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   BSG, 26.10.2004 - B 4 RA 23/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,474
BSG, 26.10.2004 - B 4 RA 23/04 R (https://dejure.org/2004,474)
BSG, Entscheidung vom 26.10.2004 - B 4 RA 23/04 R (https://dejure.org/2004,474)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2004 - B 4 RA 23/04 R (https://dejure.org/2004,474)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Tätigkeit bei der Vereinigung volkseigener Betriebe (VVB) der Milchwirtschaft - volkseigener Produktionsbetrieb - gleichgestellter Betrieb - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf die Feststellung einer fiktiven Versorgungsberechtigung aus einer Beschäftigung als Fachdirektor für Ökonomie in der Vereinigung der Betriebe der Milchwirtschaft; Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech); Persönliche, sachliche und betriebliche Voraussetzungen für die Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der AVItech; Tatbestandsvoraussetzungen für diese Gleichstellung mit rentenrechtlichen Pflichtbeitragszeiten; Gleichstellung einer Beschäftigung bei der Vereinigung der Betriebe der Milchwirtschaft mit derjenigen in einer Vereinigung volkseigener Betriebe; Abgrenzung der Vereinigung Volkseigener Betriebe (VVB) von den Volkseigenen Betrieben (VEB) im Rahmen der betrieblichen Voraussetzung für eine Zugehörigkeit zur AVItech; Differenzierung zwischen volkseigenen Wirtschaftseinheiten und Genossenschaften zur Qualifizierung der Vereinigung der Betriebe der Milchwirtschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 491 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (120)

  • BSG, 15.06.2010 - B 5 RS 16/09 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    bis 2.10.1990 aus, bundesrechtlich auch auf hierin noch erfolgte Einbeziehungen abzustellen, weil andernfalls das Neueinbeziehungsverbot des § 22 Abs. 1 Satz 2 RAnglG unterlaufen würde (BSG SozR 4-8570 § 1 Nr. 6 RdNr 23; SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 13 und S 16 sowie BSG Urteile vom 8.6.2004 - B 4 RA 56/03 R - Juris RdNr 21 und vom 10.2.2005 - B 4 RA 48/04 R - Juris RdNr 30) .
  • BSG, 15.06.2010 - B 5 RS 10/09 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    bis 2.10.1990 aus, bundesrechtlich auch auf hierin noch erfolgte Einbeziehungen abzustellen, weil andernfalls das Neueinbeziehungsverbot des § 22 Abs. 1 Satz 2 RAnglG unterlaufen würde (BSG SozR 4-8570 § 1 Nr. 6 RdNr 23; SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 13 und S 16 sowie BSG Urteile vom 8.6.2004 - B 4 RA 56/03 R - Juris RdNr 21 und vom 10.2.2005 - B 4 RA 48/04 R - Juris RdNr 30) .
  • BSG, 15.06.2010 - B 5 RS 6/09 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    bis 2.10.1990 aus, bundesrechtlich auch auf hierin noch erfolgte Einbeziehungen abzustellen, weil andernfalls das Neueinbeziehungsverbot des § 22 Abs. 1 Satz 2 RAnglG unterlaufen würde (BSG SozR 4-8570 § 1 Nr. 6 RdNr 23; SozR 3-8570 § 1 Nr. 2 S 13 und S 16 sowie BSG Urteile vom 8.6.2004 - B 4 RA 56/03 R - Juris RdNr 21 und vom 10.2.2005 - B 4 RA 48/04 R - Juris RdNr 30) .
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