Rechtsprechung
   BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4504
BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R (https://dejure.org/2009,4504)
BSG, Entscheidung vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R (https://dejure.org/2009,4504)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 52/07 R (https://dejure.org/2009,4504)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4504) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung eines nicht selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen bei Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines nicht selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen bei Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    In dem Verwaltungsverfahren, das dem weiteren Revisionsverfahren des Klägers (B 14 AS 52/07 R) vorangegangen ist und die Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 30. Juni 2005 betraf, ermittelte die Beklagte durch eine Auskunft bei der Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften Lüneburg auf Grundlage einer Sichtung der dort geführten Kaufpreissammlung einen überschlägigen Wert der Immobilie von rund 122.000 Euro.
  • SG Aachen, 13.11.2012 - S 20 SO 161/11

    Sozialhilfe

    Dieser Anspruch ist auch übertragbar und verpfändbar (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.01.2008 ? L 13 AS 207/07 ER ? unter Hinweis auf BGHZ 90, 215; vgl. auch BSG, Urteile vom 27.01.2009 ? B 14 AS 42/07 R und B 14 AS 52/07 R).

    Das ist im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (BSG, Urteile vom 27.01.2009 ? B 14 AS 42/07 R und B 14 AS 52/07 R; Urteil vom 06.05.2010 ? B 14 AS 2/09 R; Hessisches LSG, Urteil vom 23.03.2011 ? L 6 AS 382/07), im Bereich der Grundsicherung im Alter nach dem 4. Kapitel des SGB XII der zwölfmonatige Bewilligungszeitraum des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB XII (BSG, Urteil vom 25.08.2011 ? B 8 SO 19/10 R).

    Allein aus diesem Grund besteht kein tatsächliches Verwertungshindernis; dies gilt auch dann, wenn die Aufhebung aufgrund familienhafter Rücksichtnahme nicht geltend gemacht worden ist und wird (vgl. BSG, Urteile vom 27.01.2009 ? B 14 AS 42/07 R und B 14 AS 52/07 R; Hessisches LSG, Urteil vom 23.03.2011 ? L 6 AS 382/07).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2019 - L 8 AS 510/14

    Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung mangels

    Von einer Unverwertbarkeit des Vermögens ist auszugehen, wenn dessen Inhaber in der Verfügung beschränkt ist und die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (vgl. BSG, Urteil vom 27. Januar 2009 - B 14 AS 52/07 R - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2010 - L 6 AS 15/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Prinzipiell ist vom Verkehrswert des Grundstücks im Antragszeitpunkt auszugehen (ebenso BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R -, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2010 - L 12 AS 10/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Nach der Entscheidung des BSG vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R - seien Sachwerte, für die in absehbarer Zeit keine Käufer zu finden seien, tatsächlich nicht verwertbar.

    Die in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 21.07.2010 diskutierte Entscheidung des BSG vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R - besagt nichts Anderes.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2017 - L 34 AS 1350/11

    Hilfebedürftigkeit - Vermögensaufbau aus angeblich darlehensweise überlassenen

    Zwar ist von einer Unverwertbarkeit des Vermögens auszugehen, wenn dessen Inhaber in der Verfügung beschränkt ist und die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2016 - L 34 AS 1350/11

    SGB-II -Leistungen; Zuschuss statt Darlehen; Bausparvertrag; Verwertbarkeit von

    Zwar ist von einer Unverwertbarkeit des Vermögens auszugehen, wenn dessen Inhaber in der Verfügung beschränkt ist und die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R -, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.08.2012 - L 19 AS 1289/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Falls eine Verwertung des Vermögens innerhalb des aufgehobenen Bewilligungszeitraums nicht absehbar ist, handelt es sich um kein verwertbares Vermögen und damit entfällt nicht der Hilfebedarf des Antragstellers (vgl. zur Prognoseentscheidung hinsichtlich der Verwertbarkeit eines Vermögens: BSG Urteile vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R = juris Rn 23f, 25 und - B 14 AS 52/07 R = juris Rn 20ff; vom 30.08.2007 - B 4 AS 14/08 R = juris Rn 16, 18).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2012 - L 13 AS 3113/09

    Arbeitslosengeld II - abweichende Leistungserbringung als Darlehen - Miteigentum

    Durch die Urteile des BSG vom 27. Januar 2009 (B 14 AS 42/07 und B 14 AS 52/07) sehe sie sich in ihrer Rechtsansicht bestätigt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2009 - L 6 AS 15/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Prinzipiell ist vom Verkehrswert des Grundstücks im Antragszeitpunkt auszugehen (ebenso BSG, Urteil vom 27.01.2009 - B 14 AS 52/07 R -, juris).
  • LSG Bayern, 30.07.2009 - L 7 AS 364/09

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund - Arbeitslosengeld II -

  • BSG, 11.10.2017 - B 14 AS 40/17 BH

    Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Entwickeln

  • SG Stade, 02.12.2011 - S 17 AS 521/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Miterb- bzw

  • SG Aachen, 03.09.2013 - S 20 SO 170/12

    Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Gewährung der ihm zustehenden

  • SG Aachen, 03.09.2013 - A 20 SO 170/12

    Gewährung von Sozialhilfe als Zuschuss statt als Darlehen gegen dingliche

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht