Rechtsprechung
   BSG, 27.03.1990 - 2 RU 32/89   

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https://dejure.org/1990,5696
BSG, 27.03.1990 - 2 RU 32/89 (https://dejure.org/1990,5696)
BSG, Entscheidung vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89 (https://dejure.org/1990,5696)
BSG, Entscheidung vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 (https://dejure.org/1990,5696)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BB 1990, 1847
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 17.03.1992 - 2 RU 6/91

    Unfallversicherungsschutz bei nachbarschaftlicher Hilfe in einem

    Gefälligkeitsdienste schließen daher allein den Versicherungsschutz nicht von vornherein aus (BSGE 5, 168, 172; 18, 143, 147; 29, 159, 160; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176; Brackmann, aaO S 475 t ff).

    Es sind - wie bei allen Zurechnungsentscheidungen - die gesamten Umstände des Einzelfalls zu beachten (BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176).

    Die Revision weist zwar zutreffend darauf hin, daß nach der Rechtsprechung des Senats für den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 RVO die Tätigkeit des Verletzten nicht allein nach der unmittelbar zum Unfall führenden Verrichtung zu beurteilen ist, sondern nach dem Gesamtbild des ausgeführten und beabsichtigten Vorhabens (Urteile des Senats vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 -HV-Info 1990, 1176 und vom 24. Januar 1991 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 8, jeweils mwN).

  • BSG, 20.04.1993 - 2 RU 38/92

    Versicherungsschutz - Unentgeltliche Mitarbeit - Nahe Familienangehörige -

    Eine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit iS des § 539 Abs. 2 RVO liegt nach der gefestigten Rechtsprechung des BSG vor, wenn eine ernstliche, dem in Betracht kommenden fremden Unternehmen dienende Tätigkeit verrichtet wird, die dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht und ihrer Art nach auch von Personen verrichtet werden kann, die in einem dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuzurechnenden Beschäftigungsverhältnis stehen; sie muß ferner unter solchen Umständen geleistet werden, daß sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich ist (s BSGE 57, 91; BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 8, 15, 16; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 43, 49, 55, 66, 108, 134, jeweils mwN; sowie die Urteile des Senates vom 21. August 1991 - 2 RU 2/91 - HV-Info 1991, 2234, 30. April 1991 - 2 RU 78/90 -, 26. April 1990 - 2 RU 39/89 -, 27. März 1990 - 2 RU 32/89 -, 25. Oktober 1989 - 2 RU 14/89 - HV-Info 1990, 372, 1. März 1989 - 2 RU 40/88 - HV-Info 1989, 1025, 30. Mai 1988 - 2 RU 81/87 - HV-Info 1988, 1629; sowie Brackmann aaO S 475m ff; Lauterbach/Watermann, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl, § 539 RVO Anm 99; Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, 3. Aufl, Kennz 302 S 1; KassKomm/Ricke, § 539 RVO RdNr 108 ff) Ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 RVO ist bereits ausgeschlossen, wenn eine Person im Rahmen und im Interesse ihres eigenen Unternehmens für dieses als oder wie ein Unternehmer tätig wird (zuletzt Urteile des Senats vom 25. November 1992 - 2 RU 48/91 - HV-Info 1993, S 301 und 2 RU 49/91; SozR 3-2200 § 539 Nr. 16 RVO jeweils mwN).
  • BSG, 29.09.1992 - 2 RU 44/91

    Versicherungsschutz - Wegschieben - Pkw - Autobahn

    Ob allerdings das Zusammenleben des Klägers mit Frau L. in einer Wohngemeinschaft einem Versicherungsschutz gemäß § 539 Abs. 2 RVO entgegenstehen könne, sei angesichts der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 -) zweifelhaft.
  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 44/90

    Beurteilung des Versicherungsschutzes nach § 539 Abs. 2 RVO nach dem Gesamtbild

    Sie ist der Auffassung, daß im Gegensatz zur Entscheidung des Senats vom 27. März 1990 (- 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176) zu einer ähnlichen Fallkonstellation im vorliegenden Fall von einer nur geringfügigen Tätigkeit auszugehen sei.

    Andererseits ist nach der Rechtsprechung des Senats für den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 RVO die Tätigkeit des Verletzten nicht allein nach der unmittelbar zum Unfall führenden Verrichtung zu beurteilen, sondern nach dem Gesamtbild des ausgeführten und beabsichtigten Vorhabens (Urteil des Senats vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176, mwN).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2009 - L 15 U 37/08

    Helfer steht unter Versicherungsschutz

    Dass der wirtschaftliche Wert der Arbeit gering ist, steht der Anwendung des § 2 Abs. 2 SGB VII nicht entgegen (vgl. zu der Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 2 RVO BSGE 25, 102; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 60; BSG Urteil vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89 -).
  • LSG Bayern, 23.10.2002 - L 3 U 39/02
    Gefälligkeitsdienste schließen zwar allein den Versicherungsschutz nicht von vornherein aus (BSGE 5, 168, 172; 18, 143, 147; 29, 159, 160; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176; Brackmann, aaO S 475 t ff).

    Es sind - wie bei allen Zurechnungsentscheidungen - die gesamten Umstände des Einzelfalls zu beachten (BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176).

  • LSG Bayern, 11.10.2001 - L 3 U 403/00

    Entschädigung eines landwirtschaftlichen Arbeitsunfalls; Versicherungsschutz für

    Gefälligkeitsdienste schließen daher allein den Versicherungsschutz nicht von vornherein aus (BSGE 5, 168, 172; 18, 143, 47; 29, 159, 160; Urteil vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89 - HV-Info 1990, 1176).

    Es sind - wie bei allen Zurechnungsentscheidungen - die gesamten Umstände des Einzelfalls zu beachten (BSG-Urteil vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2017 - L 8 U 4110/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - Feststellungsklage - keine

    Der nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherte Weg vom häuslichen Bereich zum Tätigkeitsort (Wegeunfall) endet in der Regel mit dem Erreichen des Betriebsgeländes (Durchschreiten des Werkstores), ansonsten (bei Fehlen eines Betriebsgeländes) an der Außentür des Beschäftigungsunternehmens (BSG, Urteile vom 22.09.1988 - 2 RU 11/88 - und 27.03.1990 - 2 RU 32/89 -;BAG Urteil vom 14.12.2000 - 8 AZR 92/00 -, jeweils juris), und nicht erst mit dem Erreichen des Arbeitsplatzes.
  • LSG Bayern, 17.01.2006 - L 3 U 57/05

    Versicherungsschutz Wie-Beschäftigter in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Wie bei allen Zurechnungsentscheidungen sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu beachten (BSG, Urteil vom 27.03.1990 - 2 RU 32/89).
  • LSG Thüringen, 26.01.2012 - L 1 U 389/08
    Wie bei allen Zurechnungsentscheidungen sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu beachten (BSG, Urteil vom 27.03.1990, B 2 RU 32/89).
  • LSG Bayern, 25.06.2002 - L 3 U 293/98

    Eingreifen der gesetzlichen Unfallversicherung im Unfallzeitpunkt; Zuständigkeit

  • LSG Hessen, 20.12.2001 - L 3 U 159/01
  • LSG Bayern, 25.02.2002 - L 3 U 293/98

    Entschädigung eines Unfalls; Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung im

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2002 - L 6 U 50/00
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