Rechtsprechung
   BSG, 26.01.1988 - 2 RU 23/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,22608
BSG, 26.01.1988 - 2 RU 23/87 (https://dejure.org/1988,22608)
BSG, Entscheidung vom 26.01.1988 - 2 RU 23/87 (https://dejure.org/1988,22608)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 (https://dejure.org/1988,22608)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,22608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 16/16 R

    Keine Erstattung von Behandlungskosten einer gesetzlichen Krankenkasse durch den

    Ebenso diente nach den bindenden Feststellungen des LSG die unfallbringende Verrichtung des Verletzten einem fremden Unternehmen - dem Haushalt der Frau N. - und entsprach zugleich deren Willen (BSG vom 26.1.1988 - 2 RU 23/87 - Juris RdNr 16; zum Haushalts-Begriff vgl BSG vom 29.11.1990 - 2 RU 18/90 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 6, Juris RdNr 20 mwN; vgl Schwerdtfeger in Lauterbach, Unfallversicherung, Stand November 2017, § 2 RdNr 644; Bieresborn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Aufl 2014, § 2 SGB VII, RdNr 391) .
  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 32/17 R

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer sporadischen

    Ein fremdes Unternehmen erfordert daher nicht zwingend einen selbständigen Gewerbebetrieb, sondern es genügt auch, wenn in fremdem Interesse Tätigkeiten für einen fremden Haushalt erbracht werden (BSG vom 26.1.1988 - 2 RU 23/87 - Juris RdNr 16; zum Haushaltsbegriff vgl BSG vom 29.11.1990 - 2 RU 18/90 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 6 S 20 f = Juris RdNr 20 mwN; vgl Schwerdtfeger in Lauterbach, Unfallversicherung, Stand November 2017, § 2 RdNr 644; Bieresborn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Aufl 2014, § 2 SGB VII, RdNr 391) .
  • BSG, 29.11.1990 - 2 RU 18/90

    Unfallversicherungsschutz bei der Pflege eines schwerbehinderten, volljährigen

    Zwar hat der Senat bereits entschieden, daß derjenige, der eine hilfsbedürftige Person betreut, mit seiner Tätigkeit dem Haushalt als Unternehmen dient, dem diese Person angehört, seien es Kinder oder hilfsbedürftige Erwachsene (s BSG Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 - in HV-Info 1988, 712, Beschluß vom 20. November 1989 - 2 BU 28/89 - mwN in HV-Info 1990, 561).

    Dementsprechend hat der Senat auch die Betreuung einer blinden alten Frau, die im Haushalt ihrer Schwester aufgenommen war, den Verrichtungen zugeordnet, die diesem Haushalt dienen, und zwar nicht nur die Betreuungsmaßnahmen während des Aufenthaltes in den Wohnräumen, in denen der Haushalt eingerichtet war, sondern auch diejenigen während einer vorübergehenden Abwesenheit der Blinden aus Anlaß eines Kuraufenthaltes (Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 - in HV-Info 1988, 712; BAGUV Rdschr 25/88; USK 8814; WzS 1988, 92).

  • LSG Sachsen, 16.12.2010 - L 2 U 67/09

    Zuständigkeit - Versicherter Personenkreis - selbständige Tagesmutter -

    d) Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG kommt es für den Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII (bzw. den Vorgängernorm des § 539 Abs. 1 Nr. 7 Reichsversicherungsordnung) nicht auf die organisatorische Gestaltung, sondern die Zweckbestimmung einer Tätigkeit an (BSG, Urteil vom 26.01.1988 - 2 RU 23/87 - BSG, Urteil vom 26.06.1985 - 2 RU 79/84 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 14; BSG, Urteil vom 12.03.1974 - 2 RU 1/12 -, Kruschinsky, a.a.O., Rdnr. 540a).

    Auch ist es für den Versicherungsschutz unerheblich, ob die Tätigkeit in der Wohlfahrtspflege gegen Entgelt oder ehrenamtlich ausgeübt wird (BSG, Urteil vom 26.01.1988, a.a.O.).

