, S. 263; BSG, Urt. v. 29. März 1961 - 2 RU 204/57 - BSGE 14, S. 142; BSG, Urt. v. 25. November 1976 - 12/3 RJ 1/75 - USK 76178; BSG, Urt. v. 24. Oktober 1978 - 12 RK 58/76 - SozR 220 § 1227 Nr. 19).
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