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   BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R   

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https://dejure.org/2007,375
BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R (https://dejure.org/2007,375)
BSG, Entscheidung vom 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R (https://dejure.org/2007,375)
BSG, Entscheidung vom 27. März 2007 - B 1 KR 17/06 R (https://dejure.org/2007,375)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen des Off-Label-Use - erweiterte Leistungspflicht der Krankenkassen bei sog Seltenheitsfall - Multiple Sklerose in sekundär-progredienter Verlaufsform keine lebensbedrohliche Krankheit iS der Rechtsprechung des ...

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen des Off-Label-Use; erweiterte Leistungspflicht der Krankenkassen bei sog Seltenheitsfall; Multiple Sklerose in sekundär-progredienter Verlaufsform keine lebensbedrohliche Krankheit iS der Rechtsprechung des ...

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer an MS erkrankten Patientin auf Kostenerstattung für ein nicht zugelassenenes Arzneimittel (Off-Label-Use); Voraussetzungen für einen solchen Off-Label-Use; Kostenerstattung des Fertigarzneimittels "Polyglobin 10%" ; Anforderungen an das Bestehen einer ...

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    SGB V § 13 Abs 3; ; SGB V § 2 Abs 1 Satz 3; ; SGB V § 12 Abs 1; ; SGB V § 27 Abs 1 Satz 2 Nr 3; ; SGB V § 31 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Off-Label-Use bei der Behandlung einer Multiplen Sklerose in sekundär-progredienter Verlaufsform

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (222)

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    cc) Zweck der Ausrichtung der Leistungsansprüche der Versicherten am Qualitätsgebot ist es, im Interesse des Patientenschutzes und des effektiven Einsatzes der Mittel der Beitragszahler zu gewährleisten, dass eine nicht ausreichend erprobte Methode nicht zulasten der KKn abgerechnet werden darf (vgl BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 1 KR 17/06 R - Juris RdNr 21 = USK 2007-25 - Polyglobin, zustimmend BVerfG Beschluss vom 30.6.2008 - 1 BvR 1665/07 - SozR 4-2500 § 31 Nr. 17 RdNr 10 und Gesetzesbegründung im Entwurf der Bundesregierung eines GKV-VStG, BR-Drucks 456/11 S 74, zum Off-Label-Use von Arzneimitteln;… BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 8 RdNr 21 zur Reichweite der grundrechtsorientierten Auslegung;… BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 22; zum effizienten Einsatz der der GKV zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, indem nur wirksame Leistungen auf Kosten der GKV erbracht werden sollen, vgl Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen , BT-Drucks 11/2237 S 157 zu Artikel 1 ) .
  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im …

    Das bedeutet, dass nach den konkreten Umständen des Falles bereits drohen muss, dass sich der voraussichtlich tödliche Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit verwirklichen wird (…vgl BSGE 96, 170 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 4, RdNr 21 und 30 mwN; BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 1 KR 17/06 R - Juris RdNr 23; BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 1 KN 3/07 KR R - Juris RdNr 32) .
  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R

    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der …

    cc) Zweck der Ausrichtung der Leistungsansprüche der Versicherten am Qualitätsgebot ist es, im Interesse des Patientenschutzes und des effektiven Einsatzes der Mittel der Beitragszahler zu gewährleisten, dass eine nicht ausreichend erprobte Methode nicht zulasten der KKn abgerechnet werden darf (vgl BSG Urteil vom 27.3.2007 - B 1 KR 17/06 R - Juris RdNr 21 = USK 2007-25 - Polyglobin, zustimmend BVerfG Beschluss vom 30.6.2008 - 1 BvR 1665/07 - SozR 4-2500 § 31 Nr. 17 RdNr 10 und Gesetzesbegründung im Entwurf der Bundesregierung eines GKV-VStG, BR-Drucks 456/11 S 74, zum Off-Label-Use von Arzneimitteln;… BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 8 RdNr 21 zur Reichweite der grundrechtsorientierten Auslegung;… BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 22; zum effizienten Einsatz der der GKV zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, indem nur wirksame Leistungen auf Kosten der GKV erbracht werden sollen, vgl Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen , BT-Drucks 11/2237 S 157 zu Artikel 1 ) .
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