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   BSG, 26.09.1996 - 12 RK 18/95   

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https://dejure.org/1996,8415
BSG, 26.09.1996 - 12 RK 18/95 (https://dejure.org/1996,8415)
BSG, Entscheidung vom 26.09.1996 - 12 RK 18/95 (https://dejure.org/1996,8415)
BSG, Entscheidung vom 26. September 1996 - 12 RK 18/95 (https://dejure.org/1996,8415)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Höhe der Beiträge zur Krankenversicherung; Zugrundelegung der Mindesteinnahmen bei der Beitragsbemessung; Voraussetzungen für das Erreichen der Mindestgrundlohngrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen, 11.06.1997 - L 4 KR 71/95

    Krankenversicherung; Freiwillig; Beitragsbemessung; Beitrag; Selbständig; Gewinn;

    Der Gewinn ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluß des Wirtschaftsjahres und dem Betriebsvermögen am Schluß des vorangegangenen Wirtschaftsjahres, vermehrt um den Wert der Entnahmen und vermindert um den Wert der Einlagen (Anschluß an BSG vom 26.9.1996 - 12 RK 18/95 -).

    Vom Gewinn aus selbständiger Tätigkeit sind im Rahmen des § 240 Abs. 4 S 2 SGB V jedenfalls die Abschreibungen absetzbar, die in pauschalierender Weise den Wertverlust berücksichtigen, den längerlebige Wirtschaftsgüter während der Dauer ihres Einsatzes zur Gewinnerzielung erleiden (Anschluß an BSG vom 26.9.1996 - 12 RK 18/95 ).

  • SG Osnabrück, 06.10.2005 - S 3 KR 136/01
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts könnten nur amtliche Einkommensnachweise zu einer Herabsetzung der Beitragshöhe führen (Urteile des BSG vom 26. September 1996 Az. 12 RK 18/95, 12 RK 46/95 und 12 RK 13/96).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 4 KR 3629/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, unter Verweis auf die Urteile vom 26. September 1996, 12 RK 18/95, 12 RK 46/95 und 12 RK 13/96) sei für die Ermittlung des Einkommens Selbstständiger die Heranziehung amtlicher Unterlagen wie des Einkommenssteuerbescheides erforderlich.
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