Rechtsprechung
   BSG, 27.01.2010 - B 12 R 7/09 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Rentenversicherung - Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe - Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu bemessenden Entgeltersatzleistungen ab 1. 1. 2000

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rentenversicherung; Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe; Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu bemessenden Entgeltersatzleistungen ab 1.1.2000

  • Bundessozialgericht

    Rentenversicherung - Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe - Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu bemessenden Entgeltersatzleistungen ab 1.1.2000

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47b Abs 1 S 1 SGB 5 vom 24.03.1997, § 166 Abs 1 Nr 2 SGB 6, § 166 Abs 1 Nr 2a SGB 6, § 345 Nr 5 Halbs 1 SGB 3, Art 3 Abs 1 GG
    Rentenversicherung - Krankengeldbezug in Höhe der Arbeitslosenhilfe - Beitragsbemessung bei nach der Arbeitslosenhilfe zu bemessenden Entgeltersatzleistungen ab 1.1.2000

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bemessung der Beiträge für arbeitsunfähige und Krankengeld beziehende Arbeitslosenhilfeempfänger zur gesetzlichen Rentenversicherung

  • sozialrecht-heute.de

    Bemessung der Beiträge für arbeitsunfähige und Krankengeld beziehende Arbeitslosenhilfeempfänger zur gesetzlichen Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; SGB V § 47b; SGB VI § 166 Abs. 1
    Bemessung der Beiträge für arbeitsunfähige und Krankengeld beziehende Arbeitslosenhilfeempfänger zur gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungspflicht in der Kranken- und Arbeitslosenversicheurng sowie Berechnung der Beiträge in der Kranken- und Rentenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 634



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 10.06.2010 - B 2 U 4/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berechnung des Streitwerts - Nebenforderung -

    Soweit in der Rechtsprechung der LSG vereinzelt eine entsprechende Anwendung des § 43 Abs. 1 GKG auf Säumniszuschläge angenommen wird (so Sächsisches LSG vom 5.3.2009 - L 1 B 605/07 KR - juris-RdNr 23) , kann dem nicht gefolgt werden (Urteil des Senats vom 27.5.2008 - B 2 U 19/07 R - SozR 4-2700 § 150 Nr. 4; BSG vom 27.1.2010 - B 12 R 7/09 R - RdNr 17; ebenso: LSG Rheinland-Pfalz vom 2.12.2005 - L 2 B 129/05 R - juris-RdNr 23; LSG Baden-Württemberg vom 26.1.2009 - L 10 R 5795/08 W-B - juris-RdNr 6 ff; LSG Nordrhein-Westfalen vom 3.9.2009 - L 8 B 12/09 R - juris-RdNr 8 ff; jeweils mwN) .
  • LSG Sachsen, 31.07.2015 - L 1 KR 37/10

    Krankenversicherung - befristete Beschäftigungen; Betriebsprüfung;

    Die Tätigkeit einer Maskenbildnerin kann nach Ansicht des erkennenden Gerichts grundsätzlich sowohl in Form einer abhängigen als auch in Form einer selbständigen Tätigkeit ausgeübt werden (vgl. zum einen Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Februar 2014 - L 1 KR 57/12 - juris Rn. 25 und zum anderen LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. März 2012 - L 8 R 108/09 - juris Rn. 37; vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 12 R 7/09 R - juris Rn. 17 und Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - juris Rn. 17).
  • LSG Schleswig-Holstein, 29.09.2011 - L 1 R 120/11

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen gegenüber der Krankenkasse

    Am 21. Januar 2009 entschied das Bundessozialgericht (BSG) für die Bemessung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung (B 12 AL 2/07 R) und mit Urteilen vom 27. Januar 2010 für die Bemessung der Beiträge zur Rentenversicherung (B 12 R 2/09 R und B 12 R 7/09 R), dass sich für Empfänger von Alhi, denen bei Arbeitsunfähigkeit Krankengeld in Höhe des Betrages der zuvor bezogenen Alhi gezahlt worden sei, die Bemessung der Beiträge zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung auch nach dem 1. Januar 2000 weiterhin nach 80 v. H. des der Leistung zugrundeliegenden Arbeitsentgelts bestimme.
  • SG Lüneburg, 29.02.2012 - S 13 R 29/11

    Missbräuchliche Erhebung der Einrede der Verjährung gegen die Nachforderung von

    In den als Musterstreitverfahren auch hinsichtlich der Beiträge zur Rentenversicherung geführten Rechtsstreitverfahren bestätigte das BSG mit Urteilen vom 27. Januar 2010 (Az.: B 12 R 2/09 R; B 12 R 7/09 R) unter Hinweis auf das Urteil vom 21. Januar 2009 (Az. siehe oben) die Auffassung der Rentenversicherung.
  • SG Lüneburg, 05.07.2011 - S 13 R 28/11

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren betreffend Nachforderungen der gesetzlichen

    In den als Musterstreitverfahren auch hinsichtlich der Beiträge zur Rentenversicherung geführten Rechtsstreitverfahren bestätigte das BSG mit Urteilen vom 27. Januar 2010 (Az.: B 12 R 2/09 R; B 12 R 7/09 R) unter Hinweis auf das Urteil vom 21. Januar 2009 (Az. siehe oben) die Auffassung der Rentenversicherung.
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