Rechtsprechung
   BSG, 26.08.2008 - B 8 SO 26/07 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung - Zugunstenverfahren - keine Hilfe für die Vergangenheit - Anwendbarkeit des § 44 SGB 10

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Bedarfsorientierte Grundsicherung; Zugunstenverfahren; keine Hilfe für die Vergangenheit; Anwendbarkeit des § 44 SGB 10; Einkommenseinsatz; Kindergeld

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Nachträgliche Zahlung höherer Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Nachträgliche Zahlung höherer Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung unter entsprechender rückwirkender Korrektur bestandskräftiger Bewilligungsbescheide; Berücksichtigung eines besonders ausgeprägten Aktualitätsgrundsatzes und Bedarfsdeckungsgrundsatzes i.R.d. Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt für einen Schwerbehinderten; Übernahme der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Nichtanwendung des § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) im Sozialhilferecht

  • sozialrecht-heute.de

    Bedarfsorientierte Grundsicherung; Zugunstenverfahren; keine Hilfe für die Vergangenheit; Anwendbarkeit des § 44 SGB 10; Einkommenseinsatz; Kindergeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedarfsorientierte Grundsicherung; Zugunstenverfahren; keine Hilfe für die Vergangenheit; Anwendbarkeit des § 44 SGB 10; Einkommenseinsatz; Kindergeld

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (52)  

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Ein solches normatives Strukturprinzip ("keine Leistungen für die Vergangenheit"; Bedarfsdeckungsgrundsatz) kennt das SGB II - wie das SGB XII - nicht (vgl für das SGB XII BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15 RdNr 19) .
  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 16/08 R

    Sozialhilfe - Ausnahmen von der grundsätzlichen Anwendbarkeit des § 44 SGB X -

    Der Senat hat bereits entschieden, dass eine rückwirkende Korrektur bestandskräftiger rechtswidriger Leistungsablehnungen im Recht des BSHG über § 44 SGB X grundsätzlich möglich ist (BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15 RdNr 19).

    Die in der Literatur jüngst geäußerte Kritik an der Senatsrechtsprechung zur Anwendung des § 44 SGB X (Hochheim, NZS 2009, 24 ff) verkennt, dass der Senat bereits früher darauf hingewiesen hat, dass bei der Anwendung des § 44 SGB X ein zwischenzeitlicher Bedarfswegfall Berücksichtigung finden muss (BSG SozR 4-1300 § 44 Nr. 15 RdNr 23; BSG SozR 4-3520 § 9 Nr. 1 RdNr 16).

  • BSG, 19.05.2009 - B 8 SO 35/07 R

    Sozialhilfe - Einkommens- oder Vermögenseinsatz - Zuflussprinzip -

    Der Beklagte ist als Behörde der Stadt Bielefeld, die ihrerseits als kreisfreie Stadt nach § 97 Abs. 1 SGB XII (hier idF des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27. Dezember 2003 - BGBl I 3022) iVm Art. 1 § 1 des Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts an das SGB XII vom 16. Dezember 2004 (Gesetz- und Verordnungsblatt [GVBl] NRW 816) Träger der Sozialhilfe ist, beteiligtenfähig iS von § 70 Nr. 3 SGG (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 26. August 2008 - B 8 SO 26/07 R -, SozR 4-1300 § 44 Nr. 15 RdNr 12).
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