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   BSG, 26.05.2020 - B 1 KR 7/19 B   

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https://dejure.org/2020,31748
BSG, 26.05.2020 - B 1 KR 7/19 B (https://dejure.org/2020,31748)
BSG, Entscheidung vom 26.05.2020 - B 1 KR 7/19 B (https://dejure.org/2020,31748)
BSG, Entscheidung vom 26. Mai 2020 - B 1 KR 7/19 B (https://dejure.org/2020,31748)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Mehrheit von prozessualen Ansprüchen - unechte Beiladung - Verfahrensmangel - keine medizinische Sachaufklärung - Verweis auf angeblich allgemeinkundige Tatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Anspruch auf Erstattung und zukünftige Übernahme der Kosten für die Beschaffung von indischen Flohsamenschalen

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Mehrheit von prozessualen Ansprüchen - unechte Beiladung - Verfahrensmangel - keine medizinische Sachaufklärung - Verweis auf angeblich allgemeinkundige Tatsachen

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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 19.07.2022 - B 1 KR 10/21 BH

    Anerkennung eines ernährungsbedingten Mehrbedarfs; Kostenübernahme für indische

    Denn der erkennende Senat hat den Rechtsstreit wegen eines Verfahrensfehlers des LSG nur unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs der Klägerin auf ein Nahrungsergänzungsmittel zur Milderung ihrer Kontinenzstörung an das LSG zurückverwiesen ( BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 8 ff) , hingegen die Beschwerde insoweit als unzulässig verworfen, als die Klägerin mit der Beschwerde auch die Zulassung der Revision gegen das LSG-Urteil vom 19.10.2017 unter dem Gesichtspunkt der Erstattung und Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel geltend gemacht hat ( BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 15 ff) .

    Ausweislich der Akten und des Sitzungsprotokolls hat die Klägerin einen Aufklärungsbedarf in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG weder benannt noch auf entsprechende frühere Ausführungen Bezug genommen; anders als in der mündlichen Verhandlung vor dem LSG am 19.10.2017 (vgl dazu der Beschluss des erkennenden Senats vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 12) .

  • BSG, 21.06.2022 - B 1 KR 76/21 B
    Wer sich - wie hier die Klägerin - auf eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht nach § 103 SGG stützt, muss ua einen für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrag bezeichnen, die Rechtsauffassung des LSG wiedergeben, aufgrund derer bestimmte Tatsachen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen und die von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände darlegen, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten (stRspr; vgl zB BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 11; BSG vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN) .

    Der Beweisantrag hat Warnfunktion (stRspr; vgl BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 11; BSG vom 24.11.1988 - 9 BV 39/88 - SozR 1500 § 160 Nr. 67 S 73 f = juris RdNr 4; BSG vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN) .

  • BSG, 15.02.2022 - B 1 KR 46/21 B

    Begehren auf Gewährung einer stationären Mutter-Kind-Maßnahme; Verfahrensrüge im

    Wer sich - wie hier die Kläger - auf eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht nach § 103 SGG stützt, muss ua einen für das Revisionsgericht ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrag bezeichnen, die Rechtsauffassung des LSG wiedergeben, aufgrund derer bestimmte Tatsachen als klärungsbedürftig hätten erscheinen müssen und die von dem betreffenden Beweisantrag berührten Tatumstände darlegen, die zu weiterer Sachaufklärung Anlass gegeben hätten (stRspr; vgl zB BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 11; BSG vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5 mwN) .

    Der Beweisantrag hat Warnfunktion (stRspr; vgl BSG vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 11; BSG vom 24.11.1988 - 9 BV 39/88 - SozR 1500 § 160 Nr. 67 S 73 f = juris RdNr 4; BSG vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN) .

  • BSG, 28.07.2021 - B 5 R 160/21 B
    Dass ein entsprechender (prozessordnungsgemäßer) Beweisantrag im Protokoll über die mündliche Verhandlung vor dem LSG oder in dessen Urteil wiedergegeben ist, lässt sich den Darlegungen der Klägerin nicht entnehmen (vgl zu diesem Erfordernis zB BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN; BSG Beschluss vom 26.5.2020 - B 1 KR 7/19 B - juris RdNr 11) .
  • LSG Hamburg, 12.08.2021 - L 1 KR 113/20

    Ausschluss eines Anspruchs des an einer Darmfunktionsstörung leidenden

    Hierauf hat das BSG dieses Urteil unter der Annahme eines Verfahrensmangels insoweit aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG Hamburg zurückverwiesen, als jenes einen Anspruch der Klägerin auf Erstattung und zukünftige Übernahme der Kosten für die Beschaffung von indischen Flohsamenschalen verneint und von einer Verurteilung des Beigeladenen abgesehen hat; im Übrigen hat das BSG die Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen (Beschluss vom 26. Mai 2020 - B 1 KR 7/19 B -).
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