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   BSG, 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B   

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BSG, 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B (https://dejure.org/2008,15907)
BSG, Entscheidung vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B (https://dejure.org/2008,15907)
BSG, Entscheidung vom 25. November 2008 - B 5 R 308/08 B (https://dejure.org/2008,15907)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Entscheidung ohne Anwesenheit eines Beteiligten - Verlegung der mündlichen Verhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör; Entscheidung ohne Anwesenheit eines Beteiligten, Verlegung der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 27.05.2014 - B 5 RE 8/14 R

    Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier Schweiz) - Beitragszuschuss -

    Eine Versagung rechtlichen Gehörs liegt nicht vor, weil die Klägerin nicht von den ihr im Verfahrensrecht eröffneten Möglichkeiten Gebrauch gemacht hat, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (stRspr BSG Beschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B - Juris RdNr 7; BVerwG Beschluss vom 31.8.1988 - 4 B 153/88 - Juris RdNr 10, jeweils mwN) .
  • BGH, 20.03.2018 - AnwZ (Brfg) 8/17

    Widerruf der Zulassung eines Rechtsanwalts zur Rechtsanwaltschaft wegen

    Einen solchen Hinweis, der dem Schutz des Anspruchs der Beteiligten auf rechtliches Gehör dient (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1995 - 6 B 56/94, juris Rn. 2; BSG, Beschlüsse vom 25. November 2008 - B 5 R 308/08 B, juris Rn. 7 mwN; vom 12. Dezember 2013.

    (2) Verhandelt und entscheidet das Gericht trotz der Abwesenheit eines Beteiligten, ohne dass diesem bei der Ladung ein entsprechender Hinweis nach § 102 Abs. 2 VwGO erteilt worden ist, so stellt dies grundsätzlich einen Verfahrensfehler und zugleich auch eine - von der Klägerin hier auch hinreichend gerügte (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1983 - 9 C 127/83, juris Rn. 9 mwN) - Verletzung des Anspruchs des Beteiligten auf rechtliches Gehör dar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1995 - 6 B 56/94, aaO; BSG, Beschlüsse vom 25. November 2008 - B 5 R 308/08 B, aaO; vom 12. Dezember 2013 - B 8 SO 36/13 B, aaO; juris Rn. 4; Stuhlfauth in Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth u.a., aaO; Brüning in BeckOK VwGO, aaO).

  • BSG, 28.09.2017 - B 3 KR 7/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Der Grundsatz, dass der Betroffene alles getan haben muss, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl stRspr zB BVerwG NJW 1989, 601, BVerwG NJW 1992, 3185; BSG Beschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B - RdNr 7 - zitiert nach Juris sowie BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 22; BSGE 68, 205, 210 = SozR 3-2200 § 667 Nr. 1) , wirkt sich hier nicht zu Lasten der Klägerin aus.
  • BSG, 27.05.2014 - B 5 RE 6/14 R

    Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier Schweiz) - kein Zuschuss des

    Eine Versagung rechtlichen Gehörs liegt nicht vor, weil der Kläger nicht von den ihm im Verfahrensrecht eröffneten Möglichkeiten Gebrauch gemacht hat, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (stRspr BSG Beschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B - Juris RdNr 7; BVerwG Beschluss vom 31.8.1988 - 4 B 153/88 - Juris RdNr 10, mwN) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2016 - L 19 AS 94/16

    Zulassung der Berufung; Grundsätzliche Bedeutung; Klärungsbedürftige und

    Besaß ein Beteiligter eine solche ihm zumutbare Möglichkeit, hat er sie aber nicht genutzt, ist er nicht in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (ständige Rechtsprechung, z.B. BSG, Beschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B m.w.N.).
  • BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 9/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Hieran ist das Gericht jedoch gehindert, wenn erhebliche Gründe für eine Terminsverlegung oder -vertagung vorliegen (Leitherer, aaO, § 110 RdNr 4b) und ein Beteiligter wenigstens seinen Willen zum Ausdruck bringt, an der mündlichen Verhandlung teilnehmen zu wollen (BSG, Beschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B -, juris RdNr 7).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.04.2014 - L 10 AS 817/14

    Nichtzulassungsbeschwerde gegen einen Gerichtsbescheid - Gehörsrüge - Behauptung,

    Hatte ein Beteiligter eine solche ihm zumutbare Möglichkeit, hat er sie aber nicht genutzt, ist er nicht in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (ständige Rechtsprechung, vgl nur BSG, Beschluss vom 25. November 2008 - B 5 R 308/08 B, RdNr 7 am Ende mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2009 - L 2 KN 148/06

    Rentenversicherung

    Der Kläger ist mit ordnungsgemäß erfolgter Ladung auf diese Möglichkeit hingewiesen worden (vgl. Beschluss des Bundessozialgerichts - BSG - vom 25.11.2008, B 5 R 308/08 B).
  • BSG, 04.01.2011 - B 4 AS 150/10 B
    Voraussetzung für die Annahme eines Verstoßes gegen den Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs bzw auf Durchführung eines fairen Verfahrens ist weiter, dass ein Beteiligter seinen Willen zum Ausdruck bringt, nicht bzw nur mit einem Prozessbevollmächtigen an einer mündlichen Verhandlung teilnehmen zu wollen (vgl zu Verlegungsanträgen bei Erkrankung: BSG Beschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B, RdNr 7).
  • BSG, 25.08.2009 - B 5 R 368/09 B
    Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn der Kläger erhebliche Gründe für eine Terminsverlegung oder -vertagung vorgetragen und eine solche beantragt hätte bzw er - als unvertretener Beteiligter - wenigstens seinen Willen zum Ausdruck gebracht hätte, an der mündlichen Verhandlung teilnehmen zu wollen (BSG vom 12.2.2003 - B 9 SB 5/02 R - Juris; Senatbeschluss vom 25.11.2008 - B 5 R 308/08 B - Juris).
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