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   BSG, 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R   

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https://dejure.org/2019,5842
BSG, 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R (https://dejure.org/2019,5842)
BSG, Entscheidung vom 26.02.2019 - B 11 AL 3/18 R (https://dejure.org/2019,5842)
BSG, Entscheidung vom 26. Februar 2019 - B 11 AL 3/18 R (https://dejure.org/2019,5842)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    B. T. ./. Bundesagentur für Arbeit

    Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 595
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 27.08.2019 - B 1 KR 36/18 R

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für

    Zu Ermittlungen ohne konkrete Anhaltspunkte "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" ist ein Gericht jedoch (auch unter verfassungsrechtlichen Erwägungen) nicht verpflichtet (vgl BVerfG Beschluss vom 9.10.2007 - 2 BvR 1268/03 - Juris RdNr 19 mwN; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 7 RdNr 23; BSG Urteil vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - Juris RdNr 22) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.05.2022 - L 2 R 16/21
    Nur wenn sich aus ihnen (anders als im vorliegenden normativen Zusammenhang) die Beweislastverteilung nicht klar ergibt, ist sie hilfsweise nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen unter Heranziehung von Kriterien wie z. B. der Zumutbarkeit der Belastung mit dem Beweisnachteil, der Verantwortungssphäre oder auch des Kriteriums von Regel und Ausnahme zu bestimmen (BSG, Urteil vom 21. Oktober 2021 - B 5 R 1/21 R -, SozR 4 (vorgesehen), Rn. 25 unter Verweis auf: BSG Urteil vom 26.11.1992 - 7 RAr 38/92 - BSGE 71, 256, 260 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 7 S 32; BSG Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 27/13 R - BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 18; BSG Urteil vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - juris RdNr 24).
  • BSG, 03.11.2021 - B 11 AL 4/20 R

    Hat ein im Handelsregister als allein vertretungsberechtigt eingetragener

    Auch die zeitliche Zuordnung solcher Ansprüche zum Insolvenzgeldzeitraum richtet sich nach dem Bestand des Arbeitsverhältnisses; während das Ende des sozialrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses insoweit unerheblich ist (so ausdrücklich Senatsurteil vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - juris RdNr 14; vgl auch Senatsurteil vom 18.12.2003 - B 11 AL 27/03 R - SozR 4-4100 § 141b Nr. 1 RdNr 15 f) .
  • BSG, 21.10.2021 - B 5 R 1/21 R

    Zu versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen

    Nur wenn sich aus ihnen die Beweislastverteilung nicht klar ergibt, ist sie hilfsweise nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen unter Heranziehung von Kriterien wie zB der Zumutbarkeit der Belastung mit dem Beweisnachteil, der Verantwortungssphäre oder auch des Kriteriums von Regel und Ausnahme zu bestimmen (vgl BSG Urteil vom 26.11.1992 - 7 RAr 38/92 - BSGE 71, 256, 260 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 7 S 32; BSG Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 27/13 R - BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 18; BSG Urteil vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - juris RdNr 24) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.08.2020 - L 18 AL 148/19

    Insolvenzgeld - Betriebsübergang - Insolvenzzeitraum

    Wegen eines Insolvenzereignisses bei dem (bisherigen) Arbeitgeber steht dem Arbeitnehmer Insg dann nur bis zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs zu (vgl zum Ganzen Bundessozialgericht, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 11 AL 3/18 R - juris - Rn 15 ff mwN; vgl auch schon Urteil des erkennenden Senats vom 13. Juni 2018 - L 18 AL 52/16 - juris).
  • BSG, 17.07.2019 - B 11 AL 21/19 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Der Kläger hätte zudem weiter dazu vortragen müssen, warum trotz der vom Berufungsgericht festgestellten "Umfirmierung" der Firma M. in Inhaberschaft der Frau B. in M. GmbH im September 2013 sowie der nunmehr von dort ausgestellten und an den Kläger übersandten Gehaltsabrechnungen sowie Nachweise über die abgeführten Sozialversicherungsbeiträge kein Betriebsübergang stattgefunden haben soll, der einen den InsG-Anspruch begründenden Arbeitsentgeltanspruch gegen die Firma M. und Frau B. ohnehin mit dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs beendet hätte, solange ein Widerspruch gegen den Betriebsübergang tatsächlich nicht vorliegt (vgl im Einzelnen BSG vom 26.2.2019 - B 11 AL 3/18 R - ZinsO 2019, 1168 ff).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2019 - L 11 AL 155/17
    Insolvenzgeld dient gerade nicht der faktischen Sicherstellung einer Arbeitnehmertätigkeit, die vom Arbeitgeber von vornherein nicht bezahlbar war (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. Juni 2009 - L 9 AL 166/06 -, Rn 27; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 6. Juli 2007 - L 3 AL 54/06 -, Rn 34; Voelzke in: Hauck/Noftz, SGB III, Stand: Juni 2018, K § 165 Rn 83a; im Ergebnis ebenso: BSG, Urteil vom 26. Februar 2019 - B 11 AL 3/18 R -, Rn 14; E. Schneider in: jurisPK-SGB 111, 2.
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