Rechtsprechung
   BSG, 27.02.1985 - 2 RU 42/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,5668
BSG, 27.02.1985 - 2 RU 42/84 (https://dejure.org/1985,5668)
BSG, Entscheidung vom 27.02.1985 - 2 RU 42/84 (https://dejure.org/1985,5668)
BSG, Entscheidung vom 27. Februar 1985 - 2 RU 42/84 (https://dejure.org/1985,5668)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen - Versicherungsschutz - Pflege der Verbundenheit - Gemeinschaftsveranstaltung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1985, 575
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

    Allerdings hat das BSG stets den engen Zusammenhang zwischen dem Erfordernis, dass die Teilnahme an der betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung - grundsätzlich - allen Betriebsangehörigen offensteht, und dem objektiven Zweck, die Verbundenheit zwischen der Betriebsleitung und den Betriebsangehörigen zu fördern und zu pflegen, betont und für Fälle eines beschränkten Teilnehmerkreises als Folge ebenfalls zwingend verlangt, dass die Veranstaltung von ihrer Zielrichtung her der Pflege der Verbundenheit zwischen Betriebsleitung und Belegschaft dienen muss (BSG vom 28. Juli 1977 - 2 RU 49/76; BSG vom 27. Februar 1985 - 2 RU 42/84 und BSG vom 28. März 1985 - 2 RU 47/83; BSG vom 22. September 2009 - B 2 U 4/08 R).

    Eine rein "betriebliche Zielsetzung" wie die Kontaktförderung rechtfertigt es entsprechend auch bei einer vom Arbeitgeber finanzierten Veranstaltung nur für Führungskräfte nicht, Versicherungsschutz anzunehmen (BSG vom 27. Februar 1985 - 2 RU 42/84 für geselliges Zusammensein von Führungskräften; BSG vom 28. März 1985 - 2 RU 47/83 für Fußballspiel und anschließender geselliger Zusammenkunft von Führungskräften; siehe auch Keller in: Hauck/Noftz, SGB, 05/15, § 8 SGB VII, Rz. 105a m. w. N.; Lauterbach/Schwerdtfeger, UV-SGB VII, § 8 Rz. 152).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2012 - L 2 U 52/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Um die für den Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen wesentliche "betriebliche Zielsetzung" - Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander - zu erreichen, muss die Veranstaltung grundsätzlich allen Beschäftigten des Unternehmens offen stehen, von besonderen Fallgestaltungen in Großbetrieben, Versorgungsunternehmen usw. abgesehen (siehe u. a. BSG Urteil vom 27. Februar 1985, Az. 2 RU 42/84,BSG SozR 2200 § 548 Nr. 69).
  • OLG Frankfurt, 12.03.2003 - 23 U 133/02

    Haftungsprivileg bei Wegeunfällen: Ablehnung bei Verkehrsunfall von

    Im Unterschied zur Auffassung der Beklagten ist dabei jedoch genau zu differenzieren zwischen den Wegen zu und von einer Betriebsfeier einerseits und andererseits der Teilnahme an der Betriebsfeier selbst, die eine versicherte Tätigkeit i.S.d. § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII darstellt bzw. als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung den dort genannten versicherten Arbeitstätigkeiten "gleichgesetzt" wird (BSG v. 27.2.1985 - 2 RU 42/84; NZA 1985; 575, Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 2 Unfallversicherungsrecht, 1996, § 30 Rz. 78), wobei der Kreis der hiervon geschützten Verhaltensweisen großzügig gefasst wird (Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 2 Unfallversicherungsrecht, 1996, § 30 Rz. 78).
  • SG Düsseldorf, 28.10.2008 - S 6 U 29/08

    Kein Unfallversicherungsschutz bei sog. Incentive-Veranstaltung

    Die Auffassung der Beklagten entspricht der - überzeugenden - höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. Urt. des BSG (Bundessozialgericht) - 2 RU 42/84 - v. 27.02.1985; Urt. des BSG - 2 RU 23/93 - v. 25.08.1994 (jurisRn. 18 und 22); Urt. des BSG - 2 RU 17/94 - v. 16.03.1995 (jurisRn. 21 - 23); Urt. des BSG - 2 RU 1/96 - v. 14.11.1996 (jurisRn. 19 - 23); Urt. des BSG - B 2 U 52/02 R - v. 09.12.2003 (jurisRn. 23); Urt. des BSG - B 2 U 47/03 R - v. 09.12.2003 (jurisRn. 21)) sowie der Literatur (vgl. nur Krasney, Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen, NZS 2006, S. 57, 60 (rechte Spalte: Freizeit- und Erholungsveranstaltungen); Becker, Gesetzliche Unfallversicherung, Beck-Rechtsberater im dtv, 1. Aufl. 2004, S. 62 und 64; Ricke in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 8 SGB VII Rn. 124 und 128 (Stand: September 2006); Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, § 8 SGB VII Rn. 7.32 (Stand: Erg.-Lfg. 5/07); Plagemann in: ders./Radtke-Schwenzer, Gesetzliche Unfallversicherung, 2. Aufl. 2007, 2.
  • BSG, 28.03.1985 - 2 RU 47/83
    Urteil des Senats vom 27. Februar 1985 2 RU 42/84) nicht doch -.
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