Rechtsprechung
   BSG, 26.01.2022 - B 4 AS 3/21 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,1009
BSG, 26.01.2022 - B 4 AS 3/21 R (https://dejure.org/2022,1009)
BSG, Entscheidung vom 26.01.2022 - B 4 AS 3/21 R (https://dejure.org/2022,1009)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2022 - B 4 AS 3/21 R (https://dejure.org/2022,1009)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,1009) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 6 S 1 SGB 2, § 21 Abs 6 S 2 SGB 2, Art 1 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG
    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Fahrtkosten - Strafhaftbesuch - Lebensgefährte - Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen - Unabweisbarkeit - Kostensenkungsmöglichkeiten

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Fahrtkosten - Strafhaftbesuch - Lebensgefährte - Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen - Unabweisbarkeit - Kostensenkungsmöglichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II ; Anforderungen an die Unabweisbarkeit eines Härtefallmehrbedarfs zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen - hier für die Übernahme von Fahrtkosten von Besuchen des Lebensgefährten in der ...

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Fahrtkosten - Strafhaftbesuch - Lebensgefährte - Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen - Unabweisbarkeit - Kostensenkungsmöglichkeiten

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    M.S. ./. Jobcenter Halle

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mehrbedarf - Fahrtkosten - Strafhaftbesuch - Lebensgefährte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2022, 714
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 29.03.2022 - B 4 AS 2/21 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    bis 31.8.2019, nachdem der Kläger seinen Antrag in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auf diesen Zeitraum beschränkt hat (zur Zulässigkeit der Begrenzung des Streitgegenstands auf einzelne Monate BSG vom 11.2.2015 - B 4 AS 27/14 R - BSGE 118, 82 = SozR 4-4200 § 21 Nr. 21, RdNr 10; zuletzt BSG vom 26.1.2022 - B 4 AS 3/21 R - RdNr 11 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • BSG, 04.08.2022 - B 8 SO 26/22 BH

    Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Es ist nicht erkennbar, weshalb der unbestimmte Rechtsbegriff der "Unausweichlichkeit" vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Verhältnis von pauschaliertem Regelsatz zu unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfen, die im Einzelfall für ein menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich sind (vgl nur BVerfG vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 260 = juris RdNr 206 ff) , und der Rechtsprechung des BSG zu unabweisbaren Mehrbedarfen zur Existenzsicherung im Anwendungsbereich des § 21 Abs. 6 SGB II (zuletzt BSG vom 26.1.2022 - B 4 AS 3/21 R - RdNr 16 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) weiterer Ausformung in rechtlicher Hinsicht bedürfte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht