Rechtsprechung
   BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 74/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4722
BSG, 26.04.1989 - 7 RAr 74/87 (https://dejure.org/1989,4722)
BSG, Entscheidung vom 26.04.1989 - 7 RAr 74/87 (https://dejure.org/1989,4722)
BSG, Entscheidung vom 26. April 1989 - 7 RAr 74/87 (https://dejure.org/1989,4722)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Die Erstattung von Eingliederungsbeihilfe wegen Zweckverfehlung setzt die Aufhebung der Bewilligung im Ermessenswege nach § 151 Abs 1 AFG voraus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Erstattung von Eingliederungsbeihilfe unwirksam

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 40
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 48/01 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Rechtsänderung -

    Auf Grund dieser Regelung bedarf es nicht etwa einer gesonderten Aufhebung der ursprünglichen Bewilligung; auch ist diese Bewilligung, um eine spätere Rückforderung zu ermöglichen, von der Beklagten nicht mit Auflagen oder Bedingungen zu versehen (so etwa noch die Rechtslage unter Geltung des § 49 Abs. 4 Arbeitsförderungsgesetz idF des 5. Gesetzes zur Änderung des AFG vom 23. Juli 1979, BGBl I 1198, in Kraft bis 31. Dezember 1992; vgl auch BSG SozR 4100 § 54 Nr. 5 zur Erstattung von Eingliederungsbeihilfe).
  • BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 68/01 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Rechtsänderung -

    Auf Grund dieser Regelung bedarf es nicht etwa einer gesonderten Aufhebung der ursprünglichen Bewilligung; auch ist diese Bewilligung, um eine spätere Rückforderung zu ermöglichen, von der Beklagten nicht mit Auflagen oder Bedingungen zu versehen (so etwa noch die Rechtslage unter Geltung des § 49 Abs. 4 Arbeitsförderungsgesetz idF des 5. Gesetzes zur Änderung des AFG vom 23. Juli 1979, BGBl I 1198, in Kraft bis 31. Dezember 1992; vgl auch BSG SozR 4100 § 54 Nr. 5 zur Erstattung von Eingliederungsbeihilfe).
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 132/01 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Rechtsänderung -

    Auf Grund dieser Regelung bedarf es nicht etwa einer gesonderten Aufhebung der ursprünglichen Bewilligung; auch ist diese Bewilligung, um eine spätere Rückforderung zu ermöglichen, von der Beklagten nicht mit Auflagen oder Bedingungen zu versehen (so etwa noch die Rechtslage unter Geltung des § 49 Abs. 3 Arbeitsförderungsgesetz idF des 5. Gesetzes zur Änderung des AFG vom 23. Juli 1979, BGBl I 1198, in Kraft bis 31. Dezember 1997; vgl auch BSG SozR 4100 § 54 Nr. 5 zur Erstattung von Eingliederungsbeihilfe).
  • BSG, 10.12.1992 - 11 RAr 31/91

    Klage eines Arbeitgebers auf Eingliederungsbeihilfe (EB) nach § 54

    Arbeitgebern soll ein finanzieller Anreiz geboten werden, solche Arbeitskräfte einzustellen (vgl zB BSG SozR 4100 § 54 Nr. 1 und Nr. 3, BSGE 65, 40, 44).
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