    Der Versicherungsschutz umfasst alle und gerade die freiberuflich (selbständig) in der Wohlfahrtspflege Tätigen (BSG, Urteil vom 26.01.1988, a.a.O. m.w.N.).

  • BSG, 31.01.2012 - B 2 U 3/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 9 Alt

    Für den Versicherungstatbestand des § 2 Abs. 1 Nr. 9 Alt 2 SGB VII ist es unerheblich, ob die Tätigkeit in der Wohlfahrtspflege gegen Entgelt oder ehrenamtlich verrichtet wird (vgl BSG vom 26.1.1988 - 2 RU 23/87 - Juris RdNr 15) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.09.2016 - L 3 U 162/14

    Unfall - Anerkennung - Feststellung - innerer Zusammenhang - ehrenamtlicher

    Versicherungsschutz nach der Vorgängervorschrift des § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII in § 539 Abs. 1 Nr. 7 RVO ("die im Gesundheits- oder Veterinärwesen oder in der Wohlfahrtspflege Tätigen") war nach der damaligen Rechtsprechung zwar nicht auf Tätige in der "organisierten" Wohlfahrtspflege beschränkt, worunter die Einrichtung der öffentlichen und privaten Wohlfahrtspflege verstanden werden kann, sondern es waren auch und gerade die freiberuflich (selbständig) in der Wohlfahrtspflege Tätigen umfasst, soweit nicht ausdrücklich ihre Versicherungsfreiheit bestimmt ist (etwa BSG, Urteil vom 12. März 1974 - 2 RU 7/72 -, zitiert nach juris Rn. 21; so auch BSG, Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 -, zitiert nach juris Rn. 15).
  • LSG Hessen, 15.03.2016 - L 3 U 173/12

    Wohlfahrtspflege; Unternehmerpflichtversicherung; Versicherungspflicht;

    Für den Versicherungstatbestand des § 2 Abs. 1 Nr. 9 Alt. 2 SGB VII ist es unerheblich, ob die Tätigkeit in der Wohlfahrtspflege gegen Entgelt oder ehrenamtlich verrichtet wird (vgl. BSG vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 - juris Rdnr. 15).
  • BSG, 25.11.1992 - 2 RU 48/91

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Vorliegen einer

    Dementsprechend hat der Senat auch die Betreuung einer blinden alten Frau, die im Haushalt ihrer Schwester aufgenommen war, den Verrichtungen zugeordnet, die diesem Haushalt dienen, und zwar nicht nur die Betreuungsmaßnahmen während des Aufenthaltes in den Wohnräumen, in denen der Haushalt eingerichtet war, sondern auch diejenigen während einer vorübergehenden Abwesenheit der Blinden aus Anlaß eines Kuraufenthaltes (Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 - HV-Info 1988, 712 = BAGUV RdSchr 25/88 = USK 8814 = WzS 1988, 92).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2003 - L 17 U 54/02

    Bestehen oder Nichtbestehen von Versicherungspflicht in gesetzlicher

    Die Wohlfahrtspflege umfasst auch und gerade die freiberuflich (selbständig) in der Wohlfahrtspflege Tätigen soweit nicht ausdrücklich ihre Versicherungsfreiheit bestimmt ist (Urteil des BSG vom 26.01.1988 - 2 RU 23/87 - m.w.N.).
  • LSG Berlin, 12.09.2002 - L 3 U 20/01

    Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung oder Tätigkeit für den Versicherungsschutz von

    Die Wohlfahrtspflege umfasst auch und gerade die freiberuflich (selbständig) in der Wohlfahrtspflege Tätigen, soweit nicht ausdrücklich ihre Versicherungsfreiheit bestimmt ist (Urteil des BSG vom 26. Januar 1988 - 2 RU 23/87 - m.w.N.).
  • SG Wiesbaden, 28.08.2012 - S 19 U 52/12
  • SG Hamburg, 03.12.2002 - S 36 U 500/00
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht