Rechtsprechung
   BSG, 27.01.2010 - B 12 KR 20/08 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7782
BSG, 27.01.2010 - B 12 KR 20/08 R (https://dejure.org/2010,7782)
BSG, Entscheidung vom 27.01.2010 - B 12 KR 20/08 R (https://dejure.org/2010,7782)
BSG, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - B 12 KR 20/08 R (https://dejure.org/2010,7782)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung der Rentner - Vorversicherungszeit - Ende der Rahmenfrist - Zeitpunkt der Rentenantragstellung - Geschäftsunfähigkeit - Fristhemmung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung der Rentner - Vorversicherungszeit - Ende der Rahmenfrist - Zeitpunkt der Rentenantragstellung - Geschäftsunfähigkeit - Fristhemmung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 11 SGB 5 vom 21.12.1992, § 5 Abs 1 Nr 11 SGB 5 vom 20.12.1988, § 186 Abs 9 SGB 5, § 210 BGB
    Krankenversicherung der Rentner - Vorversicherungszeit - Ende der Rahmenfrist - Zeitpunkt der Rentenantragstellung - Geschäftsunfähigkeit - Fristhemmung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner; Ende der Rahmenfrist für die erforderliche Vorversicherungszeit; Zeitpunkt der Rentenantragstellung bei geschäftsunfähiger Versicherter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner; Ende der Rahmenfrist für die erforderliche Vorversicherungszeit; Zeitpunkt der Rentenantragstellung bei geschäftsunfähiger Versicherter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungspflicht in der Kranken- und Arbeitslosenversicheurng sowie Berechnung der Beiträge in der Kranken- und Rentenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 105, 219
  • NZS 2011, 285
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 04.09.2013 - B 12 KR 13/11 R

    Krankenversicherung der Rentner - Verfassungsmäßigkeit der Pflichtversicherung

    Zugleich mussten sie damit rechnen, dass sich das LSG im angefochtenen Berufungsurteil vom 10.9.2010 der Rechtsauffassung des SG anschließen könnte, zumal auch das BSG bereits in zwei Urteilen vom 4.6.2009 und 27.1.2010 (BSGE 103, 235 = SozR 4-2500 § 5 Nr. 8, RdNr 12; BSGE 105, 219 = SozR 4-2500 § 5 Nr. 11, RdNr 15) diese Auffassung vertreten hat.

    Durch Art. 1 Nr. 2 Buchst a DBuchst aa GKV-WSG passte der Gesetzgeber den Wortlaut des § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V mit Wirkung ab 1.4.2007 der materiell-rechtlichen Rechtslage an, die infolge der Rechtsprechung des BVerfG seit 1.4.2002 bestand (BSGE 103, 235 = SozR 4-2500 § 5 Nr. 8, RdNr 12; BSGE 105, 219 = SozR 4-2500 § 5 Nr. 11, RdNr 15; vgl auch BSGE 111, 132 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 24, RdNr 17) .

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