Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsrente - Berufsschutz - bisherige Tätigkeit - Verweisbarkeit

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anspruchs auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Notwendigkeit der Reduzierung der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten

  • nwb

    SGB VI aF. § 43 Abs. 1, § 43 Abs. 2

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Fliesenleger mit Knieproblemen ist Facharbeiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsschutz bei Berufsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Rentenversicherung: Fliesenleger mit Knieproblemen ist Facharbeiter

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (20)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - L 2 R 848/13  
    Sofern sich der Versicherte von der ehemals qualitativ höchsten Tätigkeit im rentenrechtlichen Sinne gelöst hat, ist maßgeblicher Beruf im Sinne des § 240 Abs. 1 SGB VI die zuletzt vollwertig ausgeübte - gegebenenfalls geringwertigere - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R, Urteil vom 20. Juli 2002, Az.: B 13 RJ 13/02 R, Urteil vom 30. Juli 1997, Az.: 5 RJ 20/97).

    Eine berufliche Lösung ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R).

    Lagen hingegen andere, von dem Betroffenen nicht beeinflussbare - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R; Urteil vom 21. Juni 2001, Az.: B 13 RJ 45/00 R; Urteil vom 25. April 1978, Az.: 5 RKn 9/77).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - L 3 RJ 168/05  
    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versiche-rungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

    Eine freiwillige Hinwendung zu einem anderen Beruf, die Voraussetzung für eine Lösung vom Beruf ist, liegt nicht vor, wenn die Tätigkeit aus gesundheitsbedingten Gründen aufgegeben wurde (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - insoweit nur in juris).

    Ein aus solchen Gründen zumindest später akzeptierter berufli-cher Wechsel führt zu einer Lösung vom Beruf (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).

  • LSG Thüringen, 29.05.2007 - L 6 R 825/06  

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach den §§ 43,

    Der Kläger hat weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht, dass seine Lösung vom Beruf des Zerspanungsfacharbeiters oder des Drehers aus gesundheitlichen Gründen wesentlich mitverursacht worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R, nach juris).

    Eine berufliche Lösung ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (vgl BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O., m.w.N.).

    Die gesundheitlichen Gründe müssen nicht allein ursächlich gewesen sein; ausreichend ist, dass sie den Berufswechsel wesentlich mitverursacht haben (vgl BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07  

    Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf

    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt dabei voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere - geringerwertige - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2015 - L 3 R 359/12  

    Anspruch eines Facharbeiters auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei

    Nur wenn sich ein Versicherter im Sinne der Rechtsprechung von seinem früheren Beruf "gelöst" hat, ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12  

    Erwerbsminderungsrente eines Berufskraftfahrers

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12  

    Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach

    aa) Ausgangspunkt der Feststellung des Vorliegens des Versicherungsfalls der Berufsunfähigkeit ist nach ständiger Rechtsprechung der bisherige Beruf, den der Versicherte ausgeübt hat (BSG, Urteil v. 20.7.2005, B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4; BSG, Urteil v. 26.4.2005, B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11  

    Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    Ausgangspunkt der Feststellung des Vorliegens des Versicherungsfalls der Berufsunfähigkeit ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) der bisherige Beruf, den der Versicherte ausgeübt hat (BSG, Urteil v. 20.7.2005, B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4; BSG, Urteil v. 26.4.2005, B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).
  • LSG Sachsen, 10.07.2006 - L 7 RJ 1/03  
    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaf-ten Ausübung des geringerwertigen deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus ge-sundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337 - JURIS-Dokument RdNr. 20 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08  
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 27 R 118/10  

    Beruf; Aufgabe gesundheitliche Gründe

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 1 R 122/09  

    Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema

  • LSG Bayern, 08.11.2005 - L 5 R 385/04  

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsschutz - Verweisbarkeit

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 1 R 315/09  

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

  • LSG Bayern, 29.11.2006 - L 16 R 608/05  

    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für

  • LSG Bayern, 18.10.2005 - L 5 R 245/02  

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • BSG, 29.10.2014 - B 13 R 305/14 B  
  • LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1117/08  
  • SG Würzburg, 06.03.2007 - S 2 R 823/03  
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