Rechtsprechung
   BSG, 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,35950
BSG, 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B (https://dejure.org/2015,35950)
BSG, Entscheidung vom 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B (https://dejure.org/2015,35950)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2015 - B 10 ÜG 13/15 B (https://dejure.org/2015,35950)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 202 SGG, § 547 Nr 6 ZPO, § 198 Abs 3 S 1 GVG
    Überlanges Gerichtsverfahren - unverzügliche Verzögerungsrüge in Altfällen - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung von Verfahrensmängeln - fehlerhafte Entscheidungsgründe - Gleichsetzung mit vollständigem Fehlen von Gründen

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 25.01.2017 - B 3 P 23/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Darüber hinaus ist darzulegen, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, also die Möglichkeit einer Beeinflussung der Entscheidung besteht (vgl zB BSG Beschluss vom 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B - Juris sowie BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14) .
  • BSG, 13.04.2016 - B 3 P 6/16 B
    Darüber hinaus ist darzulegen, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, also die Möglichkeit einer Beeinflussung der Entscheidung besteht (vgl zB BSG Beschluss vom 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B sowie BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).
  • BSG, 15.03.2018 - B 9 SB 88/17 B

    Absenkung eines Grades der Behinderung

    "Bezeichnet" iS des § 160a Abs. 2 S 3 SGG ist ein Verfahrensmangel nur dann, wenn die ihn begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden (BSG Beschluss vom 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B - Juris; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14).
  • BSG, 09.02.2018 - B 8 SO 2/17 B

    SGB-XII -Leistungen während einer Inhaftierung

    Fehlerhafte Gründe sind dem vollständigen Fehlen von Gründen vielmehr erst dann gleichzusetzen, wenn sie rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder aus sonstigen Gründen derart unbrauchbar sind, dass die angeführten Gründe unter keinem Gesichtspunkt geeignet sind, den Urteilstenor zu tragen (vgl zuletzt BSG Beschluss vom 26.10.2015 - B 10 ÜG 13/15 B - juris RdNr 13 mwN).
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