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   BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 21/17 R   

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https://dejure.org/2019,5497
BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 21/17 R (https://dejure.org/2019,5497)
BSG, Entscheidung vom 26.02.2019 - B 1 KR 21/17 R (https://dejure.org/2019,5497)
BSG, Entscheidung vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 21/17 R (https://dejure.org/2019,5497)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2019 - L 11 KR 830/17
    Maßgeblich ist - wie im Fall der Entscheidung durch einen bekanntzugebenden Verwaltungsakt - der Zeitpunkt der Bekanntgabe gegenüber dem Antragsteller, nicht jener der behördlichen Entscheidung über die Information (vgl. §§ 39, 37 SGB X; ständige Rspr. des BSG; statt vieler BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 21/17 R - mit umfangreichen weiteren Nachweisen).

    Ohne die Information über die Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme können Leistungsberechtigte nach drei Wochen annehmen, dass ihr Antrag nicht fristgerecht beschieden wurde und daher als genehmigt gilt (BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 21/17 R - unter Hinweis auf BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, Rn. 28).

  • SG Hamburg, 16.04.2019 - S 37 KR 2081/16
    Er ist so bestimmt gestellt, dass die auf Grundlage des Antrags fingierte Genehmigung ihrerseits im Sinne des § 33 Abs. 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) hinreichend bestimmt wäre (stellvertretend zu diesem Erfordernis: Bundessozialgericht - BSG - vom 7. November 2017, Az.: B 1 KR 24/17 R, Rn. 20 ff und BSG vom 26. Februar 2019, Az.: B 1 KR 21/17 R, Rn. 14 f, beide veröffentlicht in juris).
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