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   BSG, 26.06.2007 - B 2 U 23/06 R   

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https://dejure.org/2007,4268
BSG, 26.06.2007 - B 2 U 23/06 R (https://dejure.org/2007,4268)
BSG, Entscheidung vom 26.06.2007 - B 2 U 23/06 R (https://dejure.org/2007,4268)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - B 2 U 23/06 R (https://dejure.org/2007,4268)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeldanspruch bei Wiedererkrankung - unmittelbar zeitlicher Anschluss - Arbeitseinkommen - Krankengeldanspruch - Lohnersatzfunktion - Unterbrechung - Nahtlosigkeit - Berechnung des Verletztengeldes - letzter wirtschaftlicher ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Verletztengeldanspruch bei Wiedererkrankung; unmittelbar iS des § 45 Abs 1 Nr 2 SGB 7; zeitlicher Anschluss; Arbeitseinkommen; Krankengeldanspruch; Lohnersatzfunktion; Unterbrechung; Nahtlosigkeit; Berechnung des Verletzte ...

  • Judicialis

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeldanspruch bei Wiedererkrankung - unmittelbar iS des § 45 Abs 1 Nr 2 SGB VII - zeitlicher Anschluss - Arbeitseinkommen - Krankengeldanspruch -Lohnersatzfunktion - Unterbrechung - Nahtlosigkeit - Berechnung des

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gesetzliche Anforderungen an die Gewährung von Verletztengeld; Wiedererkrankung an den Folgen eines Versicherungsfalls; Nahtloser Übergang vom Entgeltbezug bzw. Leistungsbezug zum Verletztengeld; Unterbrechung zwischen dem Wegfall des Entgelt- oder Leistungsanspruchs und ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Verletztengeldanspruch bei Wiedererkrankung - Unmittelbarkeit des zeitlichen Anschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 45 Abs. 1 Nr. 2 § 47 Abs. 1, 4 § 48
    Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Wiedererkrankung; Berücksichtigung des Einkommens des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes bei der Verletztengeldberechnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 441 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 3/16 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger

    Ist danach der in § 26 Abs. 2 SGB III verwendete unbestimmte Rechtsbegriff "unmittelbar" auch als Beschreibung eines sachlichen Zusammenhangs zwischen zwei Umständen anzusehen, hat seine Auslegung vor allem Systematik sowie Sinn und Zweck der Gesamtregelung zu berücksichtigen, weil dadurch der geforderte sachliche Zusammenhang mitbestimmt wird (ähnlich für das Recht der Unfallversicherung bereits BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R - SozR 4-2700 § 45 Nr. 1 RdNr 12 ff zu § 45 SGB VII) .
  • BSG, 03.12.2009 - B 10 EG 2/09 R

    Elterngeld - Einkommen - Einkünfte - Geburt - Bemessungszeitraum -

    Wie auch andere Entgeltersatzleistungen (vgl etwa zur Höhe des Krankengeldes eines Selbstständigen: BSGE 98, 43 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 7, jeweils RdNr 9 ff; BSG SozR 4-2500 § 47 Nr. 10 RdNr 13 ff; zur Höhe des Verletztengeldes eines Selbstständigen: BSG SozR 4-2700 § 47 Nr. 2 RdNr 16 ff; BSG SozR 4-2700 § 45 Nr. 1 RdNr 19) ist das Elterngeld demnach dazu bestimmt, das zuletzt (vor der Geburt des Kindes) dem Lebensunterhalt dienende Einkommen zu ersetzen.
  • BSG, 23.02.2017 - B 11 AL 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Arbeitsförderungsrecht

    Ist danach der in § 26 Abs. 2 SGB III verwendete unbestimmte Rechtsbegriff "unmittelbar" auch als Beschreibung eines sachlichen Zusammenhangs zwischen zwei Umständen anzusehen, hat seine Auslegung vor allem Systematik sowie Sinn und Zweck der Gesamtregelung zu berücksichtigen, weil dadurch der geforderte sachliche Zusammenhang mitbestimmt wird (ähnlich für das Recht der Unfallversicherung bereits BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R - SozR 4-2700 § 45 Nr. 1 RdNr 12 ff zu § 45 SGB VII) .
  • LSG Bayern, 25.04.2018 - L 13 R 64/15

