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   BSG, 26.09.1975 - 12 RJ 248/74   

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https://dejure.org/1975,5014
BSG, 26.09.1975 - 12 RJ 248/74 (https://dejure.org/1975,5014)
BSG, Entscheidung vom 26.09.1975 - 12 RJ 248/74 (https://dejure.org/1975,5014)
BSG, Entscheidung vom 26. September 1975 - 12 RJ 248/74 (https://dejure.org/1975,5014)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Witwe - Versorgungsansprüche - Änderung der Rangfolge - Unterhaltsverzicht - Wiederaufgelebte Witwenrente - Anrechnung - Zweite Ehe

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2011 - L 21 R 429/08

    Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten, Anrechnung Unterhalt, fiktiver

    Dieser Grundsatz erfasst nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung lediglich solche materiell-rechtlich tatsächlich bestehenden Unterhaltsansprüche, deren Verwirklichung trotz gerichtlicher Geltendmachung und Ausschöpfung aller in Betracht kommenden Vollstreckungsmöglichkeiten nicht gelingt (BSG Urteil vom 26. September 1975 - 12 RJ 248/74 SozR 2200 § 1291 Nr. 8; BSG Urteil vom 24. März 1965 - 1 RA 225/61 - Soz Entsch VI § 68 AVG n.F. Nr. 6; BSGE 22, 78 = SozR Nr. 10 zu § 1291 RVO; SozR Nr. 12 aaO; BSGE 27, 171 = SozR Nr. 22 aaO).
  • LSG Niedersachsen, 19.08.1992 - L 2 J 102/91

    Berücksichtigung eines Unterhaltsanspruchs bei der Berechnung einer

    Soweit das Bundessozialgericht mit Urteil vom 26. September 1975 (SozR 2200 § 1291 Nr. 8) unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung zur (fiktiven) Unterhaltsfeststellung bei der Geschiedenenrente (vgl hierzu ua BSG SozR 2200 § 1265 Nr. 4; Urteile vom 11.09.1991 - 5 RJ 75/90 - und vom 22.04.1992 - 5 RJ 72/91 - ) demgegenüber entschieden hat, daß der Unterhaltsanspruch der Klägerin auch hier nach der sog Anrechnungsmethode zu errechnen sei, hat der Senat dem nicht folgen können.
  • LSG Hessen, 19.10.1978 - L 6 An 1091/77

    Unterhaltsverzicht; fiktiver Unterhaltsanspruch

    Dies gilt indessen nicht in den Fällen, in denen die Versorgungslücke von der Witwe durch einen Unterhaltsverzicht erst geschaffen worden ist (BSG-Urteil vom 26. September 1975 - 12 RJ 248/74 - SozR 2200 § 1291 Nr. 8 mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).
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