Rechtsprechung
   BSG, 26.11.1998 - B 3 P 2/98 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3098
BSG, 26.11.1998 - B 3 P 2/98 R (https://dejure.org/1998,3098)
BSG, Entscheidung vom 26.11.1998 - B 3 P 2/98 R (https://dejure.org/1998,3098)
BSG, Entscheidung vom 26. November 1998 - B 3 P 2/98 R (https://dejure.org/1998,3098)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3098) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch gegen die Pflegekasse auf Zahlung von Pflegegeld - Voraussetzungen für die Zuordnung eines Pflegebedürftigen zur Pflegestufe I - Feststellung des berücksichtigungsfähigen Hilfebedarfs geistig Behinderter - Ausklammerung des nicht konkret verrichtungsbezogenen allgemeinen Aufsichts- und Betreuungsbedarfs - Zeitaufwand für den Transport von der Wohnung zur Behindertenwerkstatt als Bestandteil des Aufgabenbereichs der Eingliederungshilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflegebedarf geistig Behinderter in der Pflegeversicherung bei der Durchführung rehabilitativer Maßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2002 - L 3 P 33/01

    Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Kind - Diabetes mellitus Typ I -

    Die im Gesetz gemeinte "Anleitung" und "Beaufsichtigung" geht über das reine "Anhalten" zur Durchführung einer Verrichtung hinaus (vgl. BSG, Urt. vom 26.11.1998 -- L 3 P 2/98 R -- SGb 1999, 353 (Ls.)).
  • LSG Sachsen, 14.08.2002 - L 1 P 17/00
    In der Rechtsprechung ist ebenso entschieden, dass bei der erforderlichen Anleitung und Beaufsichtigung im Sinne des § 14 Abs. 3 SGB XI, wozu auch die tatsächliche Kontrolle der ordnungsmäßigen Durchführung der Verrichtung gehört, nur der jeweils erforderliche konkrete Zeitaufwand der Pflegeperson für die einzelne Anleitung und Beaufsichtigung anzusetzen ist, grundsätzlich aber nicht Zeitspannen zwischen Hilfeleistungen für verschiedene Verrichtungen und der Zeitaufwand für die ständige Anwesenheit einer Pflegeperson (zum Ganzen: BSG, SozR 3-3300 § 15 Nr. 1, SozR 3-3300 § 14 Nr. 5 , Urteil vom 26.11.1998, B 3 P 2/98 R ).

    Das durch Art. 3 Abs. 1 GG gesetzte Willkürverbot ist mit der bestehenden Gesetzeslage nicht verletzt ( BSG, Urteil vom 26.11.1998, B 3 P 2/98 R ).

  • LSG Hessen, 15.03.2001 - L 14 P 450/98

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedürftigkeit - Down-Syndrom

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in drei Urteilen vom 26. November 1998 (-- B 3 P 2/98 R --, -- B 3 P 13/97 R -- und -- B 3 P 12/97 R --) insbesondere zur Pflegestufe I bei frühkindlichen Hirnschädigungen (cerebrales Anfallsleiden, Morbus down und frühkindlichem Hirnschaden) Stellung genommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht