Rechtsprechung
   BSG, 26.06.2006 - B 1 KR 19/06 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4253
BSG, 26.06.2006 - B 1 KR 19/06 B (https://dejure.org/2006,4253)
BSG, Entscheidung vom 26.06.2006 - B 1 KR 19/06 B (https://dejure.org/2006,4253)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 2006 - B 1 KR 19/06 B (https://dejure.org/2006,4253)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Ordnungsgemäße Darlegung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsache bzw. der Abweichung; "Nachschieben von Gründen" nach Ablauf der Begründungsfrist; Ansprüche auf Krankengeld für freiwillig versicherte Mitglieder; Änderung der Krankenkassensatzung mit Wirkung für die Zukunft

  • RA Kotz

    Krankengeld: Kein Krankengeld für freiwillig Versicherte ohne Beschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung für die Zulassung der Revision wegen Divergenz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 610
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (189)

  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 437/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das BSG die oberstgerichtliche Rechtsprechung im Revisionsverfahren seiner Entscheidung zu Grunde zu legen haben wird (stRspr, vgl zum Ganzen: BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17; SozR 4-1500 § 160 Nr. 10 RdNr 4; SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 89 ff; SozR 1500 § 160a Nr. 14 S 22) .
  • BSG, 17.06.2009 - B 6 KA 36/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Wer den Zulassungsgrund der Divergenz geltend machen will, muss gemäß § 160a Abs. 2 Satz 3 iVm § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG in der Beschwerdebegründung entscheidungstragende Rechtssätze im Berufungsurteil und in einer höchstrichterlichen Entscheidung einander gegenüberstellen und näher darlegen, weshalb sie nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf dieser Abweichung beruht (vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 10 RdNr 4; Nr. 13 RdNr 17).
  • BSG, 05.06.2019 - B 3 KR 64/18 B

    Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das BSG die oberstgerichtliche Rechtsprechung im Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (stRspr, vgl zum Ganzen: BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 10 RdNr 4; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 89 ff; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14 S 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht