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   BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 24/18 R   

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https://dejure.org/2019,5494
BSG, 26.02.2019 - B 1 KR 24/18 R (https://dejure.org/2019,5494)
BSG, Entscheidung vom 26.02.2019 - B 1 KR 24/18 R (https://dejure.org/2019,5494)
BSG, Entscheidung vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 24/18 R (https://dejure.org/2019,5494)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für die vertragsärztliche Verordnung des Arzneimittels Iscover ohne Begrenzung auf den Festbetrag

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 28.05.2019 - B 1 KR 32/18 R

    Kein Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine

    Auch die Regelung der Genehmigungsfiktion (vgl § 13 Abs. 3a SGB V und hierzu BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33; BSGE 123, 293 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 36; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 37; BSGE 124, 251 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 39; BSG Urteil vom 6.11.2018 - B 1 KR 20/17 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; BSG Urteile vom 26.2.2019 - B 1 KR 24/18 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, und B 1 KR 18/18 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) kann als durch rechtmäßiges Verwaltungshandeln vermeidbare Sanktion in eng begrenzten Ausnahmefällen zu Abweichungen vom Qualitätsgebot führen.
  • LSG Baden-Württemberg, 16.10.2020 - L 4 KR 813/19

    Cannabis nur als letztes Mittel bei schmerztherapeutischer Behandlung

    So liegt es - wie hier - bei der Umstellung eines Sachleistungsbegehrens auf einen Kostenerstattungsanspruch (vgl. BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 24/18 R - juris, Rn. 8).
  • BSG, 27.08.2019 - B 1 KR 14/19 R

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine ambulante

    Gegenstand des Rechtsstreits sind die in einer Klage im Wege der objektiven Klagehäufung (§ 56 SGG) zusammen verfolgten zulässigen Klagebegehren: die kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage sowie die allgemeine Leistungsklage auf Erstattung von 6560, 06 Euro für Liposuktionen aufgewendete Kosten und die isolierte Anfechtungsklage gegen die Ablehnungsentscheidung (stRspr, vgl zB BSG Urteil vom 26.2.2019 - B 1 KR 24/18 R - Juris RdNr 8, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 37 RdNr 9 ff; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 42 RdNr 9 ff, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) .

    Sie greift lediglich für Anträge auf künftig zu erbringende Leistungen, die Berechtigte ab dem 26.2.2013 stellen (BSG Urteil vom 26.2.2019 - B 1 KR 24/18 R - Juris RdNr 11, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, RdNr 9; BSGE 123, 293 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 36, RdNr 15 mwN) .

  • BSG, 09.06.2020 - B 1 KR 3/20 B

    Erstattung von Kosten für die Behandlung in einer Privatklinik

    Auch die Rechtsprechung des BSG , die ausnahmslos die Fiktion an den Fristablauf knüpft, nimmt sie nicht in Bezug (vgl insbesondere BSG vom 8.3.2016 - B 1 KR 25/15 R - BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33; BSG vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - BSGE 123, 293 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 36; BSG vom 7.11.2017 - B 1 KR 24/17 R - BSGE 124, 251 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 39; BSG vom 6.11.2018 - B 1 KR 20/17 R - SozR 4-2500 § 13 Nr. 43; BSG vom 26.2.2019 - B 1 KR 24/18 R - SozR 4-2500 § 13 Nr. 46) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2019 - L 11 KR 10/17

    Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für selbstbeschaffte

    Die weitere Umstellung von der ursprünglich begehrten Versorgung mit Liposuktionen als Sachleistung zum Kostenerstattungsantrag bei gleichgebliebenem Klagegrund ist gemäß § 99 Abs. 3 Nr. 3 SGG fiktiv nicht als Klageänderung anzusehen (BSG, Urteil vom 26.02.2019 - B 1 KR 24/18 R - m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2019 - L 11 KR 830/17
    Die im Berufungsverfahren erfolgte Umstellung des ursprünglich auf eine Versorgung der Oberschenkel mit Liposuktionen als Sachleistung gerichteten Klageantrags zugunsten einer Kostenerstattung ist aufgrund des insoweit gleichgebliebenem Klagegrundes gemäß §§ 153 Abs. 1, 99 Abs. 3 Nr. 3 SGG fiktiv nicht als Klageänderung anzusehen und nicht den Vorgaben des § 99 Abs. 1 SGG unterworfen (BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 1 KR 24/18 R - juris).
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