Rechtsprechung
   BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 20/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2288
BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 20/05 R (https://dejure.org/2006,2288)
BSG, Entscheidung vom 26.09.2006 - B 1 KR 20/05 R (https://dejure.org/2006,2288)
BSG, Entscheidung vom 26. September 2006 - B 1 KR 20/05 R (https://dejure.org/2006,2288)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Kostenübernahme von Fahrkosten bei ambulanter Behandlung seit 1. 1. 2004

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Voraussetzungen für Kostenübernahme von Fahrkosten bei ambulanter Behandlung seit 1.1.2004; Zurverfügungstellung der Leistungen nach Maßgabe eines allgemeinen Leistungskatalogs unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes und de ...

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erstattung der Fahrkosten zur Methadonbehandlung; Übernahme von Fahrten zur ambulanten Behandlung

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Fahrtkosten/Methadontherapie

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen für Kostenübernahme von Fahrkosten durch die gesetzliche Krankenversicherung bei ambulanter Behandlung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 495 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 2/16 R

    Krankenversicherung - Fahrkosten - Kontrolluntersuchung - Transplantationszentrum

    Im Rahmen des § 60 SGB V, der Ansprüche auf Fahrkosten abschließend regelt (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 5 RdNr 14; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 2 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 7 RdNr 12) , kommt als Anspruchsgrundlage für den Kläger allein § 60 Abs. 1 S 3 SGB V (dazu a) und § 60 Abs. 2 S 1 Nr. 4 SGB V (dazu b) in Betracht.

    Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass die GKV Versicherten Leistungen nur nach Maßgabe eines allgemeinen Leistungskatalogs unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots zur Verfügung stellt, soweit diese Leistungen nicht der Eigenverantwortung der Versicherten zugerechnet werden (vgl zB BSGE 96, 153 = SozR 4-2500 § 27 Nr. 7, RdNr 28 f; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 14 mwN; Waßer in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl 2016, § 60 RdNr 71).

  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 8/13 R

    Krankenversicherung - Fahrkosten - Zuzahlung - ambulante Behandlung - Abgrenzung:

    a) Im Rahmen des § 60 SGB V (in der ab 1.1.2004 geltenden Fassung von Art. 1 Nr. 37 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung vom 14.11.2003 , BGBl I 2190) , der Ansprüche auf Fahrkosten abschließend regelt (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 5 RdNr 14; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 2 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 9) , kommt als Anspruchsgrundlage für die Klägerin als Sonderrechtsnachfolgerin des Versicherten § 60 Abs. 1 S 3 SGB V in Betracht.

    Denn die GKV stellt den Versicherten Leistungen nur nach Maßgabe eines allgemeinen Leistungskatalogs unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots zur Verfügung (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 4 RdNr 27; BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 12 ff; vgl auch BVerfGE 115, 25, 45 f = SozR 4-2500 § 27 Nr. 5 RdNr 26) .

    Dazu gehört die Übernahme von Fahrkosten aus finanziellen Gründen gerade nicht (BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 14) .

  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 27/14 R

    Krankenversicherung - Fahrkostenerstattung - räumlich kürzeste Wegstrecke zum

    b) Nach dem Rechtsgedanken des § 60 Abs. 1 S 1 SGB V (idF des GMG) müssen in allen Fällen des § 60 SGB V die Fahrten im Zusammenhang mit einer Leistung der KK aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sein, um einen Anspruch auf Übernahme der Kosten zu begründen (vgl BSG SozR 4-2500 § 60 Nr. 1 RdNr 13).
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