    Übergangsgeld

    Dies ergibt sich aus der Zweckbestimmung des Übergangsgeldes (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 21.06.1983 - B 4 RJ 39/82, Rn. 12, juris, zu § 1241 Abs. 1 RVO aF; Urteil vom 26.06.2007 - B 2 U 23/06 R, juris, zur Parallelvorschrift des § 45 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII; Urteil vom 29.01.2008 - B 5a/5 R 26/07 R, Rn. 31, sowie Urteil vom 05.02.2009 - B 13 R 27/08 R, Rn. 23, juris, jeweils zu § 51 Abs. 5 SGB IX; Urteil vom 07.09.2010 - B 5 R 104/08 R, Rn. 18, juris, zu § 49 Hs. 1 SGB IX).
  • BSG, 30.06.2009 - B 2 U 25/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berechnung von Verletztengeld - Selbständiger -

    Für die Entstehung eines Anspruchs auf Verlg ist bei einem selbstständig tätigen Versicherten nur notwendig, dass er vor der durch den Versicherungsfall verursachten Arbeitsunfähigkeit eine auf Gewinnerzielung ausgerichtete selbstständige Tätigkeit ausgeübt (vgl BSG vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R - SozR 4-2700 § 45 Nr. 1; LSG Nordrhein-Westfalen vom 6.6.2006 - L 15 U 56/04).
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RE 2/16 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Strafgefangener - Ausübung von

    Die Rechtsauffassung der Beklagten würde hingegen in systemwidriger Weise dazu führen, dass dem vorübergehenden Bezug von Verletztengeld eine versicherungsrechtlich stärkere Stellung beigemessen wird als dem Regeltatbestand des Arbeitsentgeltbezuges (vgl § 43 StVollzG) , aus welchem sich der Anspruch auf Verletztengeld seinerseits ableitet und das den Entgeltverlust (teilweise) auszugleichen bestimmt ist, den ein Versicherter infolge einer durch einen Versicherungsfall nach § 7 SGB VII bedingten Arbeitsunfähigkeit erlitten hat (vgl auch Gürtner in Kasseler Komm, § 4 SGB VI RdNr 19 - Stand September 2015; Fichte in Hauck/Noftz, K § 4 SGB VI RdNr 43 - Stand 3/13; vgl auch BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R - SozR 4-2700 § 45 Nr. 1 RdNr 14) .
  • BSG, 20.08.2019 - B 2 U 7/18 R

    Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Unmittelbar vor Beginn dieser Arbeitsunfähigkeit hatte er Anspruch auf Arbeitsentgelt (§ 14 SGB IV) in Höhe von monatlich 350 Euro netto aus der geringfügigen Beschäftigung iS des § 8 SGB IV, wobei es für das Verständnis des Begriffs "unmittelbar" nicht auf einen tagesgenauen zeitlichen Anschluss, sondern darauf ankommt, dass der Versicherte, als er arbeitsunfähig wurde, von einer der im Gesetz aufgeführten Einkunftsarten gelebt haben muss (BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R - SozR 4-2700 § 45 Nr. 1 RdNr 17) .

    Die Voraussetzungen des § 45 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII seien dagegen nicht erfüllt, wenn der Verletzte seinen Lebensunterhalt zu diesem Zeitpunkt aus anderen Quellen, etwa aus Vermögen, Kapitaleinkünften, Rente oder Sozialhilfe, finanziere (BSG Urteil vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R - SozR 4-2700 § 45 Nr. 1 RdNr 17) .

