Rechtsprechung
   BSG, 26.03.2010 - B 11 AL 192/09 B   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 183 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 3 vom 10.12.2001, § 183 Abs 1 S 5 SGB 3 vom 02.12.2006
    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz und grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - unzureichende Begründung - Arbeitsentgeltbegriff des Insolvenzgeldrechts - Arbeitgeberbeiträge zur betrieblichen Altersversorgung in eine Direktversicherung nach Entgeltumwandlung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Divergenz - Begriff des Arbeitsentgelts im Insolvenzgeldrecht

  • sozialrecht-heute.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Divergenz; Begriff des Arbeitsentgelts im Insolvenzgeldrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Divergenz; Begriff des Arbeitsentgelts im Insolvenzgeldrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Fristbeginn - Kenntnis von der

    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 26. März 2010 - B 11 AL 192/09 B - wird als unzulässig verworfen.

    Der Senat hat die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 16.9.2009 mit Beschluss vom 26.3.2010 - B 11 AL 192/09 B - als unzulässig verworfen.

  • BSG, 27.12.2018 - B 10 EG 2/18 B

    Berücksichtigung von Einkünften aus der Nutzung eines Dienstwagens während des

    Eine derartige außer Kraft getretene Vorschrift hat aber nach ständiger Rechtsprechung des BSG in aller Regel keine grundsätzliche Bedeutung (BSG Beschluss vom 26.3.2010 - B 11 AL 192/09 B - Juris RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 20.12.2018 - B 9 V 13/18 B

    Berufsschadensausgleich nach dem SVG und dem BVG wegen der Folgen einer

    Außer Kraft (ge)treten(d)e Vorschriften haben nach ständiger Rechtsprechung des BSG in aller Regel keine grundsätzliche Bedeutung ( BSG Beschluss vom 26.3.2010 - B 11 AL 192/09 B - Juris RdNr 10 mwN).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.06.2010 - L 34 AS 2009/09

    Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates; hygienebedingter Mehraufwand;

    Eine grundsätzliche Bedeutung ist in der Regel dann nicht (mehr) gegeben, wenn der Rechtsstreit eine außer Kraft getretene Vorschrift betrifft (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG -, vgl. zuletzt Beschluss vom 26. März 2010, Az. B 11 AL 192/09 B, juris Rn. 10 n.w.N.) Die gleiche Situation liegt vor, wenn eine zunächst klärungsbedürftige Rechtsfrage durch Rechtsprechung und nachfolgende Gesetzgebung gelöst wird.
  • BSG, 17.01.2011 - B 11 AL 118/10 B
    Abgesehen davon, dass die Beschwerdebegründung schon nicht deutlich macht, welcher Sachverhalt den aufgeworfenen Fragen zugrunde liegt (vgl zu diesem Erfordernis nur: Senatsbeschluss vom 26.3.2010 - B 11 AL 192/09 B - RdNr 9; grundlegend dazu, dass die Bezugnahme auf den Tatbestand des Urteils des LSG nicht ausreicht: BSG, Beschluss vom 3.11.1999 - B 7 AL 152/99 B - juris RdNr 3), legt der Kläger nicht dar, dass die von ihm aufgeworfenen Fragen durch Gesetz bzw höchstrichterliche Rechtsprechung bisher nicht geklärt worden sind.
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