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   BSG, 25.11.1992 - 2 RU 40/91   

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https://dejure.org/1992,1325
BSG, 25.11.1992 - 2 RU 40/91 (https://dejure.org/1992,1325)
BSG, Entscheidung vom 25.11.1992 - 2 RU 40/91 (https://dejure.org/1992,1325)
BSG, Entscheidung vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 (https://dejure.org/1992,1325)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NZV 1993, 267
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BSG, 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - drogenbedingte

    a) Eine absolute Fahruntüchtigkeit, bei der ohne weitere Beweisanzeichen vermutet wird, dass die Folgen des Alkoholgenusses für die Verursachung des Unfalls von überragender Bedeutung waren, hat der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH zunächst bei einer BAK von 1, 3 Promille und höher (BSGE 12, 242, 245) und, nachdem der BGH diesen Wert aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und verbesserter Messmethoden auf 1, 1 Promille herabgesetzt hat (BGHSt 37, 89) ab diesem Wert angenommen (BSG, Urteil vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 -).
  • LSG Hessen, 13.05.2011 - L 9 U 154/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Eine absolute Fahruntüchtigkeit, bei der ohne weitere Beweisanzeichen vermutet wird, dass die Folgen des Alkoholgenusses für die Verursachung des Unfalls von überragender Bedeutung waren, hat das BSG in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH zunächst bei einer BAK von 1, 3 â?° und höher ( BSGE 12, 242, 245) und, nachdem der BGH diesen Wert aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und verbesserter Messmethoden auf 1, 1 â?° herabgesetzt hatte ( BGHSt 37, 89), ab diesem Wert angenommen ( BSG, Urteil vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 -).
  • LSG Bayern, 14.12.2011 - L 2 U 566/10

    Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung - Zum Nachweis einer

    Von absoluter alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit, bei der ohne weitere Beweisanzeichen vermutet wird, dass die Folgen des Alkoholgenusses für die Unfallverursachung von überragender Bedeutung waren, ist nach der Rechtsprechung des BSG ab einer BAK von 1, 1 0/00 auszugehen (BSG vom 25.11.1992, Az.: 2 RU 40/91, BSG vom 30.01.2007, Az.: B 2 U 23/05 R).
  • BSG, 14.11.1996 - 2 RU 9/96

    Neue Erkenntnisse - Unfallversicherung - Stichtag - Festlegung

    Insoweit ist ein zurückliegender Sachverhalt nach jetzt vorliegenden Erkenntnissen zu bewerten (s BSG Urteil vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 - HV-INFO 1993, 305).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2002 - L 2 U 69/01

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

    Das bedeutet, dass er unabhängig von sonstigen Beweiszeichen ( also i.S. einer unwiderleglichen Vermutung) fahruntüchtig war, weil bei ihm eine BAK von mindestens 1, 1 o/oo vorlag (vgl. BSG Urteil vom 25.11.1992, Az 2 RU 40/91 = HV INFO 1993, 305ff in Übereinstimmung mit dem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 28.06.1990, BGHSt 37, 89, 94; BSG Urteil vom 23.09.1997, Az 2 RU 40/96 = SGb 1998, 600ff = HV INFO 97, 2841ff).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (seit dem Urteil vom 30.06.1960 = BSGE 12, 242, 245 = NJW 1960, 1636: BSGE 18, 101 = SozR Nr. 58 zu § 542 RVO; BSGE 38, 127; 45, 285, 286; 48, 228, 229; Urteile vom 31.03.1981, Az 2 BU 73/79, und 25.01.1983, Az 2 RU 35/82; BSGE 59, 193, 195f; Urteil vom 25.09.1992, Az 2 RU 40/91 = HV INFO 1993, 305ff; Beschluss vom 02.03.1993, Az 2 BU 214/92; Urteil vom 23.09.1997, Az 2 RU 40/96 = SGb 98, 600ff) schließt alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung aus, wenn sie die betrieblichen Umstände derart in den Hintergrund drängt, dass sie als rechtlich (also allein) wesentliche Ursache des Unfalls anzusehen ist (Brackmann/Krasney/ Burchardt/Wiester. Handbuch der Sozialversicherung Bd 3. Gesetzliche Unfallversicherung. 12. Aufl. § 8 RdNr 345 mwN).

    Es kann dahinstehen, ob ein im Zustand absoluter Fahruntüchtigkeit herbeigeführter Unfall nach allgemeinen Beweisregeln (Anscheinsbeweis; tatsächliche Vermutung) schon begrifflich (Fahruntüchtigkeit) immer (auch) auf die Wirkung des Alkohols zurückzuführen ist, weil beim Grenzwert von 1, 1 o/oo bei jedem Kraftfahrer mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von fehlender Fahrtüchtigkeit im Sinne der Lenkung und Beherrschung eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr auszugehen ist (BSG Urteil vom 25.11.1992, Az 2 RU 40/91, S 5f des amtlichen Umdrucks).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 23.01.2006 - L 2 U 110/04

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Arbeitsweg - innerer

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG schließt die auf Alkoholgenuss zurückzuführende Fahruntüchtigkeit eines Kraftfahrers den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung aus, wenn sie die unternehmensbedingten Umstände derart in den Hintergrund drängt, dass sie als die rechtlich allein wesentliche Ursache des Unfalls anzusehen ist (st. Rspr. seit BSGE 12, 242 = SozR Nr. 27 zu § 542 RVO; vgl auch BSGE 38, 127, 128 = SozR 2200 § 548 Nr. 4; BSGE 43, 110, 111 = SozR 2200 § 548 Nr. 27; Urteil vom 2.5.1979 RU 103/77 ; Urteil vom 25.1.1983 2 RU 35/82 ; Urteil vom 25.11.1992 2 RU 40/91 ; Urteil vom 23.9.1997 2 RU 40/96; Urteil vom 17.2.1998 B 2 U 2/97 R).