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2009 - L 4 U 65/08

    Gewährung von Rente wegen der Folgen einer anerkannten Berufskrankheit (BK) nach

    Folge man der Auffassung der Klägerin, wonach das Arbeitsverhältnis zum 31.01.2004 in gegenseitigem Einvernehmen beendet worden sei, so sei ungeachtet der Lücke zwischen dem Ende des Arbeitsentgeltbezuges am 31.01.2004 und dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit am 02.02.2004 die geforderte Unmittelbarkeit des zeitlichen Anschlusses im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 26.6.2007 - B 2 U 23/06 R -, www.juris.de) gegeben.

    Unter Zugrundelegung des von der Beklagten nunmehr angenommenen Versicherungsfalls vom 28.01.2004 ist der vom Gesetz geforderte unmittelbare zeitliche Anschluss nach übereinstimmender Auffassung sowohl des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 26.6.2007 a.a.O.) als auch der z. T. älteren Kommentarliteratur (Fischer in: jurisPK - SGB VII, § 45 SGB VII Rn. 23 unter Hinweis auf Ricke in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Stand: 2007, § 45 SGB VII Rn. 5) gegeben, denn der Vers.

  • SG Frankfurt/Oder, 27.10.2016 - S 1 R 350/15

    Gewährung von Übergangsgeld für die Zeit des stationären Aufenthalts zum Zwecke

    Entgegen der Auffassung der Beklagten erfordert der Begriff "unmittelbar" keinen nahtlosen Übergang, der mit Ausnahme von einem Wochenende keine zeitliche Lücke zulässt (so auch SG Augsburg, Urteil vom 11. Mai 2016 - S 18 R 685/15, juris; vgl. auch BSG, Urteil vom 26. Juni 2007 - B 2 U 23/06 R, juris, zu § 45 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII).

    Letzteres kann nur mit Blick auf die Zweckbestimmung des Übergangsgeldes entschieden werden (BSG, Urteil vom 21. Juni 1983 - B 4 RJ 39/82, Rn. 12, juris, zu § 1241 Abs. 1 RVO aF; Urteil vom 26. Juni 2007 - B 2 U 23/06 R, juris, zur Parallelvorschrift des § 45 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII; Urteil vom 29. Januar 2008 - B 5a/5 R 26/07 R, Rn. 31, sowie Urteil vom 5. Februar 2009 - B 13 R 27/08 R, Rn. 23, juris, jeweils zu § 51 Abs. 5 SGB IX; Urteil vom 7. September 2010 - B 5 R 104/08 R, Rn. 18, juris, zu § 49 Hs. 1 SGB IX).

    War der Anspruch auf eine der durch Übergangsgeld zu ersetzenden Leistungen bereits vor Antritt der Rehabilitationsmaßnahme weggefallen, so hängt die Entscheidung demnach davon ab, ob sich in der Zwischenzeit eine neue wirtschaftliche Lebensgrundlage gebildet hatte oder bilden konnte (BSG, Urteil vom 21. Juni 1983 - B 4 RJ 39/82, Rn. 13 ff. juris; Urteil vom 26. Juni 2007 - B 2 U 23/06 R, juris, zur Parallelvorschrift des § 45 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII; Urteil vom 7. September 2010 - B 5 R 104/08 R, Rn. 20, juris, zu § 49 Hs. 1 SGB IX).

  • SG Frankfurt/Oder, 27.11.2019 - S 39 AS 1759/18
    Dieses ist bei laufenden Krankengeldzahlungen zumindest dann nicht der Fall, wenn sie für Zeiträume der Arbeitsunfähigkeit im Zuflussmonat und im Vormonat des Zuflussmonats erbracht werden, da diese Zahlungen noch als Lebensgrundlage für den aktuellen Bedarf des Versicherten im Zuflussmonat anzusehen sind (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 26. Juni 2007, Aktenzeichen B 2 U 23/06 R, Randnummer 18; SG Frankfurt (Oder), Urteil vom 9. November 2016, Aktenzeichen S 22 R 227/15, Randnummer 28, jeweils zu recherchieren unter www.juris.de).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.04.2008 - L 22 U 124/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Unterhaltsgeld -

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