Rechtsprechung
   BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,926
BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B (https://dejure.org/1999,926)
BSG, Entscheidung vom 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B (https://dejure.org/1999,926)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 1999 - B 4 RA 131/98 B (https://dejure.org/1999,926)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Bestimmung der Wertigkeit des bisherigen Berufs - Unausgebildete Angestellte - Ungelernte - Angestellte mit einer Ausbildung bis zu zwei Jahren Angelernte - Angestellte mit längerer Ausbildung - Ausgebildete - Angestellte mit hoher beruflicher Qualität - Zulassungsgrund der Divergenz - Statthaftigkeit des Rechtsmittels

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 571



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Wird zitiert von ... (835)  

  • BSG, 01.08.2016 - B 12 R 19/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung der

    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie, dass die Entscheidung hierauf beruhen kann (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN) .
  • BSG, 20.03.2019 - B 1 KR 7/18 B

    Versorgung mit Human-Immunglobulinen im Wege einer Off-Label-Versorgung zur

    Erforderlich ist, dass das LSG bewusst einen abweichenden Rechtssatz aufgestellt und nicht etwa lediglich fehlerhaft das Recht angewendet hat (vgl zB BSG Beschluss vom 15.1.2007 - B 1 KR 149/06 B - RdNr 4; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 S 44 f mwN).

    In einem solchen Fall muss der Beschwerdeführer jedoch darlegen, dass sich aus den Ausführungen des Berufungsurteils unzweifelhaft der sinngemäß zugrunde gelegte abstrakte Rechtssatz schlüssig ableiten lässt, den das LSG als solchen auch tatsächlich vertreten wollte (vgl sinngemäß BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 S 45; BSG Beschluss vom 19.12.2011 - B 12 KR 42/11 B - Juris RdNr 8 f; BSG Beschluss vom 4.8.2016 - B 1 KR 29/16 B - Juris RdNr 17; BSG Beschluss vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 B - Juris RdNr 9).

  • BSG, 08.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R

    Verfahrensmangel - Entscheidung - Urteil - Landessozialgericht - Vorsitzender -

    Demnach kommt eine Entscheidung durch den Vorsitzenden bzw Berichterstatter bei Rechtssachen von grundsätzlicher Bedeutung iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG oder bei Divergenz iS von § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG (als Unterfall der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache, vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 S 44) regelmäßig nicht in Betracht (Bernsdorff, aaO, § 155 RdNr 65; Zeihe, SGG, § 155 RdNr 21a).
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