Rechtsprechung
   BSG, 26.08.2015 - B 13 R 14/15 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,28760
BSG, 26.08.2015 - B 13 R 14/15 R (https://dejure.org/2015,28760)
BSG, Entscheidung vom 26.08.2015 - B 13 R 14/15 R (https://dejure.org/2015,28760)
BSG, Entscheidung vom 26. August 2015 - B 13 R 14/15 R (https://dejure.org/2015,28760)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28760) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 4/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - zulässige Klageänderung vor dem LSG -

    Damit ist hinreichend erkennbar iS des § 164 Abs. 2 Satz 3 SGG, weshalb die das Urteil des LSG tragenden Gründe nach Überzeugung der Revision unrichtig sein sollen und dass die Rechtslage von ihr umfassend durchdacht worden ist (zu den Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 SGG vgl das Urteil des Senats vom 11.4.2013 - B 2 U 21/11 R - NZS 2013, 639, 640; vgl auch BSG vom 26.8.2015 - B 13 R 14/15 R - juris; BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 27/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 51, sowie Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 164 RdNr 9c mwN) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2019 - L 14 R 728/18

    Anspruch auf Regelaltersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.02.2018 zum Aktenzeichen 1 BvR 421/16 ohne weitere Begründung die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, nachdem das Bundessozialgericht (BSG) mit Beschluss vom 26.08.2015 zum Aktenzeichen B 13 R 14/15 R die vom Bayerisches Landessozialgericht im Parallelverfahren (Urteil vom 27.11.2014 - L 14 R 741/12) zugelassene Revision bereits als unzulässig angesehen hatte.

    Nach der Entscheidung des BSG vom 26.08.2015 zum Aktenzeichen B 13 R 14/15 R und nachdem das Bundesverfassungsgericht die hierzu erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hat (Beschluss vom 28.02.2018 - 1 BvR 421/16) sieht der Senat für die Zulassung der Revision keinen Raum mehr.

  • BSG, 02.07.2018 - B 10 ÜG 2/17 R

    Entschädigung für überlange Dauer eines Gerichtsverfahrens

    Vielmehr ist ein Eingehen auf den rechtlichen Gedankengang des Vordergerichts unumgänglich (vgl BSG Beschluss vom 14.12.2016 - B 4 AS 52/15 R - Juris RdNr 13; BSG Beschluss vom 26.8.2015 - B 13 R 14/15 R - Juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 30.1.2001 - B 2 U 42/00 R - Juris RdNr 10).
  • BSG, 10.07.2018 - B 5 R 22/17 R

    Auszahlung einer Regelaltersrente ohne Kürzung um den Ruhensbetrag nach

    Allein die Wiedergabe der Meinung des Klägers reicht nicht aus (vgl BSG Beschluss vom 26.8.2015 - B 13 R 14/15 R - Juris RdNr 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht