Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R   

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https://dejure.org/2005,3084
BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R (https://dejure.org/2005,3084)
BSG, Entscheidung vom 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R (https://dejure.org/2005,3084)
BSG, Entscheidung vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R (https://dejure.org/2005,3084)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsrente - Berufsschutz - bisherige Tätigkeit - Verweisbarkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Anspruchs auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Notwendigkeit der Reduzierung der Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 Abs. 2 S. 2
    Berufsschutz bei Berufsunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11

    Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    Ausgangspunkt der Feststellung des Vorliegens des Versicherungsfalls der Berufsunfähigkeit ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) der bisherige Beruf, den der Versicherte ausgeübt hat (BSG, Urteil v. 20.7.2005, B 13 RJ 29/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 4; BSG, Urteil v. 26.4.2005, B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).
  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

    Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - L 2 R 848/13

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit

    Sofern sich der Versicherte von der ehemals qualitativ höchsten Tätigkeit im rentenrechtlichen Sinne gelöst hat, ist maßgeblicher Beruf im Sinne des § 240 Abs. 1 SGB VI die zuletzt vollwertig ausgeübte - gegebenenfalls geringwertigere - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R, Urteil vom 20. Juli 2002, Az.: B 13 RJ 13/02 R, Urteil vom 30. Juli 1997, Az.: 5 RJ 20/97).

    Eine berufliche Lösung ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R).

    Lagen hingegen andere, von dem Betroffenen nicht beeinflussbare - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R; Urteil vom 21. Juni 2001, Az.: B 13 RJ 45/00 R; Urteil vom 25. April 1978, Az.: 5 RKn 9/77).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.08.2009 - L 3 RJ 168/05
    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

    Eine freiwillige Hinwendung zu einem anderen Beruf, die Voraussetzung für eine Lösung vom Beruf ist, liegt nicht vor, wenn die Tätigkeit aus gesundheitsbedingten Gründen aufgegeben wurde (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - insoweit nur in juris).

    Ein aus solchen Gründen zumindest später akzeptierter beruflicher Wechsel führt zu einer Lösung vom Beruf (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337).

  • LSG Thüringen, 29.05.2007 - L 6 R 825/06

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach den §§ 43, 240

    Der Kläger hat weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht, dass seine Lösung vom Beruf des Zerspanungsfacharbeiters oder des Drehers aus gesundheitlichen Gründen wesentlich mitverursacht worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - Az.: B 5 RJ 27/04 R, nach juris).

    Eine berufliche Lösung ist immer dann zu bejahen, wenn der rentenrechtlich relevante Berufswechsel freiwillig erfolgt (vgl BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O., m.w.N.).

    Die gesundheitlichen Gründe müssen nicht allein ursächlich gewesen sein; ausreichend ist, dass sie den Berufswechsel wesentlich mitverursacht haben (vgl BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 08.07.2015 - L 3 R 359/12

    Anspruch eines Facharbeiters auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei

    Nur wenn sich ein Versicherter im Sinne der Rechtsprechung von seinem früheren Beruf "gelöst" hat, ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 237/16

    Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem

    Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob Berufsunfähigkeit vorliegt, ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts der bisherige Beruf oder Hauptberuf, den der Versicherte ausgeübt hat (BSG, Urteil vom 20. Juli 2005, B 13 RJ 29/04 R; BSG, Urteil vom 26. April 2005, B 5 RJ 27/04 R).
  • LSG Sachsen, 11.12.2017 - L 5 R 20/16

    Weiterzahlung einer Versichertenrente wegen voller bzw. teilweiser

    Nur wenn sich der Versicherte mit der dauerhaften Ausübung des geringerwertigen Berufs deshalb abfindet, weil er zur Wiederaufnahme aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist, bleibt der Berufsschutz erhalten, da sich insofern gerade das versicherte Risiko der gesetzlichen Rentenversicherung verwirklicht hat (BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - JURIS-Dokument, RdNr. 20 mit weiteren Nachweisen).
  • SG Hamburg, 30.06.2016 - S 34 R 475/13
    Wenn sich ein Versicherter im Sinne der Rechtsprechung von seinem früheren Beruf "gelöst" hat, ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (vgl. BSG, Urt. v. 26.04.2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R,-juris).

    Eine Lösung vom Beruf setzt voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, U Urt. v. 26.04.2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2011 - L 3 R 56/07

    Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf

    Hat ein Versicherter sich von seinem Beruf "gelöst", ist dieser für die Frage des Berufsschutzes nicht mehr maßgebend (allg. Meinung: vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005 - B 5 RJ 27/04 R - SGb 2005, 337; von Koch in Kreikebohm, SGB VI Kommentar, 3. Aufl. 2008, § 240 RdNr. 11).

    Eine Lösung vom Beruf setzt dabei voraus, dass der Versicherte eine früher ausgeübte Tätigkeit endgültig und freiwillig aufgegeben und eine andere - geringerwertige - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit aufgenommen hat (vgl. BSG, Urteil vom 26. April 2005, a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2015 - L 8 R 655/12

    Streit über einen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach

  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.08.2017 - L 3 R 331/14

    Rentenversicherung (R) - Rente wegen Erwerbsminderung

  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.08.2016 - L 3 R 207/15

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Lösung vom

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.10.2016 - L 3 R 330/14

    Rentenversicherung (R) - Rente wegen Erwerbsminderung

  • BSG, 29.10.2014 - B 13 R 305/14 B
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2011 - L 27 R 118/10

    Beruf; Aufgabe gesundheitliche Gründe

  • LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 1 R 315/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

  • LSG Sachsen, 10.07.2006 - L 7 RJ 1/03

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen einer verminderten Erwerbsfähigkeit;

  • BSG, 14.11.2011 - B 5 R 302/11 B
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 1 R 122/09

    Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema

  • LSG Bayern, 08.11.2005 - L 5 R 385/04

    Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsschutz - Verweisbarkeit

  • LSG Bayern, 29.11.2006 - L 16 R 608/05

    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für

  • LSG Bayern, 18.10.2005 - L 5 R 245/02

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

  • SG Halle, 04.06.2014 - S 24 R 1004/10

    Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

  • SG Halle, 07.05.2014 - S 24 R 817/11

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1117/08
  • BSG, 11.09.2012 - B 13 R 251/12 B
  • SG Würzburg, 06.03.2007 - S 2 R 823/03
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