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   BSG, 27.01.1977 - 7/12/7 RAr 42/74   

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BSG, 27.01.1977 - 7/12/7 RAr 42/74 (https://dejure.org/1977,2184)
BSG, Entscheidung vom 27.01.1977 - 7/12/7 RAr 42/74 (https://dejure.org/1977,2184)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 1977 - 7/12/7 RAr 42/74 (https://dejure.org/1977,2184)
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 29.01.2008 - B 7/7a AL 68/06 R

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Förderungsfähigkeit der erstmaligen

    Auf die konkreten Chancen zur Aufnahme einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit kommt es nicht an; entscheidend ist lediglich der Status, den die Klägerin erworben hat (vgl: BSGE 44, 173, 178 = SozR 4100 § 44 Nr. 14 S 40; BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12 S 15).

    Ohnedies kommt eine Förderung einer weiteren Stufe nach §§ 59 ff SGB III im Rahmen einer Stufenausbildung nach der bisherigen Rechtsprechung des BSG nur in Betracht, wenn die einzelnen Abschnitte (Stufen) noch nicht jeweils für sich zu einem selbständigen Abschluss einer Berufsausbildung führen (BSGE 37, 163 ff = SozR 4100 § 41 Nr. 1), sondern unselbständige Teile einer erst mit ihrer vollständigen Beendigung vollendeten Gesamtausbildung sind (BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12 S 15 f mwN; vgl auch Urmersbach, aaO, § 60 Rz 56 f, Stand Mai 2007).

  • BSG, 27.01.2005 - B 7a/7 AL 20/04 R

    Abgrenzung bzw Förderung der beruflichen Aus- oder Weiterbildung -

    Grundsätzlich hat der Senat hierzu klargestellt, dass die Abgrenzung einer Ausbildung iS der §§ 59 ff SGB III von einer Weiterbildung iS des § 77 SGB III nach dem jeweils objektiven Charakter der Maßnahme zu treffen ist (grundlegend BSG Urteil vom 4. Februar 1999 - B 7 AL 12/98 R = SozR 3-4100 § 42 Nr. 4 sowie BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12; vgl auch Gagel, AFG, RdNr 2 zu § 41 AFG, EL 8).
  • LSG Bayern, 26.03.2010 - L 8 AL 117/06

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche

    Die Einordnung als Ausbildungsmaßnahme (im Sinne der §§ 59 ff SGB III) oder als Weiterbildungsmaßnahme (im Sinne des § 77 SGB III) ist unter Berücksichtigung des Charakters der Maßnahme nach objektiven Kriterien vorzunehmen (BSG SozR 4-4300 § 77 Nr. 2; Urteil vom 04.02.1999, B 7 AL 12/98 R = SozR 3-4100 § 42 Nr. 4 sowie SozR 4100 § 40 Nr. 12).
  • BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 19/90

    Zum Ersatz des Ausbildungsgeldes durch das Übergangsgeld für eine

    Verfahrensrechtlich ist von der rechtsverbindlichen Förderung der Teilnahme des Klägers an der Ausbildung zum Nachrichtengerätemechaniker im Rahmen einer Rehabilitation auszugehen; die Beklagte gewährte ihm für diese Maßnahme Abg, weil sie eine Ausbildung annahm, die zum ersten auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Abschluß führt (BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12; 4100 § 41 Nr. 34; Urteil des Senats vom 18. Oktober 1991 - 9b RAr 15/90 - zum Abg: (§ 56 Abs. 1 Satz 1 und 2 § 58 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 AFG idF des Arbeitsförderungskonsolidierungsgesetzes vom 22. Dezember 1981 - BGBl I 1497 - / 20. Dezember 1982 - BGBl I 1906 - / 30. Dezember 1985 - BGBl 1986 I 32 - § 1 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 14 Abs. 1, § 15 Abs. 1, § 24 Abs. 1 und 3 Satz 1 Anordnung über die Arbeits-und Berufsförderung Behinderter idF vom 28. Januar 1986 - ANBA Nr. 4/1986 - S 528).

    Wie die einzelnen Abschnitte der Stufenausbildung im Arbeitsförderungsrecht einzuordnen sind, hat das BSG bisher noch nicht abschließend entschieden (BSG 37, 163, 166 = SozR 4100 § 41 Nr. 1; SozR 4100 § 40 Nr. 12; dazu Gagel, Arbeitsförderungsgesetz, Stand: 1990, Rz 3 ff vor § 40 AFG; § 40 Rz 3; § 41 Rz 6; Knigge/Ketelsen/Marschall/Wittrock, Komm zum AFG, 2. Aufl 1988, § 40 Rz 6).

