Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 28.02.1964 - 2 RU 30/61

  Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall - Arbeitsunfall eines …

  Auszug aus BSG, 25.11.1977 - 2 RU 99/76

  Nur wenn das Handeln "im Interesse des versicherten Zweckes bloßer Nebenzweck der Tätigkeit ist, wird der Versicherungsschutz verneint (BSGE " 5, 240 und die dort zitierte Rechtsprechung; BSGE 20, 215, 8 -.

  Der Zeitaufwand ist zwar nicht ganz außer Betracht zu lassen (vgl BSGE 5, 240, 246; 20, 215, 219), jedoch als Merkmal für das Gewicht der betrieblichen Betätigung und nicht als bloße Zahl zur Ermittlung des Verhältnisses von betrieblicher zu privater ; 9 -.

• BSG, 30.06.1993 - 2 RU 43/92

  Gesetzliche Unfallversicherung - Diplomarbeit - Ausland

  Er verfolgte mit seinem Aufenthalt in Brasilien wesentlich allein das Ziel seines Studiums, das Anfertigen der Diplomarbeit, und nicht fremdbestimmte Tätigkeiten für das Forschungsprojekt von Prof. Dr. S. Dementsprechend war für den Kläger entgegen seiner mit der Revision vertretenen Auffassung die Diplomarbeit nicht eine Art "Nebenprodukt"; vielmehr war für ihn die vorgesehene Einbindung in das Forschungsprojekt rechtlich unwesentlicher Nebenzweck (…s BSG SozR 2200 § 548 Nr. 90, § 550 Nr. 62; BSG Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76 -) seiner Reise gewesen.
• BSG, 31.05.1988 - 2/9b RU 16/87

  Berufliche Fortbildung - Bildungsreise - Fortbildungskatalog - Deutsche Ärzte - …

  Bei der Beurteilung, ob eine Fahrt wesentlich zu beruflichen Zwecken unternommen wird, ist weniger Gewicht auf den Zeitaufwand der betrieblichen Tätigkeit im Verhältnis zur privaten Verrichtung zu legen, sondern die Bedeutung der betrieblichen Betätigung für das Unternehmen festzustellen (Urteil des erkennenden Senats vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76 - = SozSich 1978 S 115/116).
• BSG, 29.02.1984 - 2 RU 73/82

  Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit - Rollschuhe - Unfallversicherung

  Ein entscheidender Faktor für die Beurteilung der Wesentlichkeit oder Unwesentliohkeit des versicherten Zweckes ist das Interesse an der versicherten Verrichtung (vgl BSG Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76 - unveröffentlicht;… Brackmann aaO s ü80t, u81, k86d).

 
• BSG, 27.11.1986 - 2 RU 4/86
  Da der vom Kläger bis zum Unfall zurückgelegte Weg insoweit privaten (eigenwirtschaftlichen) Zwecken diente, als er seine Freundin abholen wollte, und der Weg sich nicht eindeutig von dem Weg zum Einkauf des Werkzeugs trennen läßt, kommt es für die Bejahung des Versicherungsschutzes darauf an, ob das Zurücklegen des Weges im Unfallzeitpunkt als gemischte Tätigkeit wesentlich auch dem Ausbildungsverhältnis diente, in welchem der Kläger gegen Arbeitsunfall versichert war (3 BSGE 3, 240; 20, 215; Bundessozialgericht -BSG-Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76.
• BSG, 30.06.1993 - 2 RU 13/92

  Streit über das Bestehen von Unfallversicherungsschutz während eines …

  Denn nach den Feststellungen des LSG handelte es sich bei der Erstellung einer ausgewählten Literaturliste allenfalls um einen Nebenzweck bzw um ein Folgeprodukt nur gelegentlich der wesentlich eigenen Interessen dienenden Prüfungsvorbereitungen des Klägers in Frankreich (vgl BSG Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76 -).
• BSG, 16.05.1984 - 9b RU 8/82

  Anspruch auf Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …

  Dienen solche Wege nicht ausschließlich betriebsbedingten, sondern zugleich auch eigenwirtschaftlichen Zwecken und lassen sie sich nicht eindeutig in einen versicherten unternehmensbezogenen und einen unversicherten unternehmensfremden Teil trennen, ist der Versicherungsschutz im Sinne einer sogenannten gemischten Tätigkeit zu bejahen, sofern sie dem versicherten Zweck wesentlich und nicht nur als bloßer Nebenzweck dient (BSG-Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76 - = Lauterbach/Kartei § 548 Abs. 1 Satz 1 RVO Nr. 10316 m.w.N.).
• BSG, 28.03.1985 - 2 RU 74/83
  War das" Interesse an der Erkundungsfahrt des Ehemannes der Klägerin nachweislich so groß gewesen, daß er auch unabhängig von einer zuvor geplanten Wochenendfahrt (mit oder ohne den Zeugen L ) schon allein wegen der etwa einzuholenden Information für den Rückflug nach Aqaba gefahren war oder wäre, würde die Zurücklegung des Weges im Zeitpunkt des Unfalls wesentlich auch versicherten Zwecken gedient haben (vgl BSG Urteil vom 25. November 1977 - 2 RU 99/76 -).