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   BSG, 26.01.1994 - 6 RKa 66/91   

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https://dejure.org/1994,1315
BSG, 26.01.1994 - 6 RKa 66/91 (https://dejure.org/1994,1315)
BSG, Entscheidung vom 26.01.1994 - 6 RKa 66/91 (https://dejure.org/1994,1315)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 6 RKa 66/91 (https://dejure.org/1994,1315)
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Denn der Gesetzgeber hat die für die erstmalige Vereinbarung des EBM-Ä und seine Fortschreibung maßgebenden Strukturprinzipien im Gesetz selbst festgelegt (vgl BSG SozR 3-2200 § 368g Nr. 2 S 4 f; Engelhard in: Hauck/Noftz, SGB V, K § 87 RdNr 42).
  • BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 62/94

    Rechtmäßigkeit der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen

    Das gilt zum einen von dem durch den Bewertungsausschuß (§ 87 Abs. 3, 4 SGB V; zur Rechtsnatur des Bewertungsausschusses s BSG SozR 3-2200 § 368g Nr. 2) vereinbarten einheitlichen Bewertungsmaßstab, in dem der Inhalt der abrechnungsfähigen Leistungen und ihr wertmäßiges, in Punkten ausgedrücktes Verhältnis zueinander bestimmt wird (§ 87 Abs. 2 SGB V).
  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 6/13 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Bemessung des Regelleistungsvolumens - Vergütung

    Es handelt sich mithin um eine "relative" (vgl BSG SozR 3-2200 § 368g Nr. 2 S 6) , sowie, da sie der Konkretisierung durch andere Faktoren bedarf, um eine "abstrakte" Bewertung (vgl Engelhard in Hauck/Noftz, SGB V, Stand 9/13, K § 87 RdNr 27) .
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