Rechtsprechung
   BSG, 27.01.1977 - 12/8 REh 1/75   

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https://dejure.org/1977,11695
BSG, 27.01.1977 - 12/8 REh 1/75 (https://dejure.org/1977,11695)
BSG, Entscheidung vom 27.01.1977 - 12/8 REh 1/75 (https://dejure.org/1977,11695)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 1977 - 12/8 REh 1/75 (https://dejure.org/1977,11695)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 43, 148
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 65/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verletzung des Sozialgeheimnisses -

    Der auch im sozialgerichtlichen Verfahren geltende Grundsatz der Subsidiarität der Feststellungsklage (stRspr: BSG vom 27.1.1977 - 12/8 REh 1/75 - BSGE 43, 148, 150 = SozR 2200 § 1385 Nr. 3; BSG vom 5.10.2006 - B 10 LW 4/05 R - SozR 4-1500 § 55 Nr. 9) steht der Zulässigkeit der Feststellungsklage vorliegend nicht entgegen.
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung

    Die im Gesetz nicht verankerte Subsidiarität der Feststellungsklage (der Grundsatz der Subsidiarität der Feststellungsklage gilt nach der stRspr des BSG auch für das sozialgerichtliche Verfahren, vgl nur BSGE 105, 1 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 5, RdNr 17; BSGE 110, 75 = SozR 4-1200 § 35 Nr. 4, RdNr 12; BSG SozR 4-1500 § 55 Nr. 9 RdNr 12; BSGE 43, 148, 150 = SozR 2200 § 1385 Nr. 3) gilt nicht uneingeschränkt (BSGE 105, 1 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 5, RdNr 17) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2017 - L 18 R 852/16

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung;

    Es kann auch die gerichtliche Feststellung einer einzelnen Berechtigung aus einem Rechtsverhältnis begehrt werden (BSGE 4, 184, 185; 7, 3, 5; 43, 148, 150 = SozR 2200 § 1385 Nr. 3; BSG SozR 2200 § 1248 Nr. 37).

    Zwar gilt auch im sozialgerichtlichen Verfahren der Grundsatz der Nachrangigkeit einer solchen Klage (vgl dazu BSGE 43, 148, 150f = BSG SozR 2200 § 1385 Nr. 3; BSGE 46, 81, 84 = BSG SozR 5420 § 3 Nr. 7).

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