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   BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 21/17 R   

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https://dejure.org/2019,5497
BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 21/17 R (https://dejure.org/2019,5497)
BSG, Entscheidung vom 26.02.2019 - B 1 KR 21/17 R (https://dejure.org/2019,5497)
BSG, Entscheidung vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 21/17 R (https://dejure.org/2019,5497)
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Dortmund, 28.06.2021 - S 65 KR 4406/19
    Als eine mittelbare Information durch Dritte im Sinne der Rechtsprechung des BSG vom 26.02.2019 (B 1 KR 21/17 R) ist es auch anzusehen, wenn anstelle des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) der Sozialmedizinische Dienst (SMD) einen Versicherten auffordert, sich zum Zwecke einer Untersuchung in seinen Räumlichkeiten einzufinden.

    Zur weiteren Konkretisierung hat die Klägerin ihrem Antrag ärztliche Atteste beigefügt, in denen die begehrte Maßnahme medizinisch näher erläutert wird (zum Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit etwa BSG, Urteil vom 26.02.2019, Az.: B 1 KR 21/17 R, Rn. 14 - juris).

    Eine mittelbare Information des Leistungsberechtigten durch Dritte - etwa wie hier durch eine Befundanforderung des MDK - genügt nicht" (BSG, Urteil vom 26.02.2019, Az.: B 1 KR 21/17 R, Rn. 19 - juris; Urteil vom 06.11.2018, Az.: B 1 KR 20/17 R, Rn. 20 - juris).

    Das Bundessozialgericht hat zwischenzeitlich geklärt und mehrfach bestätigt, dass maßgeblich für die Berechnung der Frist nicht der Tag ist, an dem der Bescheid erstellt bzw. die behördeninterne Entscheidung getroffen wurde, maßgeblich ist vielmehr der Tag der Bekanntgabe (vgl. nur BSG, Urteil vom 26.02.2019, Az.: B 1 KR 21/17 R, Rn. 19 - juris, m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2019 - L 11 KR 830/17
    Maßgeblich ist - wie im Fall der Entscheidung durch einen bekanntzugebenden Verwaltungsakt - der Zeitpunkt der Bekanntgabe gegenüber dem Antragsteller, nicht jener der behördlichen Entscheidung über die Information (vgl. §§ 39, 37 SGB X; ständige Rspr. des BSG; statt vieler BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 21/17 R - mit umfangreichen weiteren Nachweisen).

    Ohne die Information über die Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme können Leistungsberechtigte nach drei Wochen annehmen, dass ihr Antrag nicht fristgerecht beschieden wurde und daher als genehmigt gilt (BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 21/17 R - unter Hinweis auf BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, Rn. 28).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2019 - L 5 KR 55/19
    Korrespondierend hierzu haben die behandelnden Ärzte durch den wirtschaftlichen Behandlungsweg zu erkennen gegeben, dass es sich um ambulante Behandlungen gehandelt hat (siehe hierzu BSG, Urteil vom 26.2.2019 - B 1 KR 21/17 R, Rz. 26, zitiert nach juris).
  • SG Hamburg, 16.04.2019 - S 37 KR 2081/16
    Er ist so bestimmt gestellt, dass die auf Grundlage des Antrags fingierte Genehmigung ihrerseits im Sinne des § 33 Abs. 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) hinreichend bestimmt wäre (stellvertretend zu diesem Erfordernis: Bundessozialgericht - BSG - vom 7. November 2017, Az.: B 1 KR 24/17 R, Rn. 20 ff und BSG vom 26. Februar 2019, Az.: B 1 KR 21/17 R, Rn. 14 f, beide veröffentlicht in juris).
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