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   BSG, 26.11.1991 - 1/3 RK 15/90   

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https://dejure.org/1991,7606
BSG, 26.11.1991 - 1/3 RK 15/90 (https://dejure.org/1991,7606)
BSG, Entscheidung vom 26.11.1991 - 1/3 RK 15/90 (https://dejure.org/1991,7606)
BSG, Entscheidung vom 26. November 1991 - 1/3 RK 15/90 (https://dejure.org/1991,7606)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Entzugs von Krankengeld; Beurteilungen von früheren Lebensverhältnissen nach der Änderung eines Rechtssatzes; Zum Grundsatz der Maßgeblichkeit des Versicherungsfalles; Übergangsrechtliche Problematik leistungskürzender Reformgesetze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 10.12.1991 - 1 RK 6/91

    Anspruchsvoraussetzungen gemäß § 48 Abs 2 SGB V; Zum Grundsatz der unbeschränkten

    Das entspricht dem erkennbaren Willen des Gesetzes und ergibt sich auch aus den allgemeinen intertemporalen Auslegungsgrundsätzen (vgl dazu die Urteile des erkennenden Senats vom 26. November 1991 - 1/3 RK 15/90 und 25/90 sowie 1 RK 11/91 und 20/91 -).
  • BSG, 26.11.1991 - 1 RK 11/91

    Voraussetzungen für die Entziehung von Krankengeld; Entziehung von Krankengeld

    Das folge aus den zum zeitlichen Geltungsbereich einer Norm entwickelten allgemeinen Grundsätzen, wonach Entstehung und Fortbestand eines sozialrechtlichen Anspruchs sich nach dem bei Eintritt der anspruchsbegründenden Tatsachen geltenden Recht richteten, soweit nicht später in Kraft gesetztes Recht ausdrücklich oder sinngemäß etwas anderes bestimme (Anschluß an das Urteil des 16. Senats des LSG für das Land Nordhrein-Westfalen vom 16. August 1990 - L 16 Kr 78/90 - Az des Revisionsverfahrens: 3 RK 15/90).
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