Rechtsprechung
   BSG, 26.08.2008 - B 8/9b SO 16/07 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligtenfähigkeit - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Kindergeld des volljährigen Kindes außerhalb des Elternhaushaltes - Weiterleitung - keine Anrechnung bei Kindergeldberechtigtem

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Beteiligtenfähigkeit; Sozialhilfe; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Einkommenseinsatz; Kindergeld des volljährigen Kindes außerhalb des Elternhaushaltes; Weiterleitung; keine Anrechnung bei Kindergeldberechtigtem

  • Judicialis
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anrechnung von Kindergeld auf das Einkommen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung bei der Berechnung der Leistung von an ein Elternteil gezahltes Kindergeld als Einkommen des außerhalb des elterlichen Haushalts wohnenden behinderten Kindes; Qualifizierung einer Person als erwerbsgemindert i.S.v. § 43 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) aufgrund betreuten Wohnens und der Tätigkeit in einer Werkstatt für Behinderte; Anspruch auf zusätzliche 154,00 Euro monatlich zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsleistungen) nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Sozialhilfe, Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen, Berücksichtigung des Kindergeldes des volljährigen, außerhalb des Elternhaushaltes lebenden Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe, Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen, Berücksichtigung des Kindergeldes des volljährigen, außerhalb des Elternhaushaltes lebenden Kindes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 961
  • FamRZ 2009, 44



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 23/08 R

    Sozialhilfe - Übernahme von Bestattungskosten - kein Verweis auf Geltendmachung

    Der Senat hat bereits früher angedeutet (Urteil vom 26.8.2008 - B 8/9b SO 16/07 R - FamRZ 2009, 44 - RdNr 15), dass es sich bei § 2 Abs. 1 SGB XII nicht um eine isolierte Ausschlussnorm handelt, was sich insbesondere aus der Systematik des SGB XII insgesamt ergibt.
  • BGH, 08.07.2015 - XII ZB 56/14

    Elternunterhalt: Obliegenheit zur Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen;

    Liegen die Voraussetzungen für die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach den §§ 41 ff. SGB XII vor, werden diese unabhängig von etwaigen Unterhaltsansprüchen gegen Eltern und Kinder gewährt (vgl. BSG FamRZ 2009, 44 Rn. 16).
  • BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer

    Diese Vorschrift ist, wenn andere Leistungen - wie hier - tatsächlich nicht erbracht werden, keine eigenständige Ausschlussnorm, sondern ihr kommt regelmäßig nur im Zusammenhang mit ergänzenden bzw konkretisierenden sonstigen Vorschriften des SGB XII Bedeutung zu; ein Leistungsausschluss ohne Rückgriff auf andere Normen des SGB XII ist mithin allenfalls in extremen Ausnahmefällen denkbar, etwa wenn sich der Bedürftige generell eigenen Bemühungen verschließt und Ansprüche ohne weiteres realisierbar sind (BSG, Urteil vom 2.2.2010 - B 8 SO 21/08 R - RdNr 13; Urteil vom 29.9.2009 - B 8 SO 23/08 R - BSGE 104, 219 ff RdNr 20 = SozR 4-3500 § 74 Nr. 1; Urteil vom 26.8.2008 - B 8/9b SO 16/07 R - RdNr 15) .
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