    Das BSG hat sich bei der Entscheidung, ab welchem Blutalkoholwert ein Kraftfahrer absolut fahruntauglich ist, im Interesse der Rechtseinheit und Rechtssicherheit der Rechtsprechung des BGH (BGHSt 37, 89, 94) angeschlossen und geht deshalb nunmehr von einem Blutalkoholgehalt von 1, 1 Promille aus (BSG, Urteil vom 25.11.1992 2 RU 40/91 ; Urteil vom 23.9.1997 2 RU 40/96), ab dem ein Kraftfahrer unabhängig von sonstigen Beweisanzeichen absolut fahruntauglich ist.

  • LSG Hessen, 12.02.2008 - L 3 U 115/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Beförderung eines Arbeitsgerätes

    Eine absolute Fahruntüchtigkeit, bei der ohne weitere Beweisanzeichen vermutet wird, dass die Folgen des Alkoholgenusses für die Verursachung des Unfalls von überragender Bedeutung waren, nimmt das BSG in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BGH ab einer BAK von 1, 1 â?° an (BGHSt 37, 89; BSG, Urteil vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 -).
  • BSG, 23.09.1997 - 2 RU 40/96

    Wegeunfall bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit

    Es geht deshalb nunmehr von einem Blutalkoholgehalt von 1, 1 Promille aus (BSG, Urteil vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 -, HV-INFO 1993, 305), ab dem ein Kraftfahrer absolut fahruntauglich ist.
  • LSG Berlin, 08.02.2000 - L 2 U 70/97

    Entschädigung eines Verkehrsunfalles als Arbeitsunfall; Wegeunfall; Ausschluss

    Während sich das BSG im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in Strafsachen (BGHSt 37, 89 ff) angeschlossen hat, wonach bei Kraftfahrern bereits bei einer BAK von 1, 1 Promille von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen ist (vgl. Urteil des BSG vom 25. November 1992 zum Az.: 2 RU 40/91), ist eine Korrektur des Grenzwertes bei Radfahrern noch nicht erfolgt.

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG, der auch der erkennende Senat folgt, entfällt der Versicherungsschutz, wenn alkoholbedingte Verkehrsuntüchtigkeit des Versicherten die recht-lich allein wesentliche Ursache war (vgl. BSGE 38, 127 f; 43, 110 f; 48, 228 f und BSG-Urteil vom 25. November 1992 zum Az.: 2 RU 40/91 in HVBG-Info 1993, 305) Das gilt sowohl bei festgestellter absoluter wie relativer Fahruntüchtigkeit (BSGE 36, 35).

  • BSG, 17.02.1998 - B 2 U 2/97 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit -

    Es geht deshalb nunmehr von einem Blutalkoholgehalt von 1, 1 0/00 aus (BSG, Urteile vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91 - HV-INFO 1993, 305 und vom 23. September 1997 - 2 RU 40/96 - HVBG-INFO 1997, 2841; s BGHSt 37, 89, 94), ab dem ein Kraftfahrer absolut fahruntüchtig ist.
  • LSG Hessen, 13.12.1995 - L 3 U 824/94

    Quasi-Berufskrankheit - Kehlkopfkrebs - neue Erkenntnisse - maßgeblicher

  • LSG Bayern, 22.05.2001 - L 17 U 105/99

    Anerkennung und Entschädigung einer Lungenfibrose als Berufskrankheit ;

  • SG Marburg, 25.05.2009 - S 3 U 37/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - alkoholbedingte

  • LSG Bayern, 12.10.2004 - L 3 U 37/03

    Anerkennung und Entschädigung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall;

  • BSG, 05.07.1994 - 2 RU 34/93

    Sturz im Treppenflur eines Gasthofs als Arbeitsunfall - Verursachung des Unfalls

  • LSG Hessen, 13.11.1996 - L 3 U 40/93

    Quasi-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse - medizinische Wissenschaft -

  • SG Gießen, 16.10.2009 - S 1 U 85/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - Theorie der

  • LSG Bayern, 26.03.2008 - L 2 U 456/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Hessen, 11.10.1995 - L 3 U 789/94

    Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - absolute Fahruntüchtigkeit - innere

  • LSG Niedersachsen, 18.10.2001 - L 6 U 48/00
  • LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03

    Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) für die durch einen

  • LSG Hessen, 11.11.1998 - L 3 U 791/95

    Dienstweg - Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - absolute

  • LSG Hessen, 03.06.1998 - L 3 U 940/97

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Abweg - irrtümliches Abweichen - absolute

  • LSG Bayern, 19.01.2005 - L 3 U 117/03

    Anerkennung und Entschädigung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall;

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2003 - L 6 U 248/02

    Anspruch der Ehefrau auf Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen

  • LSG Bayern, 21.03.2002 - L 3 U 421/00

    Anspruch auf Anerkennung und Entschädigung eines auf unmittelbarem Weg von der

  • LSG Bayern, 28.02.2001 - L 2 U 314/99

    Gewährung von Hinterbliebenenrente; Tod des Versicherten als Folge eines

  • LSG Berlin, 18.01.2001 - L 3 U 121/99
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