  • BVerwG, 07.06.1989 - 5 C 3.86

    Ausschluß von Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt - Ausbildung im Rahmen des

    Daß es sich hierbei nicht um Stufen einer Ausbildung oder um eine mehrphasige Ausbildung, sondern um deutlich voneinander abgegrenzte Maßnahmen beruflicher Bildung handelt, die sich konzeptionell, begrifflich und inhaltlich unterscheiden, macht das eine ständige Rechtsprechung bestätigende Urteil des Bundessozialgerichts vom 27. Januar 1977 - 7/12/7 RAr 42/74 - (SozR 4100 § 40 AFG Nr. 12 = FEVS 26, 82) deutlich.
  • LSG Hessen, 23.02.1994 - L 6 Ar 1007/92

    Berufsausbildungsbeihilfe - abgeschlossene Berufsausbildung

    Ausbildung im Sinne § 40 AFG sei somit stets die erste zu einem Abschluß führende Maßnahme der beruflichen Bildung, mit der ein Status erlangt werde, der zur verantwortlichen Ausübung des gewählten Berufes befähige (BSG vom 27. Januar 1977 - 7/12/7 RAr 42/74).

    Liegt bereits eine abgeschlossenen erste Ausbildung vor, kann eine weitere Ausbildung aus diesem Zusammenhang heraus nur noch eine Fortbildung bzw. eine Umschulung darstellen (Hennig-Kühl-Heuer, SGG, Loseblattkommentar, Stand September 1993, § 40 RdNr. 30, grundlegend: Urteil BSG vom 27. Januar 1977 - 7/12/7 RAr 42/74 in SozR 4100 § 40 AFG Nr. 12).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2011 - L 22 R 743/10

    Anrechnungszeiten; Verzinsung

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist unter Ausbildung im Sinne von § 40 AFG stets nur die erste zu einem auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Abschluss führende Maßnahme der beruflichen Bildung, nicht jedoch sind spätere Schritte der beruflichen Bildung dazu zu rechnen, weil die späteren Schritte entweder Fortbildung (§ 41 AFG) oder Umschulung (§ 47 AFG) sind (BSG, Urteil vom 27. Januar 1977 - 7/12/7 RAr 42/74, abgedruckt in SozR 4100 § 40 Nr. 12).
  • BSG, 23.05.1990 - 9b/11 RAr 145/88

    Förderung eines abgekürzten beruflichen Bildungsgangs

    So war es auch in dem vom 7. Senat entschiedenen Fall (Urteil vom 27. Dezember 1977 in SozR 4100 § 40 Nr. 12).
  • BSG, 18.10.1991 - 9b RAr 15/90

    Berufliche Ausbildung iS von Paragraph 40 Abs 1 AFG

    Die Zuordnung einer Maßnahme zur Ausbildung oder Fortbildung bestimmt sich in erster Linie nach dem persönlichen Berufsweg desjenigen, der eine finanzielle Förderung begehrt, nicht nach dem Berufsweg anderer Lehrgangsteilnehmer, die bereits eine Berufsausbildung abgeschlossen haben (BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12; SozR 3-4100 § 41 Nr. 1).
  • BSG, 23.06.1982 - 9b/8 RU 26/81

    Rechtsanspruch Unfallverletzter auf Berufshilfe; Förderung von Unfallgeschädigten

    In der Tatsacheninstanz wäre genau zu ermitteln gewesen, ob die dem Kläger bisher gewährten Sprachkurse zu ergänzen sind durch eine weitere Berufsvorbereitung einschließlich einer Grundausbildung, die wegen der Behinderung als mindestens gleichwertige Bedingung notwendig wäre (§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 RehaAnglG, § 567 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 RVO), oder durch eine schulische Allgemeinbildung, deren Abschluß als Teil der Ausbildung oder Umschulung (zu den Unterschieden: BSGE 50, 33, 35 = SozR 2200 § 1237a Nr. 11; BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12; 4100 § 41 Nrn. 24 und 25) für Büropraktiker erforderlich wäre (§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 RehaAnglG, § 567 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 RVO).
  • BSG, 20.06.1978 - 7 RAr 46/77

    Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) - Anforderungen an

  • BSG, 27.01.2005 - B 7a AL 20/04 R

    Förderung einer Maßnahme zur Diätassistentin - Förderungsfähigkeit einer

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