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   BSG, 26.06.2018 - B 11 AL 20/18 B   

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https://dejure.org/2018,19572
BSG, 26.06.2018 - B 11 AL 20/18 B (https://dejure.org/2018,19572)
BSG, Entscheidung vom 26.06.2018 - B 11 AL 20/18 B (https://dejure.org/2018,19572)
BSG, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - B 11 AL 20/18 B (https://dejure.org/2018,19572)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Verfassungs- bzw. konventionskonforme Auslegung des § 155 Abs. 2 SGB III; Mittelbare Diskriminierung; Grundsatzrüge

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit - Darlegungserfordernis - mittelbare Diskriminierung von behinderten Menschen - Arbeitslosengeldanspruch - Anrechnung von Nebeneinkommen - keine Privilegierung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 26.05.2021 - B 6 KA 51/20 B

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Verfahrensrüge im

    Auch wird nicht dargetan, dass die Voraussetzungen einer unmittelbaren oder mittelbaren Diskriminierung in Bezug auf das in Art. 27 UN-BRK angesprochene Recht der Menschen mit Behinderung auf gleichberechtigten Zugang zu Arbeit und Beschäftigung - hier im Hinblick auf den geltend gemachten Anspruch auf ein höheres vertragsärztliches Honorar - vorliegen könnten (vgl zu den Darlegungserfordernissen in Bezug auf eine Verletzung der UN-BRK wegen mittelbarer Diskriminierung von behinderten Menschen BSG Beschluss vom 26.6.2018 - B 11 AL 20/18 B - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 22.1.2021 - B 13 R 177/19 B - juris RdNr 23) .
  • BSG, 22.01.2021 - B 13 R 177/19 B

    Anspruch auf höhere Witwenrente ohne Minderung eines Zugangsfaktors und

    Jedoch wird auch unter Berücksichtigung dieser Ausführungen nicht nachvollziehbar dargetan, dass die Voraussetzungen einer unmittelbaren oder mittelbaren Diskriminierung in Bezug auf das in Art. 28 Abs. 2 Buchst e UN-BRK angesprochene Recht der Menschen mit Behinderung auf gleichberechtigten Zugang zu Leistungen und Programmen der Altersversorgung - vorliegend auf Zugang zu einer Witwenrente - überhaupt vorliegen könnten (vgl zu den Darlegungserfordernissen in Bezug auf eine Verletzung der UN-BRK wegen mittelbarer Diskriminierung von behinderten Menschen BSG Beschluss vom 26.6.2018 - B 11 AL 20/18 B - juris RdNr 6) .
  • BSG, 12.03.2020 - B 11 AL 61/19 B

    Anrechnung von Mutterschaftsgeld als Arbeitsentgelt

    Worin eine von der Beschwerde behauptete "faktische Benachteiligung" liegen soll, wird ebenfalls nicht aufgezeigt (zu den Anforderungen an die Darlegung einer mittelbaren Diskriminierung vgl BSG vom 26.6.2018 - B 11 AL 20/18 B - RdNr 6 f) .
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