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   BSG, 26.01.1994 - 6 RKa 4/92   

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https://dejure.org/1994,31692
BSG, 26.01.1994 - 6 RKa 4/92 (https://dejure.org/1994,31692)
BSG, Entscheidung vom 26.01.1994 - 6 RKa 4/92 (https://dejure.org/1994,31692)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 6 RKa 4/92 (https://dejure.org/1994,31692)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 12.10.1994 - 6 RKa 5/94

    Krankenversicherung - Ärztliche Leistung - Angemessene Vergütung

    Der Senat hat zu Bedeutung und Tragweite der in den genannten Bestimmungen enthaltenen Regelungen über die angemessene Vergütung ärztlicher Leistungen noch nicht abschließend Stellung nehmen müssen (zur bisherigen Rechtsprechung: Funk, MedR 1994, 314, 317 f), es vielmehr ausdrücklich offengelassen, welche Wirkungen ihnen zukommen (Urteile vom 26. Januar 1994 - SozR 3-2200 § 368g Nr. 2 - und 6 RKa 4/92 - nicht veröffentlicht).
  • LSG Hessen, 09.11.1994 - L 7 Ka 140/93

    Vertragsarzt - Angemessenheit der Vergütung - Eingriffsrecht - Gericht -

    Mit dieser Zielsetzung überschritt der Bewertungsausschuß nicht die gesetzlichen Kriterien für eine Korrektur des Bewertungsgefüges (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. Januar 1994, Az.: 6 RKa 4/92).

    Auch eine berufspolitische Erwägung des Bewertungsausschusses ist nicht erkennbar (BSG, Urteil vom 26. Januar 1994, a.a.O.).

    Der vom Kläger behauptete Verstoß der Fortentwicklung des EBM gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 GG gegenüber anderen Ärzten ist bereits deshalb nicht festzustellen, da sowohl Allgemein- als auch Gebietsärzte gleichermaßen von den einschneidenden Neufassungen des EBM 1987 betroffen sind (BSG, Urteil vom 26. Januar 1994, a.a.O.).

  • LSG Hessen, 01.11.1995 - L 7 Ka 268/94

    Vertragsarzt - Vergütung - endoskopische Leistung - Angemessenheit der Vergütung

    Des weiteren sei die kürzlich ergangene Entscheidung des Bundessozialgerichts Az.: 6 RKa 6/91 und 6 RKa 4/92) vorliegend nicht einschlägig.

    Wie das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 26. Januar 1994 Az.: 6 RKa 66/91 und 6 RKa 4/92 entschieden hat, richtet sich diese Vorschrift allein an die Parteien der Gesamtverträge.

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